kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/16110 Faire Beschaffung von Dienstkleidung in Bayern

    Eingereicht von: Markus Ganserer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Erklärungen und Nachweise zur Überprüfung ökonomischer, ökologischer und sozialer Kriterien gefordert: – Erklärung zum Einsatz von Unterauftragnehmern (§ 36 Abs. 1 Satz 1 VgV, § 46 Abs. 3 Nr. 10 VgV) – Auszug aus dem Gewerbezentralregister – Eigenerklärung…

  2. BY 17/4409 Videoüberwachung in Bayern

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 17 Seiten

    Ordnungswidrigkeiten von erheblicher Bedeutung oder von Straftaten oder zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigt werden. Vor dem Einsatz von Videoüberwachungsanlagen sind diese vom jeweiligen behördlichen Datenschutzbeauftragten datenschutzrechtlich freizugeben…

  3. BY 17/18851 Ausbau des Hochwasserschutzes in Unterfranken

    Eingereicht von: Georg Rosenthal, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    fünf in Trägerschaft der BRK-Wasserwacht. Die Einzelheiten hierzu sind in den „Richtlinien für die Aufstellung und den Einsatz von Wasserrettungszügen Bayern im Katastrophenschutz“, die vom damaligen Staatsministerium des Innern (jetzt: Staatsministerium…

  4. BY 17/23511 Kavallerie von Ministerpräsident Söder - eine sinnvolle Sache?

    Eingereicht von: Markus Rinderspacher, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    und aus einsatztaktischer Sicht bei einer Vielzahl von Einsätzen bewährt. Gerade bei (Groß-)Veranstaltungen trägt der Einsatz von Dienstpferden zur Deeskalation und zur Unterstützung der eingesetzten Kräfte bei. Daneben sind diese beispielsweise regelmäßig…

  5. BY 17/23551 Alkoholkonsum der bayerischen Bevölkerung im Zeitverlauf

    Eingereicht von: Kathrin Sonnenholzner, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Bayern Aufgabe der Kreisverwaltungsbehörden. Zur Kontrolle der Abgabebestimmungen hat sich die Staatsregierung für den Einsatz von Testkäufen ausgesprochen. Hierzu wurden die bayerischen Vollzugshinweise zum Jugendschutzgesetz (JuSchG) Ende 2009 entsprechend…

  6. BY 17/5560 Nitrat- und Phosphatbelastung im Waginger See Auswikungen auf Umwelt, Tourismus und Gesundheit, Einschränkung der landwirtschaftlichen Nutzung

    Eingereicht von: Dr. Herbert Kränzlein, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    transparenten Zusammenarbeit vom Bauern über die Verarbeitung und den Handel bis hin zum Verbraucher sowie einen verstärkten Einsatz von Ökoprodukten im öffentlichen Bereich, zu verdoppeln. Das Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern fördert seit Mai 2014…

  7. BY 17/16370 Klimaschutzmaßnahmen im Klimaschutzprogramm Bayern 2050

    Eingereicht von: Martin Stümpfig, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Forschung und Entwicklungen bei Nachwachsenden Rohstoffen helfen, die Zukunft der Landwirtschaft in Bayern zu sichern. Der Einsatz von Wildpflanzenmischungen oder die Prüfung von alternativen Energiepflanzen zur Biogasgewinnung sind Beispiele dafür, wie…

  8. BY 17/3011 Männer als (berufliches) Vorbild

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (StMBW) wie folgt beantwortet: Im Nachfolgenden wird jeweils auf den Einsatz von männlichen pädagogischen Fach- und Lehrkräften in Kindertageseinrichtungen und Schulen Bezug genommen. 1. Welche Folgen…

  9. BY 17/4593 Programmieren an bayerischen Schulen

    Eingereicht von: Margit Wild, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Physik bei Simulationen wieder. Der Informatikunterricht in Natur und Technik in der Unterstufe unterstützt zudem den Einsatz von Informatiksystemen zur Förderung von Lernprozessen in anderen Fächern. Im Informatikunterricht der Mittel- und Oberstufe…

  10. BY 17/24260 Umsetzung von Kinderrechten in geplanten bayerischen ANKER-Einrichtungen

    Eingereicht von: Christine Kamm, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    spezielle und räumlich getrennte Unterbringungsmöglichkeiten , – besondere Sensibilisierung und Schulung des Personals , – Einsatz von Sicherheitskräften, – Erteilung von Auszugsgestattungen, – Rückzugs- und Aufenthaltsräumlichkeiten, – Betreuungs- und Beratungsangebote…

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