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NW 17/3468 Übermäßige Bürokratiehürden für das Landesförderprogramm KOMM-AN NRW?
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/3468 27.08.2018 Datum des Originals: 24.08.2018/Ausgegeben: 30.08.2018 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des…
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NW 16/11586 Fragwürdiges Finanzgebaren des staatlichen Glücksspielanbieters WestSpiel – Wie konfliktär sind die Arbeitsbeziehungen, dass freigestellte normale Beschäftigte fünf Jahre lang kostenfrei einen Dienstwagen mit Tankkarte für reine Privatfahrten zur Verfügung gestellt und bezahlt bekommen?
seines Betriebsrats zur Wiederaufnahme der Tätigkeit des Bereichsleiters. Das lehnte der Betriebsrat ab, weil er bei einem Einsatz des Bereichsleiters u.a. den Betriebsfrieden nachhaltig gefährdet sah. Ein tatsächlicher Einsatz unterblieb . Der Bereichsleiter…
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NW 16/10143 In welchem Umfang sind im Strafvollzug Urlaubsansprüche aufgelaufen bzw. verfallen?
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/10143 04.11.2015 Datum des Originals: 03.11.2015/Ausgegeben: 09.11.2015 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des…
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NW 17/10459 Polizeilicher Einsatz wegen Ruhestörung eskaliert
Erkenntnisse zu seiner Person liegen hier ebenfalls nicht vor. Beide Beschuldigten wurden bei dem Vorfall selbst wohl durch den Einsatz des Reizgases leicht verletzt und vor Ort von der Besatzung eines Rettungswagens behandelt. Die Ermittlungen – auch zu der…
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NW 16/9716 Aufforderung der Bezirksregierungen zur sofortigen Schaffung von Flüchtlingsunterbringungsmöglichkeiten - Müssen Kommunen die Versäumnisse der Landesregierung "ausbaden"?
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/9716 09.09.2015 Datum des Originals: 28.08.2015/Ausgegeben: 14.09.2015 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des…
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NW 16/14248 Polizei Köln rudert zurück: Welche Nationalitäten hatten die Silvester in Köln überprüften Personen?
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/14248 15.02.2017 Datum des Originals: 15.02.2017/Ausgegeben: 20.02.2017 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv…
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NW 16/4004 Personalstruktur der Polizei in Ostwestfalen-Lippe: Altersstruktur
und einzelnen Direktionen und Dienstellen / PW beansprucht wird! Auch wenn die Entscheidung über den innerbehördlichen Einsatz des zur Verfügung LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/4004 2 stehenden Personals in den…
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NW 17/6920 Lehrermangel in NRW – aber Einstellungsstopp für Lehrer und Lehrerinnen im Regierungsbezirk Detmold?
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/6920 16.07.2019 Datum des Originals: 16.07.2019/Ausgegeben: 19.07.2019 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags…
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NW 16/6006 Aktuelle Bilanz der Fördersituation im Rahmen der abgelaufenen Förderperiode des NRW-EU Ziel II-Programms 2007 bis 2013 – Welche jeweiligen Projekte in Bottrop haben von Fördermitteln profitieren können?
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/6006 28.05.2014 Datum des Originals: 28.05.2014/Ausgegeben: 03.06.2014 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des…
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NW 16/6051 Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?
auch die justiziellen Akten. Schon die Anzahl der Maßnahmen (11.474 Funkzellenabfragen, 919.422 Ortungsimpulse, 576 Einsätze des IMSI-Catchers) macht deutlich, dass davon mehrere tausend Ermittlungsverfahren und -akten betroffen wären. Legt man zudem…
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