kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/7531 Zum Globalen Flüchtlingspakt der Vereinten Nationen

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, Armin-Paulus Hampel, Waldemar Herdt, Dr. Roland Hartwig, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    de/breg-de/suche/gemeinsam-fuer-besseren-schutz-derschutzlosen -1551722). Ziel des Paktes ist u. a. eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen. Um dies zu bewerkstelligen, schlägt der GCR im Punkt III.B.3.2 als „Lösung“ sogenannte Resettlement-Programme (dt. Umsiedlungsprogramm…

  2. ST 7/2013 Flüchtlingsleitfaden der IHK

    Eingereicht von: Dr. Hans-Thomas Tillschneider, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    gewerblichen Wirtschaft. Die Industrie- und Handelskammer Halle-Dessau hat ein 35seitiges Dokument unter dem Titel „Flüchtlinge in Ausbildung und Beschäftigung bringen - Leitfaden für Unternehmen “ (fortan „Leitfaden“) erarbeitet. In ihren Begründungen…

  3. BT 19/1357 Flüchtlingshilfe Jordanien

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Jordanien ist eines der wichtigsten Zielländer für Migranten und Flüchtlinge aus dem Nahen und Mittleren Osten. Nach Auffassung der Fragesteller ist die humanitäre Leistung Jordaniens äußerst lobenswert…

  4. BT 19/1358 Flüchtlingshilfe im Libanon

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Der Libanon ist eines der wichtigsten Zielländer für Migranten und Flüchtlinge aus dem Nahen und Mittleren Osten (www.kas.de/wf/de/33.43072/). Nach Auffassung der Fragesteller ist die humanitäre Leistung…

  5. SL 16/325 Widerrufsprüfung Dreijahresfrist

    Eingereicht von: Lutz Hecker, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Vorbemerkung des Fragestellers: „Bis zum 31.12.2018 läuft für viele Flüchtlinge die Dreijahresfrist ab. Zu dieser Frist muss das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Flüchtlingsanerkennung erneut prüfen und ggf. widerrufen bzw…

  6. NW 17/4059 Täter-Opfer-Beziehungen bei Straftaten in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    23,7% entspricht. In der Fallkonstellation „Deutscher tatverdächtig – Opfer Asylbewerber/ Flüchtling“ gab es 6.832 Opfer unter den Asylbewerbern/ Flüchtlingen, was einer Zunahme zum Vorjahr in Höhe von 57,9% entspricht. Zuwanderer sind gemäß dieser…

  7. BW 16/25 Anzahl der Asylbewerber im Main-Tauber-Kreis

    Eingereicht von: Dr. Christina Baum, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen bestehen derzeit im Main-Tauber-Kreis (mit Auflistung der Einrichtungen nach Kommunen)? 2. Wie viele Personen sind jeweils…

  8. BT 19/15532 Initiative des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für einen gemeinsamen Rettungseinsatz von Vereinten Nationen und Europäischer Union in Libyen und eine neue EU-Mittelmeer-Mission

    Eingereicht von: Stefan Keuter, Markus Frohnmaier, Ulrich Oehme, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Form einer „gemeinsamen humanitäre[n] Initiative“ von Europäischer Union und den Vereinten Nationen „zur Rettung der Flüchtlinge auf libyschem Boden“ geschehen (www.focus.de/politik/ausland/debatte-um-seenotrettung-chaosum -bootsfluechtlinge-entwi…

  9. NW 17/3324 Verfassungsschutz: "Wissen nicht, wen wir übersehen haben" Wie viele Terroristen befinden sich unter Asylbewerbern?

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    konnten", sagte Maaßen. Dem Verfassungsschutz mache das Sorge, weil man nicht wisse, wen man übersehen habe. Zudem drohten Flüchtlinge in Deutschland radikalisiert zu werden. Insbesondere junge Männer sunnitischen Glaubens würden in Moscheen von Salafisten…

  10. TH 6/3364 Förderung von Projekten im Bereich Migration

    Eingereicht von: Stefan Möller, AfD — Veröffentlicht am — 86 Seiten, enthält Tabelle

    2.720,00 € Internationaler Bund GmbH 2015 WorshipNight 2015-Flüchtlinge willkommen heißen… Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, insbesondere Flüchtlinge 340,00 € Seite 2 von 37 Kleine Anfrage Nr. 1737 des…

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