kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/11077 Die globale Kunststoffrecyclingstrategie der Bundesregierung

    Eingereicht von: Ulrich Oehme, Dietmar Friedhoff, Markus Frohnmaier, AfD — Veröffentlicht am — 44 Seiten, enthält Tabelle

    sogenannten Mengenstromnachweisen, mit denen belegt wird, dass Verpackungsabfälle tatsächlich recycelt werden, Aufgabe der neuen Zentralen Stelle Verpackungsregister . 12. Wie setzt sich die Bundesregierung für eine bessere Müllverarbeitung im Ausland ein (bitte…

  2. BT 19/1273 Statistische Daten zu den verschiedenen Beziehern von Hartz IV und weiterer Formen der Grundsicherung

    Eingereicht von: René Springer, Jörg Schneider, Sebastian Münzenmaier, AfD — Veröffentlicht am — 88 Seiten, enthält Tabelle

    944 2015 119.997 4.054 13.094 2016 114.612 4.650 14.127 Quelle: Statistisches Bundesamt Erst seit Einführung der zentralen Grundsicherungsstatistik im Jahr 2015 werden die Leistungsempfänger/Leistungsempfängerinnen von Grundsicherung im Alter…

  3. BT 18/2089 Liegenschaftspolitik der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben bei Wohnungen

    Eingereicht von: Christian Kühn, Dr. Tobias Lindner, Britta Haßelmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 89 Seiten

    Verkaufsverfahren angewendet werden? Werden die Entscheidungen in den Regionalniederlassungen der BImA gefällt oder in der Zentrale? Die Fragen 17, 18 und 19 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Verkaufsjahr Anzahl der Wohneinheiten…

  4. BT 19/8344 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im vierten Quartal 2018

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 92 Seiten, enthält Tabelle

    r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit Jahren ein zentrales Thema der extremen Rechten. Immer wieder versuchen diese, Ressentiments und Vorurteile gegen Flüchtlinge zu schüren, Proteste…

  5. BT 18/5705 REDDplus-Mechanismus zur Reduzierung von Treibhausgas-Emissionen aus Entwaldung und Waldschäden im globalen Süden - Entwicklungspolitischer Nutzen

    Eingereicht von: Niema Movassat, Heike Hänsel, Eva Bulling-Schröter, Die Linke — Veröffentlicht am — 100 Seiten

    Holzwirtschaft und damit Schwächung der Speicherkapazität der Wälder beruht, und die den Erhalt des Kohlenstoffspeichers Wald in zentralen Politiken nicht erwähnt (z. B. „PROGRAMA DE INCLUSÃO SOCIAL E DESENVOLVIMENTO ECONÔMICO SUSTENTÁVEL DO ESTADO DO ACRE –…

  6. BT 19/889 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im vierten Quartal 2017

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 88 Seiten, enthält Tabelle

    r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit Jahren ein zentrales Thema der extremen Rechten und namentlich der Nationaldemokratischen Partei Deutschland (NPD). Immer wieder versuchen diese…

  7. BT 18/6831 Studien und Forschungsvorhaben im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in der 18. Wahlperiode

    Eingereicht von: Herbert Behrens, Sabine Leidig, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 44 Seiten

    aufführen)? 10. Plant das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, sämtliche veröffentlichte Studien an einem zentralen Ort zur Verfügung zu stellen bzw. zum Download anzubieten (bitte begründen)? Wenn ja, wann, und wo? Wenn nein, warum…

  8. BT 18/13620 Ausbau der Breitbandversorgung in Bayern

    Eingereicht von: Dieter Janecek, Tabea Rößner, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 116 Seiten, enthält Tabelle

    wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe . Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein zentraler Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger . Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen…

  9. BT 19/7810 Evaluierung des Prostitutionsgesetzes, des Prostitutionsschutzgesetzes und des effektiven Schutzes Prostituierter

    Eingereicht von: Gyde Jensen, Nicole Bauer, Alexander Graf Lambsdorff, FDP — Veröffentlicht am — 44 Seiten, enthält Tabelle

    * Ausländer 3.848.231 32 679.785 * Erstellungsdatum: 05.02.2019, Zentraler Statistik-Service, Auftragsnummer 279484 © Statistik der Bundesagentur für Arbeit *) Aus Datenschutzgründen und Gründen…

  10. BT 19/5818 Abschiebungen, Rücküberstellungen und freiwillige Ausreisen seit 2013

    Eingereicht von: Christine Aschenberg-Dugnus, Linda Teuteberg, Stephan Thomae, FDP — Veröffentlicht am — 116 Seiten, enthält Tabelle

    Februar 2017 verpflichtet, dass sie eine ausreichende Zahl von Abschiebungshaftplätzen möglichst in räumlicher Nähe von zentralen Ausreiseeinrichtungen oder in anderen Abschiebungshafteinrichtungen bereitstellen. Das erklärte Ziel war es, die Erhöhung…

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