kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/3831 Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie

    Eingereicht von: Dr. h. c. Thomas Sattelberger, Mario Brandenburg, Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    verschiedenen Aspekte und Formen des Transfers bietet die Bundesregierung daher ein breites Förderportfolio an. Neben dem zentralen Instrument der Verbundförderung umfasst dies u. a. den Aufbau von Infrastrukturen wie Kompetenzzentren, Innovationslaboren…

  2. BT 18/3055 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das dritte Quartal 2014

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 36 Seiten

    Einsatz erfolgt bedarfsorientiert in Organisationseinheiten mit Asyl- und Dublin-Aufgaben in allen Außenstellen und der Zentrale des BAMF. Ein etwaiger weiterer Zuwachs an Stellen ist abhängig vom Ausgang des Haushaltsverfahrens 2015. 16. Zu welchem…

  3. BT 19/11357 Abruf der Fördermittel für den Breitbandausbau

    Eingereicht von: Daniela Kluckert, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Bundes, der das Bundesförderprogramm umsetzt, ist mit acht Regionalzentren in der Fläche vertreten und betreut neben der Zentrale in Berlin sämtliche Breitbandprojekte auch vor Ort. Damit soll die Umsetzung der Breitbandprojekte, die ab Bewilligung…

  4. BT 18/5347 Konsequenzen aus der Einstufung von Glyphosat als wahrscheinlich krebserregend durch die Krebsforschungsagentur der Weltgesundheitsorganisation und Deutschlands Rolle im laufenden Wiederzulassungsverfahren der Europäischen Union

    Eingereicht von: Harald Ebner, Nicole Maisch, Friedrich Ostendorff, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Frankreich) getan haben, und wäre das nach Auffassung der Bundesregierung nicht vor dem Hintergrund der Rolle des BfR als zentrale Risikobewertungsinstitution des EUBerichterstatters Deutschland angebracht gewesen, um den neuesten Stand der Debatte zu…

  5. BT 19/6647 Einsatz von IT-Assistenzsystemen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    und wer hat darauf Zugriff? Die Rohdaten von ausgelesenen mobilen Datenträgern werden in einem zugriffsgeschützten zentralen Datentresor im BAMF vorgehalten. Auf diesen Tresor haben nur einzelne Administratoren im Rahmen der Wartung (z. B. Fehleranalyse…

  6. BT 19/12250 Wohnungspolitische Rahmendaten im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Christian Kühn, Stephan Kühn, Monika Lazar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    jeweils nach Jahren einzeln sowie nach Neubau und Bestand ausweisen)? Die Immobilienpreise für die sächsischen Städte wurden zentral beim Oberen Gutachterausschuss (OGA) für Sachsen abgefragt (siehe folgende Tabelle). Der OGA verfügt über eine Zeitreihe…

  7. BT 19/10126 Förderpolitik für gleichwertige Lebensverhältnisse

    Eingereicht von: Markus Tressel, Britta Haßelmann, Stefan Schmidt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW, Kapitel 0902, Titel 88201, Mittelansatz Soll 2019: 600 000 TEuro) „Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand“ (ZIM, Kapitel 0901, Titel 68301, Mittelansatz Soll 2019: 558 700 TEuro) FuE-Förderung…

  8. BT 18/6440 Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland

    Eingereicht von: Christian Kühn, Luise Amtsberg, Dr. Tobias Lindner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 32 Seiten

    d e s r e g i e r u n g Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) ist als Eigentümerin der Bundesliegenschaften zentrale Ansprechpartnerin für die liegenschaftsbezogene Unterstützung der betroffenen Länder und Kommunen durch den Bund bei der…

  9. BT 18/2756 Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit - International Services

    Eingereicht von: Niema Movassat, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 60 Seiten

    (NSP) Afghanistan WELTBANK, WASHINGTON (USA) 28.08.2013 11.10.2015 1.731.386,00 REWE BananenCent Prüfmission Costa Rica Rewe Zentrale 06.09.2013 07.11.2013 49.995,00 Bolashak Managertraining Kasachstan Zentrum für internationale Programme 25.09.2013 31.12…

  10. BT 19/6991 Zwischenbilanz der Umsetzung des zweiten Gender Aktionsplans des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

    Eingereicht von: Uwe Kekeritz, Ottmar von Holtz, Claudia Roth, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 72 Seiten, enthält Tabelle

    einerseits die Erfüllung des Menschenrechts auf Gleichstellung aller Geschlechter in Gesellschaften befördern, was ein zentraler Baustein für soziale Gerechtigkeit und Demokratie ist. Zudem trägt die Förderung von Frauen und Mädchen zur positiven Entwicklung…

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