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BT 18/12924 Stärkung der Menschenrechte in Deutschland - Umsetzung der Empfehlungen aus dem Universellen Staatenüberprüfungsverfahren (UPR 2013)
Bundestag über die Umsetzung der Vorschriften zur Korruptionsprävention in der Bundesverwaltung und damit auch über die Aktivitäten innerhalb der Bundesverwaltung zur Korruptionsprävention berichtet. Für eine detaillierte Darstellung wird auf die jährlichen…
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BT 18/11694 Schlüssel für eine globale, ökologische und gerechte Energieaußenpolitik
(NKS) im Rahmen von Beschwerdeverfahren veröffentlicht. 38. Welche klimabezogenen Investitionskriterien gelten für die Aktivitäten der Bundesregierung im Bereich Energie für die bilaterale sowie die multilaterale Zusammenarbeit (inklusive regionaler…
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BT 18/8582 Urananreicherung in Gronau - Ausfuhren, radioaktive Abfälle und Verkauf der URENCO
Doel solange vom Netz zu nehmen, bis sämtliche Sicherheitsfragen durch weitere Untersuchungen aufgeklärt sind. Über die Aktivitäten in Gronau hinaus steht die URENCO mit ihren weiteren Urananlagen in Capenhurst (Großbritannien), Almelo (Niederlande)…
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BT 18/62 Die Situation von Auszubildenden unter besonderer Berücksichtigung des Einzelhandels
Anhang (zu Frage 20), deren Daten den statistischen Teilen der Jahresberichte entnommen sind, enthält eine Übersicht über die Aktivitäten der Behörden im Bereich des Kinder- und Jugendarbeitsschutzes. Dafür wurden die Jahresberichte 2011 ausgewertet, da…
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BT 18/4568 "Realitätscheck" als Handreichung des Auswärtigen Amts zum Ukrainekonflikt
Macht“ ist, in erster Linie die Regierung dieses Landes zu betrachten. Dabei weist die Bundesregierung darauf hin, dass die Aktivität von Tetjana Tschornowol in der UNA-UNSO in den Zeitraum Ende der 1990er-/Anfang der 2000er-Jahre und die Beteiligung…
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BT 19/3745 Ziele und Zeitplan des angekündigten Weltraumgesetzes und weiterer Vereinbarungen im Bereich Raumfahrt
sind die „Komponenteninitiative “ und die Initiative „InnoSpace“ und COMED (Constellations and Multimedia Programme). Die Aktivitäten werden aktuell weiterentwickelt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3745 –…
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BT 19/7308 Aktueller Stand der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland
Deutschlandjahr. 55. Welche konkreten zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteure plant die Bundesregierung in die Aktivitäten im Rahmen des deutsch-russischen Themenjahres der Hochschulkooperation einzubeziehen? Der DAAD wird im Rahmen des deutsch-russischen…
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BT 19/9420 Entwicklung und Umsetzung der Hightech-Strategie 2025
der HTS wurde kein Förderprogramm durch die Bundesregierung beendet. Ziel ist es, im Sinne einer lernenden Strategie die Aktivitäten weiterzuentwickeln und ggf. neu auszurichten . 10. Welche forschungs- und innovationspolitische Initiativen der HTS…
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BT 18/11125 Angriffe auf Büros der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 8. Februar 2017 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 18/11125 18…
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BT 19/7536 Ausmaß und Bedeutung von Share Deals auf dem deutschen Immobilien- und landwirtschaftlichen Bodenmarkt
Drucksache 19/7536 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Und auch auf dem landwirtschaftlichen Bodenmarkt hat die Aktivität von Kapitalinvestoren und die Spekulation von Hedgefonds in den vergangenen Jahren zu erheblichen Preissteigerungen geführt…
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