kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/11197 Mariendorfer Damm 292-298

    Eingereicht von: Adrian Grasse, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    vorgeschrieben und kann deshalb dem Antragsteller nur empfohlen werden. c) Liegt der Bauantrag im Rahmen des bestehenden Bebauungsplanes? d) Inwieweit bewegt sich der Bauantrag im Rahmen des geltenden Planungsrechtes? Antwort zu 4 c und d: Das…

  2. BE 18/12008 Soziale und Grüne Infrastruktur - Kleingartenanlagen im Bezirk Spandau

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vermögen? Frage 7: Welche Kleingartenanlagen im Bezirk Spandau sind durch Bebauungspläne gesichert und bei welchen Kleingartenanlagen befindet sich ein Bebauungsplan mit welchen Zielen in Erarbeitung? Frage 8: Welchen Erkenntnisstand hat der…

  3. BE 17/15114 Zugang zum Bahnhof Greifswalder Straße über die S-Bahn-Brücke barrierefrei erweitern!

    Eingereicht von: Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Vorhaben zu Grunde gelegt werden? Antwort zu 6. und 7.: Das Bezirksamt Pankow sieht für 2015 die Aufstellung eines Bebauungsplans für die Fläche des ehemaligen Güterbahnhofs Greifswalder Stra- ße vor. Der Abschluss eines städtebaulichen Vertrags…

  4. BE 18/16188 Geförderte Wohnungen auch für Geflüchtete in der Europacity

    Eingereicht von: Marc Urbatsch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    gebaut werden, die mit Mitteln der sozialen Wohnraumförderung gefördert werden. Lokalisiert sind diese im Baufeld 4.1 des Bebauungsplans 1-62a. Mit dem Investor wurde dazu ein Vertrag geschlossen. Mit dem Bauvorhaben wird 2019 begonnen werden, die Fertigstellung…

  5. BE 18/12290 Innerstädtische Produktion und Nahversorgung am Alten Schlachthof sichern

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Stadtentwicklungsplan Zentren 3 (StEP Zentren 3) sowie im Fachmarktkonzept Berlin verankert. Diese sind bei der Aufstellung von Bebauungsplänen im Sinne von § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB zu berücksichtigen. Zielstellung des StEP Zentren 3 ist es, primär die vorhandenen…

  6. BE 17/18090 Rathenauhallen in Oberschöneweide langfristig als Gewerbestandort gesichert?

    Eingereicht von: Nicole Ludwig, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Wirtschaft, Technologie und Forschung in der Stellungnahme im Rahmen der Trägerbeteiligung zum vom Bezirk erarbeiteten Bebauungsplan ist diese Darstellung des Flächennutzungsplans als M2-Fläche. Damit ist prinzipiell auch Wohnen im Geltungsbereich möglich…

  7. BE 17/18688 Wann kommt das neue Kleingartenentwicklungskonzept?

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    (Kleingartenanlagen , die dauerhaft erhalten bleiben, aber aufgrund bestehender Belastungen oder Restriktionen durch Bebauungspläne nur gesichert werden können, wenn begleitende Lösungsmöglichkeiten erarbeitet werden) gemäß Drucksache 17-2412 des…

  8. BE 17/12127 Zukunft der Flüchtlingsunterkunft Motardstraße

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    erstellt. 9. Als welcher Baugebietstypus ist der Standort Motardstraße im Bebauungsplan ausgewiesen? 10. Welche Ausnahmeregelungen gibt es im Bebau- ungsplan hinsichtlich der Nutzung des Standorts Motardstraße für den Betrieb einer Aufnahmeeinrichtung…

  9. BE 17/11039 Rummelsburger See - Stand der ökologischen Sanierung

    Eingereicht von: Ole Kreins, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wohngebiet im Rahmen des Bebauungsplan XVII-4 An der Mole? Antwort zu 9: Die Belastungen des Rummelsburger Sees haben nach gegenwärtigen Erkenntnissen keine Auswirkungen auf die Entwicklung der im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XVII-4 geplanten Wohngebiete…

  10. BE 17/18926 Groth-Baustraße durch den Mauerpark und geschädigtes Denkmal Gleimtunnel

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, für den inzwischen rechtswirksam gewordenen vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1-64aVE am 03./07.09.2015 mit der Groth uinvest Elfte GmbH & Co. Gleimstraße KG (nachfolgend „Groth-Gruppe“ genannt)…

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