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HH 21/18670 Minderjährige Mütter in Hamburg
(Tagesstätten), in denen sich minderjährige Mütter nicht über Tag und Nacht aufhalten. In den aufgelisteten Einrichtungen nach § 19 SGB VIII leben aktuell zwölf minderjährige Mütter. 8. Wurden nach Kenntnis des Senats seit dem Jahr 2015 zusätzliche Betreuungsangebote…
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HH 21/4818 Psychische Erkrankungen bei Flüchtlingen
befindet sich aktuell in psychologischer Behandlung? In Bezug auf die bei der AOK Bremen/Bremerhaven nach § 264 Absatz 1 SGB V betreuten Flüchtlinge kann mitgeteilt werden, dass im Jahr 2016 67 psychotherapeutische Behandlungen bei der AOK Bremen/Bremerhaven…
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HH 21/240 Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge in Hamburg
seit dem 1. März 2014 die Zuständigkeit der Inobhutnahme von unbegleiteten Minderjährigen gemäß § 42 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 SGB VIII und der damit verbundenen jugendamtlichen Aufgaben sowie der Beendigung der Inobhutnahme durch Entscheidung über die…
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HH 21/2290 Jugendliche unter 25 in den Jugendberufsagenturen (II)
1. In der Anlage 1 bezugnehmend zur Frage 1./2. der Drs. 21/2105 werden die „Insgesamt“-Zahlen für den Bereich SGB III mit 3.139 und SGB II mit 23.799 angegeben. Wie erklärt sich, dass die Zahl „Insgesamt – Bestand an Arbeitslosen“ zur Zahl „Insgesamt…
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HH 21/9890 Umsetzung und Ziel der modellhaften Erprobung regionaler Projekte zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
fortfolgende des Neunten Buches Sozialgesetzbuch – SGB IX), die Assistenzleistungen in der sozialen Teilhabe, insbesondere Assistenzleistungen für Personen, die ein Ehrenamt ausüben (§ 78 in Verbindung mit § 113 SGB IX), die Umsetzung des Rangverhältnisses…
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HH 21/18665 Strom-, Gas- und Wassersperrungen in Hamburg
empfindlich kalt werden. Insbesondere Personen mit geringen Einkommen oder/und im Bezug von Grundsicherungsleistungen nach SGB II und XII sind von Energiearmut betroffen. So kommt beispielsweise das Vergleichsportal Verivox (www.verivox.de/ nachric…
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HH 21/6861 „Arm trotz Arbeit“ – Aufstocker/-innen bei Jobcenter team.arbeit.hamburg nach dem Sozialgesetzbuch II
Damit liegt Hamburg neben Berlin und der Region Hannover an der Spitze der Aufstocker/-innen. Aufstockende Leistungen nach dem SGB II belasten die Sozialkassen und damit die Steuerzahler/-innen. Gleichzeitig stellt es durch die Hintertür eine Lohnsubventionierung…
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HH 21/168 „Tagelöhner-Projekt“ beim Beschäftigungsträger „Mook wat e.V.“
einen niedrigschwelligen, offenen Einstieg für Personen mit vielfältigen Vermittlungshemmnissen vorrangig aus dem Rechtskreis SGB II in weitergehende beschäftigungsfördernde Maßnahmen oder Hilfen bieten und organisieren. Durch einfach strukturierte Tätigkeiten…
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HH 21/2695 Neue Fachanweisung für den ASD
12.2020).pdf. 2. Sind die Arbeiten am Anlagenband, insbesondere die an der Arbeitsrichtlinie zum Schutzauftrag nach § 8a SGB VIII1, wie noch in Drs. 21/741 prognostiziert, ebenfalls zum Jahresende 2015 abgeschlossen worden? a. Wenn nein, jeweils…
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HH 21/4347 Verfahrenseffizienz bei Altersschätzung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge
tritt, dieser keine Ausweispapiere hat und angibt, unter 18 Jahre alt zu sein. Zur Klärung dieser Frage wird gemäß § 42f SGB VIII ein behördliches Verfahren zur Altersfeststellung durchgeführt. Einzelfragen zu diesem Verfahren waren bereits Gegenstand…
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