kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 17/1452 Schusswaffengebrauch der Polizei

    Eingereicht von: Andreas Keith, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Schüsse auf Menschen, Schüsse auf gefährliche Tiere, Schüsse auf Tiere nach Wildunfällen, Schüsse auf Fahrzeuge, sonstiger Einsatz von Schusswaffe) Die Anzahl der Fälle von Schusswaffengebrauch durch Polizeivollzugsbeamtinnen/Polizeivollzugsbeamte (PVB)…

  2. NW 16/5702 Sollte Unterrichtsausfall in Köln unter den Teppich gekehrt werden?

    Eingereicht von: Serap Güler, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    mehr als 34 Mio. € zur Verfügung. Mit diesen Mitteln wird insbesondere bei längerfristigen Erkrankungen der befristete Einsatz von Vertretungslehrkräften ermöglicht. Darüber hinaus gibt es für die Grundschulen zusätzlich eine Vertretungsreserve im Umfang…

  3. NW 17/3860 Finanzspekulationen von Kommunen in NRW - Sachstand

    Eingereicht von: Christian Loose, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    zur Höhe und Entwicklung der kommunalen Fremdwährungskredite im aktuellen Jahr 2018 liegen derzeit noch nicht vor. Der Einsatz von Finanzderivaten in Kommunen wird statistisch nicht erfasst. 3. In welchem Umfang muss das Land Nordrhein-Westfalen ggf…

  4. NW 16/13459 Sprachförderung für Flüchtlingskinder

    Eingereicht von: Dr. Anette Bunse, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Elementarbereich – Grundlagen für Nordrhein-Westfalen“ festgelegt. Eine an Qualitätskriterien orientierte Sprachbildung, der Einsatz von geeigneten Beobachtungsverfahren sowie gute Qualifizierungsangebote für die pädagogischen Fachkräfte und Teams der Einrichtungen…

  5. NW 17/2240 Welche Zukunft haben "Fertigteil-Brücken" in Nordrhein Westfalen?"

    Eingereicht von: Sarah Philipp, Carsten Löcker, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Fertigteilen sind jedoch hinsichtlich Größe, Gewicht und Gestaltung begrenzt. So wird ab etwa 100 Tonnen Einzelgewicht der Einsatz von Fertigteilen zunehmend aufwendiger. Es müssen geeignete Fertigteilwerke und Transportwege bis zur Baustelle zur Verfügung…

  6. NW 16/2911 Was unternimmt die Landesregierung, um die Steigerung der Energieeffizienz stärker in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung rücken?

    Eingereicht von: Henning Höne, Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Energieverwendung, der Regenerativen Energien und des Energiesparens (progres.nrw) unterstützt insbesondere auf der Anwenderseite den Einsatz von Technologien und Maßnahmen zur Energieeffizienzsteigerung in Unternehmen, Kommunen und bei Endverbrauchern. Allein im …

  7. NW 17/5364 Schließung von Standorten der Wasserschutzpolizei NRW

    Eingereicht von: Frank Sundermann, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Rahmen/Frequenz wird zukünftig die wasserschutzpolizeiliche Aufgabenwahrnehmung im Bereich Bergeshövede und Bramsche durch den Einsatz von Streifenbooten und -wagen gewährleistet? 2. Wie hoch ist das jährliche Einsparpotenzial, wenn man die einzusparende…

  8. NW 17/10445 Evaluation der Dauerbaustellen in NRW

    Eingereicht von: Nic Peter Vogel, Andreas Keith, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bauzeitcontrolling, wodurch die Vorgaben der Bauzeiten für die Auftragnehmer deutlich gestrafft werden. Ein vermehrter Einsatz von Bonus/Malus-Regelungen und die Vereinbarung von Zwischen- und Einzelfristen dienen dazu, diese streng kalkulierten Bauzeiten…

  9. NW 16/7933 Sicherheit nur noch für reiche Bürger / Privatisierung des Gewaltmonopols

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zur Beantwortung von Kleinen Anfragen vorgesehenen Frist nicht möglich. Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass der Einsatz von Sicherheitsunternehmen und -personal regelmäßig im Kontext von Sicherheitskonzeptionen erfolgt. Eine Offenlegung der nachgefragten…

  10. NW 16/1294 Bewältigungsstrategien zur europäischen Immobilien-, Wirtschafts-, Banken-, Euro- und Staatsschuldenkrise in Nordrhein-Westfalen – fehlen der Landesregierung eigene Handlungskonzepte zur Krisenbewältigung?

    Eingereicht von: Dr. Ingo Wolf, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    nimmt sie zum einen aktiv auf die Gesetzgebung auf Bundesebene Einfluss; zum anderen leistet sie durch den gezielten Einsatz von Landesmitteln und Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) einen Beitrag zur Unterstützung und Weiterentwicklung…

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