kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/5204 Die Gemeinsame Organisation für die Zusammenarbeit im Bereich der Rüstung (OCCAR)

    Eingereicht von: Christine Buchholz, Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    deutscher Beteiligung: das Transportflugzeug Airbus A400M, das Artillerieortungsradar COBRA, das Gepanzerte Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5204 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Transport-Kraftfahrzeug…

  2. BT 19/3837 Schutz der Ressource elektromagnetische Umgebung

    Eingereicht von: Ralph Lenkert, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    20180104_Marktueberwachung.pdf;jsessionid=D1C8A6B6346DC2062D 0B4DB8D62E1583?__blob=publicationFile&v=2). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3837 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Kenntnisse…

  3. BT 18/9625 LKW auf deutschen Straßen - Rolle bei Klimaschutz, Straßenkosten und Unfallhäufigkeit

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Dr. Valerie Wilms, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 12. September 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält…

  4. SN 6/11409 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat November 2017

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 19 Seiten

    VsMaltungspostlach; nähere lnformat¡onen unter w.egvp.de Seite 1 von 6 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN GilNrJ w lm Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft Chemnitz wurde ein Erwachsener wegen Volksverhetzung unter Einbeziehung einer…

  5. BT 19/7235 Verkaufspolitik der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in Berlin

    Eingereicht von: Daniela Wagner, Lisa Paus, Sven-Christian Kindler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    befindlichen Liegenschaften und Wohnungen intensiviert und zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7235 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Aus welchen…

  6. BT 19/9913 Erreichen des 30-Prozent-Ziels für flexible humanitäre Hilfe

    Eingereicht von: Ulrich Lechte, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Prozent der deutschen Mittel an UN- OCHA im Jahr 2017 flexibel, während beispielsweise die Niederlande, Finn- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9913 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode land, Frankreich…

  7. BT 18/11058 Interpretation eines Gerichtsurteils zu "Racial profiling" durch die Bundesregierung

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Martina Renner, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    sie allerdings befragt worden war –, sie habe sich vielmehr „auf die Rechtslage nach Völkerrecht“ bezogen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11058 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode In einem Beschwerdeschreiben…

  8. HH 21/8934 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende April 2017?

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, Franziska Grunwaldt, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    Ausländern siehe Anlage 2. 10. Wie viele Wohnungen in welchen Wohnanlagen (siehe beispielsweise Grandweg/An der Lohbek) hat f & w fördern und wohnen AöR für derzeit wie viele Flüchtlinge insgesamt angemietet? Siehe Drs. 21/5124. 11. Wie viele Plätze…

  9. BT 18/13263 Bilanz der Liegenschaftspolitik der Bundesregierung 2013 bis 2017

    Eingereicht von: Caren Lay, Eva Bulling-Schröter, Susanna Karawanskij, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    verbilligten Abgabe von Konversionsgrundstücken (VerbRKonv)“, die am 25. November 2015 mit der „Richtlinie Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13263 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode der BImA zur…

  10. BW 15/6477 Realschulstandorte im Enzkreis

    Eingereicht von: Viktoria Schmid, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    differenzierte baden-württembergische Schulsystem, welches in sämtlichen Leistungsvergleichen stets an der Spitze war. A n t w o r t Mit Schreiben vom 9. März 2015 Nr. 24-6421.1/PF/84/1 beantwortet das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine…

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