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BT 19/341 Absehbares Ende des syrischen Bürgerkrieges
nicht offen erfolgen. Arbeitsmethoden und Vorgehensweisen der Nachrichtendienste des Bundes sowie Einzelheiten zur nachrichtendienstlichen Erkenntnislage sind im Hinblick auf die künftige Erfüllung des gesetzlichen Auftrags aus § 1 Absatz 2 BNDG besonders…
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BT 18/8631 Einsatzmöglichkeiten von Militär und Geheimdiensten gegen sogenannte hybride Bedrohungen
erbetenen Auskünfte sind geheimhaltungsbedürftig, weil sie Informationen enthalten, die Rückschlüsse auf die Führung nachrichtendienstlicher Quellen erlauben könnten. Der Quellenschutz stellt für die Aufgabenerfüllung der Nachrichtendienste einen überragend…
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BT 18/9116 Zu den Risiken des internationalen Engagements in Libyen
stes nicht offen erfolgen kann. In der Antwort sind Auskünfte enthalten, die unter dem Aspekt des Schutzes der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit besonders schutzwürdig sind. Im Rahmen der Zusammenarbeit der Nachrichtendienste sind nicht nur Einzelheiten…
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BT 18/13528 EU-Kooperation mit der Ukraine im Bereich Justiz und Inneres
Kooperation unter Nachrichtendiensten. Eine öffentliche Bekanntgabe der Zusammenarbeit anderer Nachrichtendienste mit Nachrichtendiensten des Bundes entgegen der zugesicherten Vertraulichkeit würde nicht nur die Nachrichtendienste des Bundes in grober Weise…
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BT 19/522 Informationstechnische Überwachung durch Bundeskriminalamt und Zoll
Aufgabenerfüllung auf dem spezifischen Gebiet der technischen Aufklärung gefährden würde. Die Offenlegung der konkreten nachrichtendienstlichen technischen Methoden birgt das Risiko der Kenntniserlangung dieser Maßnahmen durch beobachtete Akteure. Es bestünde…
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BT 18/8633 Neue Vermittlungsinitiativen im Bergkarabach-Konflikt
erbetenen Auskünfte sind geheimhaltungsbedürftig, weil sie Informationen enthalten, die Rückschlüsse auf die Führung nachrichtendienstlicher Quellen zulassen. Der Quellenschutz stellt für die Aufgabenerfüllung der Nachrichtendienste einen überragend wichtigen…
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BT 18/11158 Vorfälle bei bundesdeutschen Finanzbehörden mit Bezug zu sogenannten Reichsbürgern
gesetzlichen Auftrags Informationen und werten sie aus. Weder diese Informationen selbst noch Angaben über eventuelle nachrichtendienstliche Aktivitäten zum Gewinnen solcher Informationen sind ihrem Wesen nach veröffentlichungsfähig. Mit einer Antwort der…
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BT 18/13063 Verbindungen zwischen Islamisten und der Drogenszene
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/13063 sieht, zeigen die Erfahrungen aus der polizeilichen und nachrichtendienstlichen Praxis. So wird der Drogenkonsum in der jihadistischen Szene zumindest in Teilen geduldet. 4. Wie viele sogenannte…
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BT 19/5881 Saudi-Arabien - Todesfall Jamal Khashoggi
angefragten Informationen birgt die Gefahr, dass Einzelheiten bekannt würden, die unter dem Aspekt des Schutzes der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit mit ausländischen Nachrichtendiensten besonders sensibel sind. Eine öffentliche Bekanntgabe von Informationen…
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BT 18/6962 Neue Perspektiven zur Beendigung des syrischen Konfliktes
gesetzlichen Auftrags aus § 1 Absatz 2 BNDG besonders schutzwürdig. Ebenso schutzbedürftig sind Einzelheiten zu der nachrichtendienstlichen Erkenntnislage. Eine Veröffentlichung von Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte…
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