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HH 21/3877 Strafvollzug in Hamburg – Entwicklung von Haftplätzen und Gefangenenzahlen in den letzten Monaten
nicht möglich. b. Ist die erforderliche Binnendifferenzierung in allen Hamburger Justizvollzugsanstalten weiterhin gewährleistet? Falls nein, wo aus welchen Gründen nicht? Eine differenzierende Unterbringung der Gefangenen ist zur Erreichung des…
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HH 21/8454 Ausfall von Exportkreditgarantien des Bundes – Wie sind Hamburger Unternehmen betroffen?
Konsens getroffen, sodass die Kohärenz der Wirtschafts-, Finanz- und Außenpolitik sowie der Entwicklungszusammenarbeit gewährleistet ist. Für die Absicherung eines Exportkredits werden Entgelte in Abhängigkeit von Art, Umfang und Laufzeit eines Geschäfts…
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HH 21/9861 „Schwarze Löcher“ in Hamburg? Ist-Stand des Radioempfangs innerhalb der Hamburger Straßentunnel
des Bundes. 2. Ist in allen Straßentunneln in Hamburg der ununterbrochene Empfang mindestens eines Rundfunksenders gewährleistet? Wenn nein, in welchen Straßentunneln jeweils nicht und auf welcher Rechtsgrundlage wird dies so gehandhabt? Im Wallringtunnel…
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HH 21/981 Sonderkommission Einbruchdiebstahl
warum nicht? Die Arbeit der BAO wird durch das Lage- und Analysezentrum des Landeskriminalamtes begleitet. Dadurch wird gewährleistet, dass eine fundierte Bewertung der Arbeit der BAO erfolgen kann.…
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HH 21/6901 Quartiersmanagement
werden? 6. Welche fachlichen Qualifikationen sollten die Quartiersmanager haben und kann dies in der Realität auch gewährleistet werden? Die erforderlichen Kompetenzen von Gebietsentwicklerinnen und Gebietsentwicklern der Integrierten Stadtteilentwicklung…
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HH 21/4456 Nimmt die visions- und rücksichtslose Stadtplanung des rot-grünen Senats Rücksicht auf die historisch gewachsenen Besonderheiten von Heimfeld?
Vorgehen? Wenn ja, welche? Die städtebaulichen Besonderheiten werden durch die Verordnung und den Gestaltungsleitfaden gewährleistet. Demgegenüber ist die derzeitige Festsetzung des „besonders geschützten Wohngebiets“ allein nicht geeignet, die besondere…
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HH 21/11572 Perspektivberatungen im Winternotprogramm (II)
Kälte- und Erfrierungsschutz aufgrund von dabei festgestellten Selbsthilfemöglichkeiten durch Zugang zur Wärmestube gewährleistet wird und nicht durch Aufnahme an den Schlafstandorten mit Bett, werden die Betroffenen hierüber im Beratungsgespräch eingehend…
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HH 21/14061 Sperrung der U1 im Sommer 2018
nur die von der Baumaßnahme betroffenen Fahrgäste. Darüber hinaus ist durch den Schienenersatzverkehr bei Sperrungen gewährleistet, dass die Linie nicht unterbrochen wird und Fahrgäste ihr Ziel – wenn auch mit einem Schienenersatzverkehr – erreichen…
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HH 21/13753 Wie hilft der Senat der unter Raumnot leidenden und durch Profilverschiebung belasteten Hamburger Volkshochschule (VHS)? (II)
sodass auch zukünftig in allen Bezirken eine nachfrage- und bedarfsgerechte Versorgung mit Weiterbildungsangeboten gewährleistet werden kann. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 4. Wie bewertet das Standortentwicklungskonzept die Notwendigkeit des Baus…
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HH 21/17233 Senkung der EEG-Umlage – Billigerer Landstrom im Hafen?
es technische Gründe beziehungsweise Bedingungen, wegen derer die Versorgung der Kreuzfahrtschiffe mit Landstrom nicht gewährleistet oder nur beschränkt geleistet werden kann (zum Beispiel Versorgung bei besonderen Tidekonstellationen)? Es erfolgten…
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