kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/19712 Evaluation der EG-Wasserrahmenrichtlinie – Wie sieht der Sachstand in Hamburg aus? Welche Perspektiven steuert Hamburg bei?

    Eingereicht von: Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Stellungnahmen und die jeweils Beteiligten benennen . Hamburg beteiligt sich im Rahmen der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) an der Meinungsbildung der Bundesrepublik Deutschland zur Revision der WRRL. Bereits 2017/2018 hat die LAWA mittels…

  2. BT 18/3509 Kernfusionstestanlage Wendelstein 7-X

    Eingereicht von: Sylvia Kotting-Uhl, Kai Gehring, Katja Dörner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Fall ausgeschlossen, dass radioaktiv belastetes Wasser in das Abwassersystem der Stadt Greifswald gelangt? Es ist nach Auskunft der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern sichergestellt , dass Wasser, welches vom IPP dem Abwassersystem Greifswalds zugeführt…

  3. BT 18/2375 Zur humanitären Situation und Menschenrechtsverletzungen durch staatliche und irreguläre Akteure in der Ostukraine

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Annette Groth, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Wasserwirtschaft getötet wurden (www. faz.net/aktuell/politik/ausland/kaempfe-in-der-ostukraine-hunderttausendemenschen -ohne-wasser-12974108.html)? a) Ist die Trinkwasserversorgung für die Einwohner im Oblast Donezk nach Kenntnis der Bundesregierung gesichert…

  4. BT 18/11996 Umweltverschmutzung und Menschenrechtsverstöße beim Kupferbergbau

    Eingereicht von: Bärbel Höhn, Uwe Kekeritz, Tom Koenigs, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Menschenrechtsverletzungen im Umfeld von Kupferminen (Gewalt gegen Minenarbeiter und Aktivistinnen und Aktivisten, Verschmutzung von Wasser, Gefährdung der Gesundheit der Bevölkerung, fehlende Konsultation indigener Völker, Einschränkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung…

  5. BE 17/11449 Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) für Berlin - was tut der Senat?

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altug, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Berlinerinnen und Berliner aller Al- tersgruppen mit dem Ziel, den umweltgerechten Umgang mit Tieren, Pflanzen, Energie, Wasser und Lebensmitteln zu vermitteln. Naturschutzzentrum Ökowerk Berlin e. V. Teufelsseechaussee 22-24 14193 Berlin…

  6. HB 19/1911 Potenziale der Binnenschifffahrt stärker nutzen

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    Liegeplätze gemeinsam mit Seeschiffen sowohl im Bereich Nordhafen als auch im Fischereihafen genutzt. Anschlüsse für Strom oder Wasser sind nicht vorhanden. Der Senat sieht Investitionsbedarfe bei der Schaffung von PKW-Absetzplätzen, der Einrichtung von…

  7. BE 18/16052 Auflistung, Erneuerung und Vervollständigung der Infotafeln entlang des Mauerstreifens

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 74 Seiten, enthält Tabelle

    Juli 2016 SO-02 Bezirk Treptow-Köpenick GFA Bezirk Treptow-Köpenick GFA Bezirk Neukölln TBA Schifffahrtsamt Berlin Wasser und- Bezirk Treptow-Köpenick GFA Ig el - w eg weg A m se l-w eg Am An d er ro te n Sc hu le KulturheimBi rke…

  8. BT 19/8547 Jobtickets und Beschäftigte des Bundes

    Eingereicht von: Daniela Wagner, Stefan Gelbhaar, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 84 Seiten, enthält Tabelle

    Geophysik Neubauamt für den Ausbau des Mittellandkanals Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) Wasser-und Schifffahrtsamt Braunschweig Zentrum für Informationsverarbeitung und Informationstechnik (ZIVIT) - Jetzt: ITZ Bund …

  9. NI 17/3406 Kampfmittelbeseitigung in Niedersachsen

    Eingereicht von: Björn Thümler, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Entschärfung entsprechender Seemunition gleich. Nach § 12 a TV-Mun-Nds erhalten die bei der Kampfmittelbeseitigung unter Wasser als Taucher eingesetzten Arbeitnehmer einen Taucherzuschlag, dessen Höhe sich stundenweise und nach Tauchtiefe bemisst…

  10. ST 7/3339 Freibäder in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Olaf Meister, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    in der Regel ehrenamtlich tätige Hilfskräfte, die in Vereinen des Rettungswesens ihre Fähigkeiten bei der Lebensrettung im Wasser erwerben. Im Unterschied zu den Fachangestellten für Bäderbetriebe ist für Rettungsschwimmerinnen und Rettungsschwimmer…

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