kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/4282 Vergütung von Maßnahmen zur Förderung der beruflichen Weiterbildung - Entwicklung der Bundes-Durchschnittskostensätze

    Eingereicht von: Birke Bull-Bischoff, Dr. Petra Sitte, Simone Barrientos, Die Linke — Veröffentlicht am — 56 Seiten, enthält Tabelle

    FbW-Kostenzustimmung im Operativen Service der Agentur für Arbeit Halle verortet. Die Fachaufsicht und fachliche Steuerung obliegt der Zentrale der BA. 22. Wie beurteilt die Bundesregierung die Transparenz und Nachhaltigkeit des gegenwärtigen Systems der Ermittlung…

  2. BT 18/1422 Rüstungsexporte von Kleinwaffen und leichten Waffen

    Eingereicht von: Jan Aken, Christine Buchholz, Jan van Aken, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 76 Seiten

    Waffen? Das im Juli 2001 verabschiedete politisch verbindliche Kleinwaffenaktionsprogramm der Vereinten Nationen ist das zentrale Instrument des internationalen Austauschs über Kleinwaffen und leichte Waffen. Es enthält Aussagen und Empfehlungen zu…

  3. BT 18/8450 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das erste Quartal 2016

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 68 Seiten, enthält Tabelle

    Einführung der Ankunftszentren werden alle Asylverfahren mit gleicher Priorität bearbeitet. Die neuen Ankunftszentren als zentrale erste Station für Flüchtlinge sind ein wichtiger Baustein für mehr Effizienz beim Flüchtlingsmanagement . In den Ankunftszentren…

  4. BT 19/7037 Stand und Perspektiven des lebensbegleitenden Lernens

    Eingereicht von: Beate Walter-Rosenheimer, Kai Gehring, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    durch Bildung: offene Hochschulen ‘ (INNOVUM-OH)“ aufgesetzt. Im Rahmen von INNOVUM-OH wurden Gespräche mit Vertretern zentraler Akteure geführt, darunter der Länder und der Hochschulrektorenkonferenz. Die identifizierten Handlungsfelder korrespondieren…

  5. BT 19/5516 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im dritten Quartal 2018

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 64 Seiten, enthält Tabelle

    r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit Jahren ein zentrales Thema der extremen Rechten und namentlich der Nationaldemokratischen Partei Deutschland (NPD). Immer wieder versuchen diese…

  6. BT 19/9865 Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 12) - WWF

    Eingereicht von: Christoph Meyer, Christian Dürr, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    )? Der Bundesregierung liegen hierzu keine systematischen Informationen vor, entsprechende Informationen werden nicht zentral erfasst. 14. Bestehen oder bestanden Vertragsverhältnisse zwischen der Bundesregierung oder obersten Bundesbehörden auf…

  7. BT 18/1400 Kosten und Auswirkungen der Präsenz ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland

    Eingereicht von: Inge Höger, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 64 Seiten

    dem Hintergrund ein, dass Ramstein im Rahmen unterschiedlicher militärischer Initiativen (Raketenabwehrschild etc.) eine zentrale Rolle einnimmt? Sowohl Ramstein als auch das dortige Umland werden vornehmlich im Zusammenhang mit den dort stationierten…

  8. BT 18/9398 Aktuelle Daten zur Riester-Rente

    Eingereicht von: Markus Kurth, Nicole Maisch, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 48 Seiten, enthält Tabelle

    April 2015 vergeben. Der Endbericht wird voraussichtlich im Spätherbst 2016 vorgelegt und nach Abnahme veröffentlicht. Die zentralen Ergebnisse werden in den Alterssicherungsbericht 2016 der Bundesregierung einfließen, der im November 2016 vorgelegt wird…

  9. BT 19/487 Atypische Arbeitszeiten in Deutschland

    Eingereicht von: Jutta Krellmann, Klaus Ernst, Fabio De Masi, Die Linke — Veröffentlicht am — 44 Seiten, enthält Tabelle

    Erwerbstätigen durch Nachtarbeit und eine damit verbundene Störung des gewohnten Tagesrhythmus tendenziell abnimmt. Besonders zentral für die Leistungsfähigkeit sind Pausen-, Erholungs- und Ruhezeiten. Umgekehrt können Pausenausfall oder -verkürzung sowie…

  10. BT 19/9803 Weltweite Nahrungsmittelproduktion

    Eingereicht von: Dr. Christoph Hoffmann, Alexander Graf Lambsdorff, Olaf in der Beek, FDP — Veröffentlicht am — 36 Seiten

    hochrangige Vertreterinnen und Vertreter internationaler Organisationen beschließen ein gemeinsames politisches Kommuniqué zu zentralen Aspekten der Welternährung (www.gffa-berlin.de). Drucksache 19/9803 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung…

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