kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/20023 Stillstand oder Fortschritt? - Veränderungssperren in Wilmersdorf im Vergleich

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    der 2 Fassung vom 21. November 2017 und künftiger Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben im Geltungsbereich der Bebauungspläne VII-104 und VII-104-2 (festgesetzte Art der Nutzung: Gewerbegebiet) Entgegenstehendes Vorhaben: Antrag auf Baugenehmigung…

  2. BE 18/18706 Perspektiven für genossenschaftlichen Wohnungsbau im Land Berlin

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    zu 9: Da die Fläche Außenbereich im Sinne des § 35 BauGB darstellt, ist eine Bebauung nur auf der Grundlage eines Bebauungsplanes möglich. Gemäß Senatsbeschluss vom 09.01.2018 sind große Teile des Gebietes (einschließlich der Fläche des Beamten-…

  3. BE 18/13656 Wird der B-Plan 11-103 zum Problem für die Kleingartenanlage Falkenhöhe 1932?

    Eingereicht von: Dr. Stefan Taschner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    informiert? Antwort zu 1: Das Bezirksamt Lichtenberg hat am 12.08.2014 mitgeteilt, dass es beabsichtigt mit dem Bebauungsplan 11-103 die Anlage Falkenhöhe 1932 als Dauerkleingartenanlage zu sichern. Die (damalige) Senatsverwaltung für Stadtentwicklung…

  4. BE 18/15763 Aktueller Sachstand der Sanierungsarbeiten in der Friedrichswerderschen Kirche

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Friedrichswerderschen Kirche entscheidenden Einfluss genommen. Beim Bau der Kronprinzengärten haben die zugrunde liegenden Bebauungspläne I- 208 und I-208-1 alle wesentlichen Festsetzungen zu Situierung, Kubatur, Höhe und Tiefe des Neubauvorhabens festgesetzt…

  5. BE 18/16050 Niederlage für das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf: Konsequenzen aus dem Urteil in der Causa Potsdamer Yacht Club / Bauprojekt Abris Lelbach

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Bezirksamt bei seiner Entscheidung außer Acht gelassen, dass es für das Gebiet bereits seit 1958 einen beschlossenen Bebauungsplan gibt, der ein Sondergebiet für Wohn- und Wassernutzung mit beschränkter Erholungsfunktion vorsieht und nur zwei Vollgeschosse…

  6. BE 18/13297 Zukunft des Areals "Alter Schlachthof"

    Eingereicht von: Tino Schopf, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    dem letzten Jahr einen neuen Bauantrag zur Errichtung eines Bürogebäudes vor, welches ebenfalls den Festsetzungen des Bebauungsplanes entspricht. Frage 5: Warum kann für das Neubaufeld erst Ende Januar (2018) der Bauantrag gestellt werden? Wann…

  7. BE 18/15693 Schinkelsche Bauakademie: Welchen Einfluss nimmt Berlin auf Wiederaufbau und Nutzung?

    Eingereicht von: Daniel Wesener, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    in der Entwicklungsmaßnahme „Hauptstadt Berlin – Parlaments- und Regierungsviertel“. Der am 3. Juli 2006 festgesetzte Bebauungsplan I-208 konkretisiert deren städtebauliche Ziele. Es ist ein Sondergebiet „Bauakademie“ mit vier Geschossen und eine Höhe…

  8. BE 18/17013 Neubauvorhaben und parallele Entwicklung der Infrastruktur sicherstellen

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    betreffenden Fachämtern erarbeitet worden und wird standortbezogen jeweils umgesetzt. Bei der Schaffung von neuem Baurecht durch Bebauungspläne wird in Berlin das "Modell der kooperativen Baulandentwicklung" umgesetzt und die erforderlichen Maßnahmen durch städtebauliche…

  9. BE 18/18699 Einziehen und Entwidmen von öffentlichen Flächen

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Die Beteiligten sind dabei an Vorgaben, wie die vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung (Flächennutzungsplan, Bebauungspläne) und die dazu korrespondierenden Planwerke (Landschaftsprogramm, Landschaftspläne), gebunden. 4 Frage 8:…

  10. BE 18/10523 Bauvorhaben "Marienhain" in Treptow-Köpenick

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    angedacht? Wenn ja, wo? Wenn nicht, warum nicht? Antwort zu 8: Im Rahmen des Planverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-57 VE erfolgte eine Umweltprüfung einschließlich Eingriffsbewertung zur Bewertung der von dem geplanten Vorhaben…

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