kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 6/3870 20 Jahre Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 556 Seiten, enthält Tabelle

    werden, wenn die Einreise mit dem Ziel erfolgt ist, Sozialhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu erhalten oder die Abschiebung vorwerfbar verhindert wurde. Auch die am 11. November 2014 in Kraft getretene Zweite Verordnung zur Änderung der …

  2. ST 7/1251 Von der Polizei registrierte Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Jahr 2016

    Eingereicht von: Henriette Quade, Sebastian Striegel, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 207 Seiten, enthält Tabelle

    Halberstadt, Stadt 0 0 0 0,00 €Halberstadt 22:30 ja18.04.2016 § 86a StGBPD ST Nord HZ Halberstadt, Stadt 0 0 0 0,00 €Halberstadt 20:18 ja10.05.2016 § 86a StGBPD ST Nord HZ Halberstadt, Stadt 0 0 0 ¹ Tatzeit: 01.01.2016 bis 31.12.2016, Stand: 31.01.2017 …

  3. ST 6/4878 Von der Polizei registrierte Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Jahr 2015

    Eingereicht von: Henriette Quade, Sebastian Striegel, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 224 Seiten, enthält Tabelle

    Stadt ab 21 1 0 0 0,00 €Roßlau 21:00 ja06.10.2015 § 130 StGBPD ST Ost DE Dessau-Roßlau, Stadt ab 21 1 0 0 10,00 €Roßlau 20:18 ja07.10.2015 § 130 StGBPD ST Ost DE Dessau-Roßlau, Stadt ab 21 1 0 0 0,00 €Roßlau 17:15 ja08.10.2015 § 86a StGBPD ST Ost…

  4. BT 18/10364 Erfahrungen aus 14 Jahren "Krieg gegen den Terror" - Eine Bilanz in Irak, Afghanistan, Pakistan

    Eingereicht von: Inge Höger, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 284 Seiten, enthält Tabelle

    (bitte getrennt nach Kindern, Frauen, Männern und Menschen über 60 Jahren, Bundesländern sowie Zielstaaten aufführen)? Abschiebungen irakischer, afghanischer und pakistanischer Staatsangehöriger in den Jahren 2001 bis zum August 2016 sind wie folgt erfasst:…

  5. BT 18/8868 Klimawandel und Migration im Nahen Osten und in Nordafrika (MENA-Region)

    Eingereicht von: Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 152 Seiten, enthält Tabelle

    Zusammenhang mit der Armut eines Staates oder einem Ressourcenmangel steht, nur in Betracht, wenn „zwingende Gründe“ gegen die Abschiebung sprechen. Im Falle durch umwelt- und klimabezogene Umstände entstehender Gefahren kommt ferner ein Abschiebungsverbot…

  6. SN 6/11295 Rückfallquote bei Strafgefangenen in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen 2012 bis 2017

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 361 Seiten, enthält Tabelle

    Strafe ist, die sich unmittelbar auf den aufenthaltsrechtlichen Status auswirken kann, umso wahrscheinlicher wird eine Abschiebung. Somit verringert sich unter Umständen die Rückfallrate zu Gunsten bestimmter Gruppen (vgl. Teil B, Abschnitt 3.3). …

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