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SN 6/7759 Stationäre Videoüberwachung an öffentlichen Orten in Sachsen 2017
Genehmigungspflicht. Die öffentlichen Stellen sind selbst für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen beim Einsatz von Videoüberwachungstechnik verantwortlich. Gesonderte amtliche Verzeichnisse oder Statistiken werden ebenfalls nicht geführt…
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SN 6/6342 Fortbildungskurse für SeiteneinsteigerInnen in den sächsischen Schuldienst - Nachfrage zur Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf die Kleine Anfrage (Drs 6/6028)
inhaltliche Umsetzung der Einstiegsfortbildung gewonnen werden? (Bitte einzeln aufschlüsseln) Die konkreten Angaben zum Einsatz von Dozenten in der Einstiegsfortbildung sind in Anlage 2 dargestellt. Mit freundlichen Grüßen Anlagen Seite 2 von 2…
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SN 6/10729 Lärm- und Abgasbelästigung sowie Gesundheitsgefährdung in Lohsa (Landkreis Bautzen)
den Betrieb der Leihkarts, das Training der Rennkarts sowie den Rennbetrieb . Die Belästigung der Anwohner ist durch den Einsatz von Viertaktmotoren mit Katalysator, die teilweise Nutzung von Elektromotoren bei Leihkarts und eine verringerte Nutzungshäufigkeit…
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SN 6/14496 Ernennung von Richtern auf Zeit in Sachsen
Zeit" in der Sächsischen Verwaltung geplant? Seite 3 von 4 STAATSMINISTERIU[4 DER JUSTIZ Freistaat SACHSENlw Der Einsatz von Beamten und Staatsanwälten als Richter aul Zeil bei den Verwaltungsgerichten wird durch Neueinstellungen von Richtern auf…
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SN 6/4851 Kommunikations- bzw. Deeskalationsteams der Polizei bei Versammlungsgeschehen am 4. April 2016 in Leipzig
fließen in diesen auch Trainingsinhalte mit anderen möglichen Einsatzkräften, z. B. dem Social Media Team, ein. Mit dem Einsatz von Kommunikationsteams wird grundsätzlich beabsichtigt, die Dialogbereitschaft der sächsischen Polizei zu signalisieren. Die…
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SN 6/10665 Zerstörungen und Baumfällungen in der Dresdner Heide im Gebiet am Zufluss des Haarweidenstausees
warum nicht? Die Pflegeeingriffe erfolgen entsprechend der gesetzlichen Vorgaben und der internen Vorgaben des SBS zum Einsatz von Forsttechnik ausschließlich von einem festgelegten und gekennzeichneten Erschließungsnetz aus. Dazu werden eine Vielzahl…
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SN 6/11502 Themen der 207. Sitzung der Innenministerkonferenz am 7. und 8. Dezember 2017 in Leipzig
Nationales Waffenregister (NWR) - Betrieb und Ausbau zum NWR II / BE: BMI TOP 24: Auswertung der Pilotprojekte zum Einsatz von Body-Cams / BE: HE TOP 25: Entlastungsmöglichkeiten für die Polizei im Zusammenhang mit Großraum- und Schwertransporten…
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SN 6/12112 Kooperationsvereinbarung zwischen der Polizeidirektion Leipzig und den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB)
Sicherheitswacht in LVB-Fahrzeugen • Unterstützung bei der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch Einsatz von Polizeivollzugsbediensteten und der Sächsischen Sicherheitswacht im Betrieb des öffentlichen Personennahverkehrs • sichtbare…
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SN 6/5657 Anschaffung von polizeilicher Vorhersagesoftware ("Precobs")
trifft hier auf die Frageziffer 1 nicht zu. Dies wird unmittelbar aus dem Umstand ersichtlich, dass nicht nur nach dem Einsatz von Softwareanwendungen zur polizeilichen Vorhersage sondern auch nach Erwerb, Anschaffungskosten sowie dem entsprechenden…
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SN 6/1388 Kupferbohrungen im Landkreis Görlitz (Weißwasser, Deschka)
Frage 4: Welche Erfahrungen insbesondere hinsichtlich ihrer Umweltauswirkungen konnten in Europa bzw. Deutschland beim Einsatz von vergleichbaren Technologien - etwa bei Recyclingverfahren im Rahmen von Urban Mining - gewonnen werden? Die Gewinnung von…
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