kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/20418 Vorbereitungen des Landes Berlin auf Katastrophenfälle im Sinne des KatSG

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    ansprechbar und verfügen über Kommunikationstechnik in den Einsatzfahrzeugen. 7. Verfügt das Land Berlin über Vorräte an Wasser, Lebensmitteln und Medikamenten zur Versorgung der Bevölkerung im Katastrophenfall? Wenn ja, für wie viele Personen und Tage…

  2. BT 18/13598 Zivile Krisenprävention und Konfliktbearbeitung

    Eingereicht von: Kathrin Vogler, Annette Groth, Andrej Hunko, Katrin Kunert, Alexander S. Neu, Die Linke — Veröffentlicht am — 108 Seiten, enthält Tabelle

    binnenvertriebene und zurückkehrende Afghanische Familien, Afghanistan BMZ 2302/68776 2.147 zivil 2.146.651 EUR Afghanistan Wasser und Abwasser Regionale Zentren BMZ 2301/89611 30.000 zivil 30.000.000 EUR Afrika na (nur EL) Förderung der afrikanischen…

  3. BT 18/2406 Verdacht auf Tod durch Uran-Munition

    Eingereicht von: Christine Buchholz, Inge Höger, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Form von zugekauftem Flaschenwasser aus dem Raum der Europäischen Union (EU). Zur Körperreinigung wird das lokal angebotene Wasser nach der Aufbereitung im Feldlager verwendet. Beides wird engmaschig überwacht. Die durch die deutschen und europäischen…

  4. BW 15/6940 Position der Landesregierung zur rückwirkenden Erhebung von Kommunalabgaben, die auf Jahrzehnte zurückliegende Sachverhalte Bezug nimmt

    Eingereicht von: Dr. Ulrich Goll, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    durch Gemeinden in Fällen, in denen der Anschluss bzw. die Anschlussmöglichkeit an eine öffentliche Einrichtung (zum Beispiel Wasser- oder Abwasserversorgung) bereits vor vielen Jahren erfolgte, eine wirksame Satzung zur Beitragserhebung allerdings erst wesentlich…

  5. BW 15/6152 Ökologische Modernisierung von kleinen Wasserkraftanlagen

    Eingereicht von: Dr. Hans-Ulrich Rülke, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    die Anlage nicht entsprechend den wasserrechtlichen Auflagen betrieben wurde. So führte unter anderem der Fischpass kein Wasser. Der Anlagenbetreiber hat den Mangel damals behoben und zugesichert , die Anlage künftig ordnungsgemäß zu betreiben. Anlässlich…

  6. BY 17/10485 Legionellenkontamination Haar

    Eingereicht von: Prof. Dr. Peter Paul Gantzer, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Normzweck des § 21 TrinkwV 2001 ist die Information der Verbraucher über die Qualität des ihnen zur Verfügung gestellten Wassers. Deshalb hat der Unternehmer oder sonstige Inhaber einer Wasserversorgungsanlage den Verbrauchern auch die Untersuchungsergebnisse…

  7. HE 19/3345 Bewirtschaftungsplan der Flussgebietsgemeinschaft Weser

    Eingereicht von: Torsten Warnecke, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    verantwortlicher Einleiter ist in Hessen aber nicht bekannt. Dagegen werden in der Werra auch bei Cadmium, bezogen auf den im Wasser gelösten Anteil, die entsprechende europäische und deutsche Umweltqualitätsnorm eingehalten. Bei Quecksilber ist aufgrund…

  8. HE 19/4985 Gestaltung des Sportunterrichts und der Bundesjugendspiele

    Eingereicht von: Christoph Degen, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Rahmen des Sportunterrichts je nach den Festlegungen der Schule erteilt. Grundsätzlich ist das Bewegungsfeld "Bewegen im Wasser" durchgängig (von der Grundschule bis zum Ende der Sekundarstufe II) ein verbindliches Bewegungsfeld des Sportunterrichts…

  9. ST 6/2308 Folgen des Kulturkonvents

    Eingereicht von: Cornelia Lüddemann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Raummiete: Catering: Reisekosten: Honorare: Keine 73,30 € 188,60 € 595,00 11 Öffentlicher Konvent 12.04.2012 Wasser- und Schifffahrtsamt , Magdeburg Erarbeitung der Bestandsaufnahme Vortrag und Diskussion zum Sächsischen Kulturraumgesetz…

  10. HH 21/12201 Stand der Belegung der Erstaufnahme (EA) Fiersbarg Ende Februar 2018

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    254 254 254 254 254 Bewirtschaftung 73 61 55 50 36 28 28 27 31 38 53 59 66 davon Müll 3 3 4 4 4 4 3 3 4 3 3 3 3 davon Wasser 5 5 5 5 5 5 5 5 2 2 5 5 5 davon Strom 64 53 46 41 27 20 20 20 25 33 45 51 59 Personalkosten 81 84 78 70 64 61 78 63 55 59…

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