kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 6/2262 Schulverweigerung in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Prof. Dr. Claudia Dalbert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Landesmittel , die zweckgebunden für den Einsatz von sozialpädagogischen Fachkräften bzw. Leistungen und Maßnahmen nach §§ 11 bis 14 SGB VIII einzusetzen sind. In Auswertung des qualitativen Berichtswesens für das Haushaltsjahr 2011 wurde festgestellt, dass…

  2. ST 7/778 Bindungsfristen für stationäre Einrichtungen bei Fördermittelvergabe

    Eingereicht von: Kerstin Eisenreich, Dagmar Zoschke, Die Linke — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    Auflockerung vorhandener Einrichtungsbelegung oder Baumaßnahmen zu diesem Zweck werden im Rahmen von Verhandlungen nach § 76 SGB XII unterstützt und begleitet. 3 Die Förderung der vorrangigen Inanspruchnahme ambulanter Versorgungsformen erfolgte…

  3. ST 6/1201 Partizipation von Kindern und Jugendlichen

    Eingereicht von: Cornelia Lüddemann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 22 Seiten

    fördert Demokratieentwicklung und Demokratieverständnis “. Durch aktive und engagierte Umsetzung des Partizipationsgebotes im SGB VIII erlebt der junge Mensch die Möglichkeiten und Grenzen von Mitbestimmung, Mitgestaltung und Mitverantwortung . Dies geschieht…

  4. ST 7/510 Beratungsverträge 2011 bis 2016

    Eingereicht von: Olaf Meister, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 40 Seiten, enthält Tabelle

    Aufgaben bei der Gewährung on ambulanten, teilstationären u. stationären Leistungen der Eingliederungshilfe sind gemäß § 4 AG SGB XII die Landkreise/kreisfreien Städte als örtliche Träger der Sozialhilfe herangezogen. Der überörtliche Träger der Sozialhilfe…

  5. ST 7/691 Entwicklung des öffentlichen Gesundheitsdienstes in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Eva von Angern, Dagmar Zoschke, Die Linke — Veröffentlicht am — 30 Seiten, enthält Tabelle

    Insgesamt in Kitas 1 + allg. bild. Schul. 2 untersucht darunter hauptsächlich für die zahnärztliche Betreuung nach § 21 SGB V relevant 3 ... Kita 1 Grundschule 4 weiterf. Schulen Klasse 5+6 4 Förderschule 4 Gesamt Dessau-Roßlau…

  6. ST 7/3157 Die Lebenssituation von Frauen und Mädchen in Sachsen-Anhalt:Gleichstellung - ein noch unvollendetes Projekt?!

    Eingereicht von: — Veröffentlicht am — 1209 Seiten, enthält Tabelle

    Berufsausbildung Beschäftigten) einbezogen sind, die der Kranken- oder Rentenversicherungspflicht oder Versicherungspflicht nach dem SGB III unterliegen. Auf Basis der Meldungen zur Sozialversicherung durch die Betriebe wird vierteljährlich (stichtagsbezogen)…

  7. ST 7/1327 Persönliches Budget

    Eingereicht von: Monika Hohmann, Dagmar Zoschke, Die Linke — Veröffentlicht am — 130 Seiten, enthält Tabelle

    sozialhilferechtlich relevanter Bedarfe werden bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen bedarfsdeckende Leistungen nach dem SGB XII i. V. m. dem SGB IX auch in Form eines Persönlichen Budgets gewährt. Diese Leistungen werden nicht auf das Einkommen und Vermögen…

  8. ST 7/940 Ausnahmeregelungen für Beraterverträge, Gutachten, Studien und IT-Leistungen

    Eingereicht von: Kristin Heiß, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Aufgaben bei der Gewährung von ambulanten, teilstationären u. stationären Leistungen der Eingliederungshilfe sind gemäß § 4 AG SGB XII die Landkreise/kreisfreien Städte als örtliche Träger der Sozialhilfe herangezogen. Der überörtliche Träger der Sozialhilfe…

  9. ST 6/3731 Tarifkonditionen in den Nahverkehrsverträgen des Landes Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Dietmar Weihrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 42 Seiten

    Tarifvertrag gilt nicht für - leitende Angestellte i.S.v. § 5 Abs. 3 BetrVG, - kurzfristig geringfügig Beschäftigte nach§ 8 Abs. 1 SGB IV, - Auszubildende, Trainees, - Praktikanten. Abschnitt II Arbeitszeit §2 Regelmäßige Arbeitszeit (1) Die durchschnittliche…

  10. ST 7/2695 Verkehrswachten und Jugendverkehrsschulen in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Cornelia Lüddemann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

    gestiegen. Personelle Ausstattung: Der Verkehrswacht stehen 5 Personen über AGH-Maßnahmen (Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II) sowie zeitweise 2 versicherungspflichtig Beschäftigte in staatlich geförderten Maßnahmen (Programme „Jobperspektive 58+“„Soziale…

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