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NW 17/3209 Nun auch schon Rekordstaus auf den Kanälen in NRW?
benötigten Stellen (insb. Ingenieurstellen) bei den für die Maßnahmen zuständigen Wasser- und Schifffahrtsämtern notwendig. Insbesondere das für den Kanal zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt Duisburg- Meiderich muss gestärkt werden, um die notwendigen…
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BB 6/4915 I. Folgen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. November 2015 zum Kommunalabgabengesetz (KAG) - für die Bürgerinnen und Bürger; Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die rückwirkende Festsetzung von Kanalanschlussbeiträgen - Urteil 1 BvR 2961/14, 1 BvR 3051/14
Problematik der sogenannten „Altanschließer“ drehen sich um die politische Frage, ob die Beitragsbescheide und Geldforderungen für Wasser- und/oder Abwasseranschlüsse der Grundstücke in Brandenburg die vor dem Jahr 1990 installiert wurden anerkannt werden oder…
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BY 17/2516 Hochwasserschutz in Bayern II: Wasserrückhalt in der Fläche
die Staatsregierung mit dieser Situation um? 7. a) Welche Anreize werden für Landwirte geschaffen, um den Rückhalt von Wasser auf der Fläche zu verbessern , z. B durch Ackerrandstreifen/Grünstreifen, Mulchsaat, Temporäre Untersaat in Reihenfrüchten…
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MV 6/1561 Ver- und Entsorgung der Ferkelzuchtanlage Alt Tellin
Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 2. Ist das Erlaubnisverfahren für die Grundwasserentnahme zur Wasser- versorgung der Ferkelzuchtanlage eingeleitet bzw. mit welchem Ergebnis abgeschlossen worden und zu welchem Anteil und in…
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BT 18/9252 Gewässerqualität in Nordrhein-Westfalen
r Sauberes Wasser ist für Menschen eine lebensnotwendige Grundlage. Bei Wasserverunreinigungen drohen gesundheitliche Schäden und eine nachhaltige Störung des biologischen Gleichgewichts der Arten, die mit dem verunreinigten Wasser in Berührung kommen…
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SH 19/238 Abgabeaufkommen durch das Wasserabgabegesetz
Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung Abgabeaufkommen durch das Wasserabgabegesetz Die Entnahme von Wasser ist in Schleswig-Holstein je nach Verwendungszweck entgeltpflichtig. Seit 01.01.2014 wird das Entgelt und die Verwendung…
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BB 6/9947 Nachfrage zu KA 3868 - Abwasser in Sonnewalde
finsterwalde.de/images/Projektbericht_110417.pdf . Frage 2: Was beinhalten die ergänzenden Angaben zum Planungsstand des Wasser- und Abwasserverbandes Westniederlausitz (WAV), welche konkreten Kostenentwicklungen sind dort enthalten, wer hat diese…
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ST 7/3433 Spiel des 1. FC Magdeburg gegen den FC Sankt Pauli am 5. August 2018 - Teil 1
Gästefans in ihrer freien Bewegung eingeschränkt ? Auf welcher Grundlage wurde der Kauf von Essen und Getränken , insbesondere Wasser, sowie der Gang zur Toilette verwehrt? Die Einrichtung temporärer Sperrmaßnahmen bzw. die Untersagung zum Betreten einzelner…
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BE 18/16954 Für die Tonne oder den Kamin?
1: Welche Menge an Wasser und Energie wird aktuell für die Herstellung und einen Spülvorgang eines handelsüblichen Mehrwegbechers aus Porzellan nach Auffassung des Senats aufgewendet? Frage 2: Welche Menge an Wasser und Energie wird aktuell…
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BT 19/9867 Zustand der Bahninfrastruktur im Saarland
3450 106,0 + 62 106,0 + 70 EÜ über anderen Wasserlauf 2 Pfalz 3450 101,7 + 52 101,7 + 80 EÜ über Graben/Flutöffn. zeitw. Wasser 3 Pfalz 3450 101,0 + 98 101,1 + 15 EÜ über anderen Wasserlauf 2 Saarbrücken 3243 2,1 + 80 2,2 + 5 EÜ über Landstraße I.…
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