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BT 18/8587 Arbeitsbedingungen und psychische Belastungen
2 SGB V festgelegten Verfahren zertifiziert wurde. Die damit einhergehende, nach § 20 Absatz 2 Satz 3 SGB V vorgesehene zentrale Veröffentlichung der zertifizierten Leistungen wird den Zugang der Unternehmen auch zu derartigen Leistungen erleichtern…
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BT 18/11852 Aufgaben und Funktion der bundeseigenen NOW GmbH (Nationale Organisation Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie)
Netzabsicherungsanlagen mit Brennstoffzellen an Basisstationen des BOS-Digitalfunks NIP-BOS-Digitalfunks Niedersachsen Zentrale Polizeidirektion 42 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11852 – 16 – Deutscher…
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BT 18/223 Soziale Rechte bulgarischer und rumänischer EU-Bürgerinnen und Bürger in Deutschland
und standardisiertes Verfahren, nach dem alle Familienkassen aufgegliedert nach Staatsangehörigkeit Fallzahlen an eine zentrale Stelle melden würden. In der Regel werden Kindergeldfälle von Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit in den 14 Familienkassen…
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BT 19/5227 Kritische Evaluierung des weltwärts-Programms zum zehnjährigen Bestehen
Informations - und Erwartungsmanagement über den konkreten Einsatzplatz insbesondere durch die zivilgesellschaftlichen Träger eine zentrale Rolle spielt. Der Abgleich zwischen Erwartungen der Freiwilligen und der Aufnahmeorganisationen an den Freiwilligen-Einsatz…
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BT 18/12263 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im ersten Quartal 2017
r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit Jahren ein zentrales Thema der extremen Rechten und namentlich der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD). Immer wieder versuchen diese…
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BT 18/13242 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im zweiten Quartal 2017
r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit Jahren ein zentrales Thema der extremen Rechten und namentlich der Nationaldemokratischen Partei Deutschland (NPD). Immer wieder versuchen diese…
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BT 18/13551 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das zweite Quartal 2017
variieren. Die im Pressebericht benannten Zahlen zwischen 4 und 28 Prozent Fälschungen beziehen sich unmittelbar auf die in der Zentrale vorgelegten und geprüften Dokumente und berücksichtigen nicht das gesamte Aufkommen an Dokumenten , die im Asylverfahren…
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BT 19/1568 Rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr im Jahr 2017
Bezug auf die Frage 1 e wird darauf hingewiesen, dass die ermittelnden Disziplinarvorgesetzten nach dem sog. Abgabeerlass (Zentrale Dienstvorschrift A-2160/6 – Wehrbeschwerdeordnung und Wehrdisziplinarordnung, Abschnitt 1.9) die Sache an die Staatsanwaltschaft…
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BT 19/9804 Zukunft und aktueller Stand des Sonderprogramms zur Förderung der beruflichen Mobilität von ausbildungsinteressierten Jugendlichen aus Europa
Jugendlichen aus Europa“ – MobiPro-EU – (www.thejobofmylife.de) eingeführt. MobiPro-EU wird in Zusammenarbeit mit der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) der Bundesagentur für Arbeit (BA) umgesetzt. Das Sonderprogramm verfolgt als Förderziel…
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BT 18/6559 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im dritten Quartal 2015
r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit Jahren ein zentrales Thema der extremen Rechten und namentlich der Nationaldemokratischen Partei Deutschland (NPD). Immer wieder versuchen diese…
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