kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 17/8435 Faktische Vogelschutzgebiete und Infrastrukturprojekte

    Eingereicht von: Dr. Gero Hocker, Jörg Bode, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    wird, als da wären: Verkehrsnetze (Straßen, Schienen- und Wasserwege) sowie Ver- und Entsorgungseinrichtungen (Energie, Wasser, Abfall, Kommunikationsnetze), ohne deren Existenz eine privatwirtschaftliche Güterproduktion oder Leistungserstellung nicht…

  2. NI 17/8435 neu Faktische Vogelschutzgebiete und Infrastrukturprojekte

    Eingereicht von: Dr. Gero Hocker, Jörg Bode, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    wird, als da wären: Verkehrsnetze (Straßen, Schienen- und Wasserwege) sowie Ver- und Entsorgungseinrichtungen (Energie, Wasser, Abfall, Kommunikationsnetze), ohne deren Existenz eine privatwirtschaftliche Güterproduktion oder Leistungserstellung nicht…

  3. BB 6/4545 Glyphosat in Brandenburg - Rückstände in Lebens- und Futtermitteln, in Grund- und Oberflächengewässern

    Eingereicht von: Benjamin Raschke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Glyphosat und AMPA in Oberflächengewässern gibt es keine gesetzlichen Umweltqualitätsnormen . Die Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) hat für die Gewässerüberwachung für AMPA einen Orientierungswert von 96 μg/l empfohlen und für Glyphosat eine Umweltqualitätsnorm…

  4. TH 6/3740 Mögliche Auswirkungen der fortgesetzten Kalilaugenversenkung der K+S Kali GmbH auf das Grundwasser

    Eingereicht von: Tilo Kummer, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    antragsgemäßen Versenkmenge von drei Millionen Kubikmeter pro Jahr, nach den Berechnungen des 3D- Modells etwa 85 Millionen Kubikmeter Wasser zusätzlich nachteilig beeinflusst. Auch bei der nun tatsächlich genehmigten geringeren Versenkmenge von 1,5 Millionen Kubikmeter…

  5. HH 21/13584 Trägt das Jobcenter t.a.h. zur Entstehung von Wohnungslosigkeit bei?

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Bruttokaltangemessenheitsgrenze in Hamburg setzt sich aus der angemessenen Kaltmiete und den angemessenen Betriebskosten ohne Wasser zusammen. Mangels eigener Daten wird für die Ermittlung der kalten Betriebskosten auf die Erhebungen des Deutschen Mieterbundes…

  6. HH 21/14866 Neuer Dioxinfund in Hamburg – Hamburger Bevölkerung in Gefahr?

    Eingereicht von: Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Belastung weiter einzugrenzen. Darüber hinaus werden Untersuchungen an Proben von Beeren und Pilzen aus dem Gebiet sowie an Wasser, Sediment und Fischen aus den benachbarten Fischteichen und an Bodenproben aus den benachbarten Wohngebieten durchgeführt…

  7. NI 17/7289 Baustellen ohne Bauarbeiten auf der A 1?

    Eingereicht von: Dr. Gero Hocker, Jörg Bode, Gabriela König, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    werden in regelmäßigen Abständen erneuert. Anderenfalls besteht die Gefahr, dass durch Fehlstellen in den Fugenfüllungen Wasser in die unter der Betonfahrbahn liegenden Schichten eindringt und dort zu Ausspülungen führt. Ungleichmäßige Setzungen, Kantenabbrüche…

  8. BT 18/12291 Verdacht des Mautbetrugs durch Abgasmanipulation bei schweren Lkw

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Matthias Gastel, Dr. Valerie Wilms, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    diese Weise der für die Abgasreinigung notwendige Betriebsstoff „AdBlue“ (ein Gemisch aus Harnstoff und demineralisiertem Wasser) eingespart wird. Nach Recherchen des ZDF-Fernsehmagazins sind 20 Prozent aller Lkw aus osteuropäischen Ländern mit Ad-Blue-Emulatoren…

  9. BT 18/13065 Zustand von Fließgewässern und Seen im Saarland

    Eingereicht von: Markus Tressel, Peter Meiwald, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Umweltziele für den Schutz der Oberflächengewässer aufgestellt. Damit wurde die rechtliche Basis dafür geschaffen, wie unser Wasser auf einem hohen Niveau zu schützen ist. Als Hauptziel wird angestrebt, dass Flüsse, Seen, Küstengewässer und Grundwasser…

  10. HH 21/6259 Flüchtlingsunterkünfte im Stadtteil Rahlstedt (Wahlkreis 14)

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    34 - - - Strom 19.947,03 85.833,13 8.346,60 19.156,12 5.317.95 Gas 25.382,16 32.897,71 - - - Heizöl 56.580,53 - - - - Wasser/Abwasser 28.141,00 106.802,00 - - - Treibstoffe 511,12 - - - 5.470,85 Honorarverträge 139.163,85 1.802.060,00 1.232.811…

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