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BE 17/17484 Nachfrage und Angebot der Bildungsgänge an den berufsbildenden Schulen (II)
zusätzliche Vermittlungsangebote in die Maßnahmen nach SGB III. Bei entsprechendem Leistungsbezug nach SGB II erhalten Jugendliche auch Angebote durch das Jobcenter, die teilweise denen des SGB III entsprechen (z.B. Berufsvorbereitenden Maßnahmen)…
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BE 17/18937 Geflüchtete am Berliner Arbeitsmarkt (III) - Auswirkungen des Bundesintegrationsgesetzes auf Geflüchtete in Berlin
Vereinen, Landesunternehmen, Bezirken und klassischen Maßnahmeträgern des Zweiten und Drittem Buch Sozialgesetzbuch – SGB II/SGB III). Die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales wird ein Rundschreiben zur Umsetzung der Maßnahmen nach §§…
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BE 17/18115 Wann kommt der Härtefallfonds für die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen?
Anerkennung dieser Qualifikationen nach Bundes- oder Landes BQFG durchlaufen und bereits im Leistungsbezug nach dem SGB II bzw. SGB III stehen, werden die entstehenden Kosten sowie die Kosten für erforderliche Ausgleichsmaßnahmen bzw. Anpassungsqualifizierungen…
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BE 17/16200 Unterstützungssysteme für Familien bei der Wohnraumerhaltung und -beschaffung
der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg gemein- sam verbindlich vereinbart (Gemeinsame Vereinbarung gemäß § 44 b Absatz 2 SGB II vom 17.12.2010), dass vor einer etwaigen Ablehnung der Mietschuldenübernahme, die Bezirke (in der Regel die Sozialen…
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BE 18/13749 Zur Förderung mildtätiger Zwecke durch die Berliner Tafel e.V.
der Senat Erkenntnisse darüber, wieviel Menschen, die in den oben genannten Jahren Leistungsbezieher nach dem SGB XII (Sozialhilfe), dem SGB II (Arbeitslosengeld II, umgangssprachlich auch „Hartz IV“) oder dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)…
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BE 17/11876 Verteilung von (Fach-)Ärzten in Berlin
Verfahren und die Krite- rien für die Zulassung zur vertrags-ärztlichen Versorgung sind im Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) und in der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (Ärzte-ZV) geregelt. 2. Mit welchen Institutionen werden die…
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BE 18/11912 Strom- und Gassperren in Berlin 2016 (II): Sicherstellung der Grundversorgung mit Energie
für den Kreis der Leistungsbeziehenden nach SGB (Sozialgesetzbuch ) II im Hinblick auf die Anzahl von Anträgen, Bewilligungen sowie Ablehnungen von Miet- und Energieschuldenübernahmen nach § 22 Abs. 8 SGB II im Jahr 2016 folgendes Bild: 2016 Jobcenter…
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BE 18/10070 Das Geschäft mit den Ärmsten: Abzocke bei Berliner Wohnungslosenunterkünften?
Menschen geführt? Zu 1.: Eine Darstellung der Ausgaben für Unterkunftskosten bei Wohnungslosen im Leistungsbereich des SGB XII kann nur für Leistungsfälle der Grundsicherung (IV. Kapitel 3911/68105/118) und der Hilfe zum Lebensunterhalt (III. Kapitel…
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BE 18/12616 Zuständigkeit für Geflüchtete: Geburtsmonatsprinzip überdenken
Asylbewerberleistungsgesetz (die nach dem Abschluss ihres Verfahrens noch keinen Aufenthaltstitel erhalten haben) und nach SGB II, so lange sie in MUFs und Tempohomes wohnen. a) Für wie viele geflüchtete Menschen mit Wohnsitz in Berlin sind die bezirklichen…
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BE 17/11048 Die Jugendeinrichtung Haasenburg - gut und teuer?
Jugendhilfeeinrichtung „Haasenburg GmbH“ befindet sich in Brandenburg. Für die Erteilung der Betriebserlaubnis gemäß § 45 SGB VIII und alle damit zusammenhängenden Aufgaben ist das Landesjugendamt (LJA) Brandenburg zuständig. Die Unterbringung von…
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