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BT 19/9125 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im zweiten Quartal 2019
erfasst und durch die Bundesregierung im Jahresbericht der Jugendoffiziere im Statistikteil als durchgeführte Maßnahme zentral zusammengeführt und veröffentlicht. Auf die erläuternden Ausführungen auf Bundestagsdrucksache 17/8035 wird verwiesen . …
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BT 19/4279 Bilanz und Perspektiven der Allianz für Aus- und Weiterbildung
Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die duale Ausbildung zu stärken und für junge Menschen noch attraktiver zu gestalten. Zentrale Initiativen sind u.a. die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) auf den Weg gebrachte Fördermaßnahme „Assistierte…
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BT 18/140 Beziehungen der Energiewirtschaft zur Bundesregierung
Tuschek (BDEW) sowie Vertreter von BEE, E.ON SE, Evonik Industries AG, RWE AG, VKU 3. EEG-Dialogforum "Windenergie - der zentrale Pfeiler der Energiewende“, BM Peter Altmaier und St Jürgen Becker 12.02.2013 Herr Hans-Dieter Kettwig (Enercon GmbH)…
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BT 18/8379 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im ersten Quartal 2016
r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit Jahren ein zentrales Thema der extremen Rechten und namentlich der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD). Immer wieder versuchen diese…
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BT 18/7941 Maßnahmen von Bundesregierung und Unternehmen gegen Hassreden ("Hate Speech") und weitere strafbare Meinungsäußerungen im Internet
Aktivitäten des Europarats zeigen (z. B. erwähnte Kampagne „No Hate Speech“). Auch die EU ist hierzu aktiv. So gehört zu den zentralen Tätigkeitsbereichen der EU die Bekämpfung von Diskriminierungen. Dies kommt beispielsweise im Rahmenbeschluss 2008/913/JI…
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BT 19/5361 Aktuelle Entwicklungen bei der Neustrukturierung des Leistungssports und der Spitzensportförderung durch den Bund
Bereichen erwarten die Bundesregierung und der DOSB Hindernisse für den Fortgang des Prozesses? Das Konzept nennt zehn zentrale Veränderungen für die neue Förderstruktur. Folgende Themen wurden vom BMI und seinen Partnern umgesetzt: a) Kaderkonzentration:…
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BT 19/12514 Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit
000,00 € Mali Programm zur Förderung ländlicher Wege III 2019 2022 125.000,00 € Togo Programm zur Stärkung zentraler Governance- Strukturen 2015 2019 10.000.000,00 € Benin Programm zur Unterstützung der Dezentralisierung 2016 2022 2.233…
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BT 18/5175 Zunehmende Repressionen in Aserbaidschan
durch einen an EU-Standards orientierten Rechtsstaatsdialog. Schwerpunkte sind Zivil-, Verwaltungs- und Wirtschaftsrecht. Zentrales Ziel ist die Unterstützung zur Verbesserung von Transparenz und Partizipation der Bürger . Bislang konnte zu einer grundlegenden…
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BT 18/13592 Angriffe auf Büros der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien
Zähldelikt Angriffsziel Partei 1 01.01.2017 Erlangen BY Durch Unbekannte Tatverdächtige (UT) wurde der Briefkasten der FDP-Zentrale Erlangen, mittels einer Feuerwerksrakete beschädigt . 0 § 303 StGB Büro FDP 2 03.01.2017 Blankenfelde BB UT schmierten…
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BT 19/11664 Der Stellenwert von Inklusion im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit
chtskonvention/CRPD_Concluding_ observations_on_the_initial_report_of_Germany_May_2015.pdf)? Die Bundesregierung wird zentrale Empfehlungen des VN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Rahmen ihrer neuen Inklusionsstrategie…
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