kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/20127 Gesamter Erhaltungs- und Erweiterungs-Investitionsbedarf im Öffentlichen Bereich Berlins und dessen Bedeutung für die einzelnen Ebenen der öffentlichen Finanzwirtschaft (gemäß dem Schalenkonzept) - "1. IT" - (Teil I)

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    übergreifenden Verwaltungsverfahren, z.B. NBR) einfließen . Die separate Abbildung im Produktkatalog dient insofern der Transparenz und leichteren Identifikation von Kosten mit inhaltlichem Bezug zu den MG 31 und 32. Es werden keine direkten Preise für…

  2. BE 17/16349 Wie ist die aktuelle Lage am Alexanderplatz?

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Arbeitskreises ist es,  den Informationstausch über aktuelle rechtliche und fachliche Entwicklungen zu stärken,  Transparenz bei neuen Angeboten zu schaffen,  Abstimmung bei Maßnahmen/Angeboten zu erzielen ,  die Vernetzung zwischen den…

  3. BE 18/17947 Wie divers sind Berlins Kultureinrichtungen und -förderung?

    Eingereicht von: Daniel Wesener, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    oder Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexuelle Identität. Förderentscheidungen basieren auf den Prinzipien von Transparenz, Verfahrensgerechtigkeit und Gleichbehandlung. Entscheidungen zu Projektförderungen und Stipendien werden nach dem…

  4. BE 18/20964 Was ist dran an der systematischen Benachteiligung der freien Schulen durch den Berliner Senat?

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    hierzu aber auch kaum möglich sein. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass die Forderung des Senats nach größerer Transparenz der Ersatzschulen in Hinblick auf ihre Einnahme- und Kostenstruktur lange ein wesentlicher Dissenspunkt zwischen Senat…

  5. BE 18/12295 Welche Steuerungswirkung entfaltet die Landesgesundheitskonferenz im Bereich der Gesundheitsförderung und Prävention im Lande Berlin?

    Eingereicht von: Dr. Gottfried Ludewig, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    die ebenfalls in Trägerschaft von Gesundheit Berlin-Brandenburg e. V. geführt wird. Die KGC trägt zur Verbesserung von Transparenz und Qualitätsentwicklung in der soziallagenbezogenen Gesundheitsförderung in Berlin bei und begleitet die Berliner Bezirke…

  6. BE 17/13486 Berliner Großprojekte sind keine Erfolgsgeschichte - Was begründet die Annahme, dass Berlin ein Milliarden-Großprojekt wie die Olympischen Spiele erfolgreich umsetzen kann?

    Eingereicht von: Claudia Hämmerling, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    angegeben werden, inwieweit sich die Entwicklung des Baupreisindexes auf die Baukosten auswirken kann – hierdurch wird die Transparenz erhöht und dem Haushaltsgesetzgeber ein Hinweis auf möglicherweise bis zum Fertigstellungster- min steigende Gesamtbaukosten…

  7. BE 17/10034 Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung nach § 106 Fünftes Sozialgesetzbuch

    Eingereicht von: Heiko Thomas, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Welche Maßnahmen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin sind dem Senat bekannt, um in der niedergelassenen Ärzteschaft Transparenz über den tatsächlichen Umfang von Wirtschaftlichkeitsprüfungen und Regressen herzustellen? Zu 8.: Die KV Berlin hat…

  8. BE 17/16586 Wie kümmert sich Rot-Schwarz um wohnungslose Berliner Kinder?

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    abgewiesen? Zu 8.: Hierzu liegt keine statistische Erfassung vor. 9. Wie werden die Kommunikation und deren Transparenz zwischen den Behörden und Trägern sichergestellt , die für Fragen der von Wohnungslosigkeit bedrohten oder betroffenen…

  9. BE 18/18298 Schlechte ESU-Ergebnisse stagnieren auf hohem Niveau - Was ist dagegen Substantielles vom Senat veranlasst und mit welchem Erfolg getan worden?

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    in den Bereichen Prävention und Gesundheitsförderung ergriffenen Maßnahmen, ihren Umfang und die eingesetzten Mittel Transparenz herzustellen (s. § 4 Absatz 5 Buchstabe (a) der LRV Berlin). Die Umsetzung steht noch aus. - 3 - 3 4…

  10. BE 18/13083 Anteil der Kinder nichtdeutscher Herkunftssprache an Berliner Grundschulen

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Einschulungsbereich stark nachgefragt sind, wenn sie durch die Qualität ihrer Arbeit, attraktive pädagogische Konzepte, Transparenz zum Lehr-Lern-Geschehen und den schulischen Ergebnissen, ein auf die Schülerschaft abgestimmtes Schulprogramm und eine…

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