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SN 6/11359 Polizeieinsatz beim Derby 1. FC Lok vs. BSG Chemie Leipzig am 22. November 2017
in Verbindung mit § 163b StPO festgestellt. Frage 3: Im Zuge des Spielverlaufs und unter anderem in Reaktion auf den Einsatz von Pyrotechnik platzierte die Polizei im Innenbereich des Stadions zwei Wasserwerfer . Einer davon wurde auf der Gerade vor…
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SN 6/949 ICE-Anschluss für Chemnitz
abschließende Meinungsbildung zur Wirtschaftlichkeit und dem verkehrlichen Nutzen des Vorhabens möglich sei. Zudem sei der Einsatz von Eigenmitteln der DB Netz AG oder alternativer Planungsmittel aufgrund des generell angespannten Infrastrukturzustandes (insbesondere…
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SN 6/14924 Ausfall und Verspätungen von Zügen der Mitteldeutschen Regiobahn (MRB) auf der Strecke Leipzig-Grimma-Döbeln (RB110)
Kenntnis der Staatsregierung nicht wie geplant ihr Ziel erreicht? (Bitte monatsweise aufschlüsseln nach Zugausfällen , Einsatz von Schienenersatzverkehren sowie weiteren Fahrten, welche die Erfordernisse zur Ankunftspünktlichkeit nicht erfüllten.) …
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SN 6/11059 Anpassung des Trainings der Polizei zur Bewältigung von lebensbedrohlichen bzw. terroristischen Einsatzlagen nach dem "Fall Al-Bakr" - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/9617
darüber entschieden werden, ob das System — auch in anderen Anstalten — in den Regelbetrieb überführt werden soll. 6. Einsatz von Fallkoordinatoren bei islamistisch -extremistischen Gefangenen Soweit die Expertenkommission für die Betreuung islamistisch…
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SN 6/9001 Entwicklung der Baumfällungen in der Dresdner Heide in den letzten 10 Jahren
statt. Eine detailliertere Auswertung unter Berücksichtigung der Schutzgebietskulisse ist nicht möglich. Der Anteil des Einsatzes von Holzerntemaschinen hat sich in der Dresdner Heide in den letzten zehn Jahren von etwa 45 Prozent auf aktuell 65 Prozent…
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SN 6/6136 vorzeitiger Abbruch der Ausbildung
erforderlich sind . Von einer sozialpädagogischen Betreuungsperson (1 VZE) sind 10 bis 14 Teilnehmer zu betreuen . Der Einsatz von Lehrkräften richtet sich nach dem individuellen Bedarf der Teilnehmer. Frage 2: Auf welcher vertraglichen oder gesetzlichen…
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SN 6/2289 Schäden im sächsischen Wein- und Obstanbau durch die Kirschessigfliege
Beerenverletzungen) zur Befallsverminderung ab, welche sofort umsetzbar sind. ln Einzelfällen wird bei anfälligen Sorten der Einsatz von lnsektiziden, welche im Weinbau bereits eine reguläre Zulassung haben, unumgänglich sein. Die Einnetzung wird bei Reben…
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SN 6/1042 Ermittlungen gegen Polizeibeamte im Rahmen von Demonstrationen
mit sogenannten Body Cams und welche Vorteile wären damit verbunden? Die Sächsische Staatsregierung plant derzeit keinen Einsatz von sogenannten „Body-Cams“ bei der sächsischen Polizei. Frage 3: Wie viele Strafanzeigen gegen Polizeibeamtinnen und -beamte…
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SN 6/5656 Anschaffung von Gesichtserkennungssystemen im Freistaat Sachsen
trifft hier auf die Frageziffer 1 nicht zu. Dies wird unmittelbar aus dem Umstand ersichtlich, dass nicht nur nach dem Einsatz von Gesichtserkennungssystemen sondem auch nach Rechtsgrundlage, Erwerb, Anschaffungskosten sowie dem entsprechenden Haushaltstitel…
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SN 6/3830 Linksextremistische, antifaschistische Website indymedia.org
und ihre kriminellen Strategien und Taktiken hieran auszurichten. Hierdurch würden die polizeilichen Möglichkeiten zum Einsatz von verdeckten Ermittlungsmaßnahmen und damit zur Bekämpfung besonders gefährlicher und sozialschädlicher Kriminalitätsbereiche…
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