kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 7/1451 Unterbringung von Geflüchteten und Asylsuchenden in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: — Veröffentlicht am — 126 Seiten, enthält Tabelle

    entsprechend § 27 Sozialgesetzbuch Achtes Buch – Kinder- und Jugendhilfe – (SGB VIII) überwiegend in Maßnahmen nach § 34 SGB VIII (Heimerziehung , betreute Wohnform) und in Maßnahmen nach § 33 SGB VIII (Vollzeitpflege). Für die Unterbringung und Betreuung der…

  2. ST 7/2166 Berücksichtigung der Elternzeit für Angestellte im Landesdienst im Entwurf des neuen Beamtenversorgungsgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    berücksichtigungsfähig, wenn die Kindererziehung vor Berufung in das Beamtenverhältnis erfolgte, es gelten die §§ 249, 249a SGB VI entsprechend, - § 56 Abs. 4 HBeamtVG: der Kindererziehungszuschlag beträgt für 36 Monate: 85,05 € (für Besoldungsgruppen…

  3. ST 6/313 Frauenanteil in Kommissionen, Beiräten sowie Verwaltungs- und Aufsichtsräten im Einflussbereich des Landes

    Eingereicht von: Nadine Hampel, SPD — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    GmbH Appellationsausschuss 1 Ministerium für Arbeit und Soziales Schiedsstelle für die Soziale Pflegeversiche- rung (§ 76 SGB XI) 1 13 Kultusministerium Name des Gremiums, in das das Land Sachsen-Anhalt Vertreterinnen und Vertreter…

  4. ST 7/3810 Esoterik und Pseudomedizin an Volkshochschulen in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Henriette Quade, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    unwissenschaftliches Körperbild vermitteln. 4 Ein Teil der in der Fragestellung genannten Kurse werden im Rahmen des SGB V, § 20 in den Handlungsfeldern der Primärprävention (Bewegung, Entspannung, Ernährung und Suchtprävention) durchgeführt und…

  5. ST 6/378 Besetzung von Aufsichtsräten und anderen Gremien durch Mitglieder der Landesregierung u. a.

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 23 Seiten

    erordnung Bundesagentur für Arbeit Verwaltungsrat Mitglied Staatssekretärin MS §§ 371 Abs. 3, 337 Abs. 2, 379 Abs. 2 SGB III Vorstandsrat Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) e.V. Mitglied Ministerin MW Beschluss der Landesregierung…

  6. ST 7/3172 Abflüsse aus dem Haushalt im Einzelplan 15 (EP 15) des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie - Bereich Umwelt und Energie -

    Eingereicht von: Lydia Funke, AfD — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Kapiteln 234.000 221.960 232.000 50 232.000 61 Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben nach dem SGB IX aus Mitteln der Ausgleichsabgabe 0 0 0 0 0 63 Gesundheitsmanagement 8.000 6.396 8.000 2.019 6.000 64 IT-Sicherheitsprozess…

  7. ST 7/2117 Von der Polizei registrierte Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat September 2017

    Eingereicht von: Henriette Quade, Sebastian Striegel, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    € .. r-+- . ° _0 _'I-~ . .. 1~~1?- .§.!!!?;U:;tGB Ja 200,00 € Don n k~ ,stadt H.lberst.dt 1'!2!>",?.Q1! _g:1-..L~03 S!.GB ...)*0,00 € +t--". _ 12.08.2017 18:10 86.StGB. OJOO € 0 0 ab 21 , u HäriQerodö·Sh.dt-- Harzgerode ,j5.08.2017 7:00 .86'lltGs…

  8. ST 6/2465 Zur Situation der Call-Center-Branche in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    die Anzahl und der Anteil der Call-Center-Beschäftigten, die aufstockende Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) bezogen, und wie lauten die Vergleichszahlen der Gesamtwirtschaft des Landes? Bitte in Jahresscheiben ausweisen. …

  9. ST 7/2803 Erfolge der Integration

    Eingereicht von: Frank Scheurell, CDU — Veröffentlicht am — 221 Seiten, enthält Tabelle

    dem SGB II haben. Es besteht lediglich Anspruch auf Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Selbiges gilt für Duldungsinhaber/innen. Duldungsinhaber/innen können jedoch nach 15 Monaten Sozialleistungen analog zum SGB XII…

  10. ST 7/2791 Fördermittelvergabe an den Verein „Miteinander e. V.“ und angeschlossene Projekte im Rahmen der sogenannten „Demokratieförderung“ des Landes Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: — Veröffentlicht am — 101 Seiten, enthält Tabelle

    des Landesamtes für Versorgung und Soziales Sachsen-Anhalt landesweit anerkannter Träger der freien Jugendhilfe nach § 75 SGB VIII i. V. m. § 14 KJHG-LSA. Das Bildungskonzept des Vereins orientiert sich nach Form und Inhalt an den Grundsätzen einer…

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