kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BW 16/702 Mit per- und polyfluorierten Chemikalien (PFC) belastete landwirtschaftliche Flächen in Mannheim

    Eingereicht von: Dr. Boris Weirauch, Dr. Stefan Fulst-Blei, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    keine PFC, in zwei Brunnen geringe Gehalte von PFC nachweis- Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 702 4 bar. Das Wasser aller untersuchten Hauswasserbrunnen kann uneingeschränkt zu Trinkwasserzwecken verwendet werden. Für die Trinkwassersituation…

  2. BT 18/1185 Verbindungen zwischen Angehörigen der neonazistischen Szene und Rockern bzw. Motorradclubs

    Eingereicht von: Martina Renner, Petra Pau, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Geburtstagsfeier erfolgten Anmietung eines überwiegend von Angehörigen der Wasserschutzpolizei Frankfurt am Main betriebenen Wasser- und Freizeitsportclubs stellten wegen des Abspielens von volksverhetzender Musik, u. a. der Musikgruppe „Landser“, eingetroffene…

  3. NI 17/5146 Wie bewertet die Landesregierung eine Verklappung von Schlick aus der Außenems in deutschen Hoheitsgewässern?

    Eingereicht von: Hillgriet Eilers, Dr. Stefan Birkner, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Stellungnahme vorgelegt. Der darauf folgende Trassenbeschluss wurde im Jahr 2011 durch den Raad van State aufgrund einer Klage der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes wegen fehlender Begegnungs-/Wendestelle, d. h. aus Sicherheitsbedenken bezüglich…

  4. BY 17/23562 Position der Staatsregierung zu den Stromtrassenplänen der Bundesregierung, die auch Bayern bzw. Unterfranken betreffen

    Eingereicht von: Dr. Hans Jürgen Fahn, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    umweltverträglich zu gestalten, das heißt Eingriffe zu minimieren. Im Rahmen der konkreten Trassenfindung werden u. a. die Schutzgüter Wasser (z. B. Wasserschutzgebiete), Flora/Fauna (z. B. Waldschneisen, Naturschutzgebiete) sowie Belange der Raumordnung umfassend…

  5. BE 18/11834 Büchse der Pandora - Altlasten unter dem Thälmannpark

    Eingereicht von: Dr. Michail Nelken, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    7 Entnahmebrunnen bestehende Sperrfassung betrieben. Die Brunnen fördern beiderseits der Danziger Straße. Das geförderte Wasser wird in einer Grundwasserreinigungsanlage aufbereitet und gereinigt und über derzeit 5 Infiltrationsbrunnen dem Untergrund…

  6. ST 6/1628 Instandhaltungs- und Sanierungsarbeiten an Bundesstraßen

    Eingereicht von: Christoph Erdmenger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Gründe für Sanierungsarbeiten sind mit dem Auge direkt erkennbar. Insbesondere zu geringe Griffigkeit, feine Risse, durch die Wasser und Frost in den Asphalt eindringen können und Spurrinnen sind nur mit entsprechender Technik genau feststellbar. Daher…

  7. BE 17/10032 Erfassung von Todesopfern rechter Gewalt in Berlin

    Eingereicht von: Marion Seelig, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Nacht zum 26. Juli 1994 nach einem Streit mit einer Gruppe junger Deutscher zusammen mit einem 36- jährigen Landsmann ins Wasser getrieben und gewaltsam daran gehindert wurde, ans Ufer zurückzuschwimmen, gemäß den Kriterien der PMK-rechts als politisch…

  8. BT 19/1358 Flüchtlingshilfe im Libanon

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    registriert. 12. Wie beurteilt die Bundesregierung die Versorgung von Flüchtlingen im Libanon , insbesondere im Hinblick auf Wasser und andere Lebensmittel? Der Zugang zu Trinkwasser ist regional unterschiedlich, vor allem in den informellen Zeltsiedlungen…

  9. BE 18/13732 Freiwillige Feuerwehr im Stadtbezirk Pankow und dicke Luft im Spritzenhaus

    Eingereicht von: Dr. Gottfried Ludewig, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    das Dach des Gebäudes neu gedeckt? Zu 5. e): Eine Dachsanierung ist bei beiden Gebäuden derzeit nicht geplant. f)Im Wasser der Feuerwache Blankenburg wurden nachweislich Legionellen gemessen. Wie gedenkt die BIM hier vorzugehen um nicht die Gesundheit…

  10. BY 17/2522 Wasserwirtschaftliche Planung und Dokumentation an der Aisch

    Eingereicht von: Gabi Schmidt, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Erosionsraten in den Einzugsgebieten sein. Dadurch entstehen Ablagerungen in den Gewässern, die sich negativ auf das Leben im Wasser auswirken können, z. B. durch die Verschlammung von Fischlaichgründen. Derzeit ist die Fischfauna zwar gut bewertet, dennoch…

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