kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/7465 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im vierten Quartal 2015

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 68 Seiten, enthält Tabelle

    r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit Jahren ein zentrales Thema der extremen Rechten und namentlich der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD). Immer wieder versuchen diese…

  2. BT 19/1012 Das Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit"

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 68 Seiten, enthält Tabelle

    Stadt Neustadt in Holstein Kinder und Jugend Netzwerk Neustadt in Hol-stein e. V. Schleswig-Holstein Landeshauptstadt Kiel Zentrale Bildungs- und Beratungsstelle für Mig-rantinnen und Migranten e. V. (ZBBS) Schleswig-Holstein Kreis Herzogtum Lauen-burg…

  3. BT 19/5892 Folgen des Brexit für Deutschland und Europa

    Eingereicht von: Nicole Bauer, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 48 Seiten, enthält Tabelle

    Einstellung ihrer Vertriebstätigkeit für die Verbraucher in Deutschland und der EU? 175. Kommt den in der EU erteilten zentralen Zulassungen für Arzneimittel auch nach dem Brexit im Vereinigten Königreich dauerhafte Geltung zu? Welche Vorgehensweise…

  4. BT 19/146 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im dritten Quartal 2017

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 76 Seiten, enthält Tabelle

    r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit Jahren ein zentrales Thema der extremen Rechten und namentlich der Nationaldemokratischen Partei Deutschland (NPD). Immer wieder versuchen diese…

  5. BT 18/7168 Die sogenannte Negativliste im CETA-Abkommen

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Caren Lay, Karin Binder, Die Linke — Veröffentlicht am — 80 Seiten

    S. 195 des o. g. Entwurfs gilt die Verpflichtung zur Inländerbehandlung nicht für sog. New Services, die nicht in der Zentralen Gütersystematik CPC 1991 gelistet sind. Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si…

  6. BT 19/6786 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das dritte Quartal des Jahres 2018

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 96 Seiten, enthält Tabelle

    den BAMF- Außenstellen vor deren Zustellung auf alle Bescheide. Auch die stichprobenhafte Überprüfung seitens der BAMF-Zentrale, bei der die zu kontrollierenden Bescheide anhand des Zufallsprinzips ausgesucht werden, umfasst sowohl positive als auch…

  7. BT 19/13399 Haltung der Bundesregierung zur Studie des Instituts für Auslandsbeziehungen "Transnationale Auswärtige Kulturpolitik - Jenseits der Nationalkultur"

    Eingereicht von: — Veröffentlicht am — 46 Seiten, enthält Tabelle

    Teilhabeberatung aufzubereiten. Erste Empfehlungen, die Öffentlichkeits - und Netzwerkarbeit sowie die aufsuchende Beratung als zentrale Erfolgskriterien für die Beratungsangebote darstellen, sind bisher nur vorläufige Erkenntnisse, die durch die weiteren Untersuchungen…

  8. BT 19/11742 Sanierungsbedürftige Brücken an Bundesstraßen in Thüringen

    Eingereicht von: Thomas L. Kemmerich, Michael Theurer, Reinhard Houben, FDP — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesfernstraßen in Thüringen V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Thüringen wächst aufgrund seiner zentralen Lage in Deutschland mehr und mehr zum Transitland. Nicht nur durch die verschiedenen ICE-Strecken ist auf der Schiene ein…

  9. BT 18/6786 Beteiligung der deutschen Bundesregierung an Projekten der G7-Neuen Allianz für Ernährungssicherung in Tansania

    Eingereicht von: Niema Movassat, Christine Buchholz, Eva Bulling-Schröter, Die Linke — Veröffentlicht am — 36 Seiten

    nt offiziell für die Stärkung der lokalen Bevölkerung rund um die Wildreservate ein und fördert dann gleichzeitig eine zentrale Wildreservatsverwaltung durch TANAPA und TAWA und den Aufbau paramilitärischer Strukturen? Durch den Beitrag zum Biodiversitätsschutz…

  10. BT 19/5308 Kooperation der GIZ GmbH und der Allianz SE im Rahmen des develoPPP.de-Programms

    Eingereicht von: Eva-Maria Schreiber, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    zahlreichen Staaten präsent sind. Ihre Absatzmärkte sind auf mehrere Länder verteilt und sie steuern ihre Aktivitäten von einer Zentrale im Heimatland aus. Die Unternehmen nutzen günstige Standortvorteile und preiswerte Bezugsquellen von Rohstoffen, liefern…

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