kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/14896 „Wildplakatieren“ in Hamburg

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    den nachstehenden Fragen zuordnen. Die Zuordnung der Fälle auf die jeweiligen Bezirke ist nicht möglich, da dies statistisch nicht erfasst wird. a) Wie viele Beschwerden sind in den Jahren 2016, 2017 und 2018 bei der Zentralstelle Wildplakatierung…

  2. BY 17/16750 Nachlassimmobilien in Bayern - weitere Fragen

    Eingereicht von: Ludwig Hartmann, Jürgen Mistol, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    verkauften Nachlassimmobilien wurden an die jeweiligen Standortkommunen veräußert? Entsprechende Daten werden statistisch nicht erfasst. b) Bei wie vielen der 3.009 im Besitz des Freistaats befindlichen Nachlassimmobilien steht der Freistaat derzeit…

  3. HH 21/5581 Verkehrte Welt – Sonderbehandlung für LSBTI-Flüchtlinge

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, Dr. Joachim Körner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Anzeige führt (siehe Drs. 21/4174). Daten zur sexuellen Orientierung beziehungsweise sexuellen Identität werden statistisch nicht erfasst (siehe Drs. 21/3649). Als Suchparameter konnten daher bei der Polizei nur die feststehenden Katalogwerte Hasskriminalität…

  4. BT 18/13368 Mögliche Ausweitung der Regelung zur erleichterten Arbeitsmigration von Staatsangehörigen der Westbalkanstaaten

    Eingereicht von: Volker Beck, Brigitte Pothmer, Luise Amtsberg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Ägypter) in Anspruch genommen wird? Der Bundesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor, da diese Merkmale statistisch nicht erfasst werden. Die Regelung kann von allen Staatsangehörigen der Westbalkanstaaten, unabhängig von ihrem sozialen oder…

  5. TH 6/7624 Datenschutzkontrollen innerhalb der Polizei

    Eingereicht von: Steffen Dittes, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    statt. Im Landeskriminal amt lag keine vor. Die Anzahl unerlaubter Datenabfragen wird in der Landespolizeidirektion statistisch nicht erfasst. Ein Aus zählen müsste händisch erfolgen und bedingt die aufwendige Prüfung jedes einzelnen (Verdachts)Falls. Diese…

  6. MV 7/3203 Aktuelle Durchsetzung der Ausreisepflicht in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Horst Förster, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Behörden über ihre Identität getäuscht haben oder nicht ausreichend an der Passersatzbeschaffung mitwirken, wird statistisch nicht erfasst. Drucksache 7/3203 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Eine händische Auswertung…

  7. NI 18/4980 Mehr- und Minderstunden von Lehrkräften nach § 4 Abs. 2 Nds. ArbZVO-Schule

    Eingereicht von: Björn Försterling, Susanne Victoria Schütz, Sylvia Bruns, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    genannte Anfrage führte die Landesregierung aus: „Mehr- oder Minderzeiten nach § 4 Abs. 2 Nds. ArbZVO-Schule werden statistisch nicht erfasst.“ Auf der Herbsttagung des Schulleitungsverbandes Niedersachsen am 18.09.2019 teilte ein Schulleiter öffentlich…

  8. HH 21/8388 Hilfe und Unterstützung für alle Opfer von häuslicher Gewalt nach dem Gewaltschutzgesetz

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Gewalt zugrunde liegt – werden im Vorgangsverwaltungs- und Vorgangsbearbeitungssystem der Staatsanwaltschaft MESTA statistisch nicht erfasst. Alleine in den in der Hauptabteilung II eingerichteten Sonderdezernaten „Beziehungsgewalt“ sind – vorbehaltlich…

  9. ST 6/1357 Nebentätigkeiten von Polizistinnen und Polizisten in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Gudrun Tiedge, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    2010 angezeigte Nebentätigkeiten in den Personaldienststellen der Behörden und Einrichtungen der Landespolizei statistisch nicht erfasst wird. Im Übrigen wird auf die Beantwortung der Frage 1 verwiesen. 3. Nach welchen Kriterien und Richtlinien…

  10. BE 17/10232 Die Dritte Halbzeit - Was tun gegen Gewalt bei Sportveranstaltungen?

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    429 • Saison 2010/2011: 353 Ob es sich bei den festgenommenen Personen um Heim- oder Gastfans handelt, ist statistisch nicht erfasst. Gefährderansprachen: • Saison 2008/2009: 288 • Saison 2009/2010: 172 • Saison 2010/2011: 269 5. Ist dem…

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