kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/18484 Zwischen Windeln und Job – Wie viele 24-Stunden-Kitas gibt es in Hamburg?

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der Regel stark an den jeweiligen Bedürfnissen der Familien der betreuten Kinder. Im Übrigen werden die Daten statistisch nicht erfasst. 5. Ist dem Senat bekannt, wie die Nachfrage nach 24-Stunden-Kitas bezüglich Betreuungszeiten, die über die…

  2. ST 6/2494 Förderklassen und Fördergruppen in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Prof. Dr. Claudia Dalbert, Sören Herbst, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    schulpflichtiger Kinder in Gemeinschaftsunterkünften sowie deren Besuch von Fördergruppen bzw. Förderklassen werden statistisch nicht erfasst. Frage 7: Welche Vorgaben müssen erfüllt sein, damit eine Schule eine solche Fördergruppe bzw. Förderklasse…

  3. HH 21/8195 Bauleitplanung: Berücksichtigung von Bürgerbelangen im Rahmen der öffentlichen Plandiskussionen (ÖPD)

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Wie viele Anregungen und Bedenken werden dabei durchschnittlich protokolliert ? Die Anzahl der Wortbeiträge wird statistisch nicht erfasst; es erfolgt auch keine einwenderbezogene Protokollierung der Äußerungen aus der Öffentlichkeit. Eine statistische…

  4. SN 6/13983 Erfolglose Abschiebungsversuche und Flugrückführungen im 2. Quartal 2018

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN i r Die erfragten Angaben werden in der ZAB statistisch nicht erfasst. Insbesondere erfolgt auch keine Trennung zwischen Flug- und Landabschiebung. Eine gesetzliche Verpflichtung hierzu…

  5. BT 19/14082 Asylpolitische Lage in Tschetschenien

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    kursorisch auflisten)? Welche Rolle spielt dabei die Verfolgung wegen der sexuellen Orientierung ? Asylgründe werden statistisch nicht erfasst. In welchem Umfang tschetschenische Asylsuchende im Asylverfahren eine Verfolgung aufgrund der sexuellen Orientierung…

  6. NW 17/230 Rundfunkzwangsabgabe in NRW

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    jeweils positiv beschieden? Dazu hat der WDR Folgendes mitgeteilt: „Die angefragten Informationen werden statistisch nicht erfasst.“ Allerdings könne die Anzahl der Personen angegeben werden, die mit Stichtag 31.12. des jeweiligen Jahres in NRW…

  7. BY 17/17243 Inhaftierte mit ausländischer Staatsangehörigkeit in bayerischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Eva Gottstein, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Staatsangehörigkeit in den einzelnen Justizvollzugsanstalten? Das Alter der Gefangenen wird unabhängig von der Nationalität statistisch nicht erfasst. Es wird lediglich zwischen Erwachsenen (ab Vollendung des 21. Lebensjahres) und Jugendlichen bzw. Heranwachsenden…

  8. HH 21/79 Qualität der Straßen und Grünanlagen – Wie sauber ist Hamburg?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    2011 21.323 2012 19.443 2013 20.796 2014 20.085 Über die Hotline-Meldungen hinaus werden Bürgerbeschwerden statistisch nicht erfasst. 4. Wie viele Verstöße gegen die öffentliche Sauberkeit sind seit 2010 seitens der einzelnen Bezirksämter, der…

  9. TH 6/3379 Förderung der Prävention und Deradikalisierung im Bereich des Rechtsextremismus und Islamismus aus Landesmitteln

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    unterliegen – gerade auch auf Wunsch der Betroffenen – der Vertraulichkeit. Sie werden daher nicht aufgezeichnet und auch statistisch nicht erfasst. Es handelt sich um ein ergänzendes Angebot des Verfassungsschutzes zu anderen Ausstiegsinitiativen. Jährlich bewegt…

  10. BE 18/10279 Abschiebungen in 2016

    Eingereicht von: Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    viele der abgeschobenen Personen aufgrund einer vorherigen Ausweisung vollziehbar ausreisepflichtig wurden, wird statistisch nicht erfasst. 8. Wie viele Abschiebeversuche von Ausländern sind im Jahre 2016 gescheitert? Was waren die Gründe für…

3.507 kleine Anfragen