kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/5209 E-Government in Thüringen

    Eingereicht von: Mario Voigt, CDU — Veröffentlicht am — 26 Seiten, enthält Tabelle

    Koalitionsvertrag17) Federführung: TFM Geplanter Abschluss: 1. Quartal 2017 Thüringen soll sich am Bund-Länder-übergreifenden Open-Data-Portal „GovData“ beteiligen, das seit dem Jahr 2015 als Anwendung des IT-Planungsrats betrieben wird. Im Rahmen der Maßnahme…

  2. BT 19/3831 Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie

    Eingereicht von: Dr. h. c. Thomas Sattelberger, Mario Brandenburg, Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Stärkung der technologischen Basis der Digitalisierung. Hierzu zählen insbesondere Verfahren der Künstlichen Intelligenz, Big Data-Verfahren, Höchstleistungsrechnen, Mikroelektronik und Quantentechnologien; hinzu kommen Querschnittsthemen wie die IT-Sicherheit…

  3. BE 18/21142 Kennzeichnungspflicht von Social Bots

    Eingereicht von: Bernd Schlömer, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    von marktgängiger Basissoftware, sog. Frameworks, großer Konzerne (wie Amazon, Google, Facebook) abzusehen und vorrangig Open-Source-Softwareprodukte einzusetzen. Nach Interpretation der Senatsverwaltung für Inneres handelt es sich bei dem Chatbot…

  4. BT 19/16933 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik (Bundesratsdrucksache 583/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    nachvollziehbar zu gestalten. Daher hat sich die Bundesrepublik Deutschland im Dezember 2016 der internationalen Initiative „Open Government Partnership“ angeschlossen, um die Transparenz des Regierungshandelns für die Bürger weiter zu erhöhen. Das Bundeskabinett…

  5. BT 19/10595 Datenzugang zu Social-Media-Plattformen für Forschungszwecke

    Eingereicht von: Dr. Anna Christmann, Dr. Konstantin von Notz, Kai Gehring, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    19. Hält die Bundesregierung die in der kürzlich beschlossenen, neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie getroffene Regelung zu Data-Mining für Forschungszwecke für eine praktikable und ausreichende Regelung für die wissenschaftliche Praxis, und wie wird…

  6. BY 17/20918 Zukunft der EU-Regional- und Strukturförderung in Bayern

    Eingereicht von: Klaus Adelt, SPD — Veröffentlicht am — 46 Seiten, enthält Tabelle

    Summe Stadt/Landkreis 261 Landshut (Krfr.St) 1.478.561 Stadt/Landkreis 262 Passau (Krfr.St) Call-Data-Systems GmbH und Thomas Stögbauer Call-Data-Systems GmbH und Thomas Stögbauer 264.000 Energetische Sanierung des Finanzamtes in Passau in der…

  7. NI 18/4446 "Forschungsfertigung Batteriezelle"

    Eingereicht von: Susanne Victoria Schütz, Björn Försterling, Sylvia Bruns, FDP — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    spezifizierbaren Designs 01.12.2016 30.11.2019 990.317,00 BMWi Technische Universität Carolo-Wilhelmina zu Braunschweig Niedersachsen Data-Mining in der Produktion von Lithium-Ionen Batteriezellen 01.12.2015 31.12.2018 3.114.487,00 BMWi Grillo-Werke Aktiengesellschaft…

  8. HH 21/5861 Macht der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde die Hamburger Hochschulen fit für den digitalen Wandel?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, Stephan Gamm, Thilo Kleibauer, Dietrich Wersich, Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 46 Seiten, enthält Tabelle

    steuere den Prozess und habe dafür derzeit drei Expertengruppen eingerichtet: für Digital Education unter Federführung der HAW, Open Educational Resources unter Federführung der UHH und für das Portalkonzept und die Technik unter Federführung der TUHH. Erste…

  9. BE 17/12136 Zur Einsicht gelangt - Akteneinsichtsrecht der Abgeordneten in der Praxis

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    für Finanzen durchgeführt (siehe dazu bereits oben).  Des Weiteren wurde ein Antrag auf Akteneinsicht zum Thema Open Data positiv beschieden. Die gewährte Möglichkeit zur Einsichtnahme wurde nicht in Anspruch genommen. Bezirksamt Cha…

  10. BT 19/16931 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erdölbevorratungsgesetzes (Bundesratsdrucksache 399/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    nachvollziehbar zu gestalten. Daher hat sich die Bundesrepublik Deutschland im Dezember 2016 der internationalen Initiative „Open Government Partnership“ angeschlossen, um die Transparenz des Regierungshandelns für die Bürger weiter zu erhöhen. Das Bundeskabinett…

434 kleine Anfragen