kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/15887 Abrechnungsbetrug in der ambulanten Pflege

    Eingereicht von: Fatime Topac, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Pflegeleistungsanbietern deutlich erhöht. 19. Wie können Pflegeeinrichtungen und ambulante Pflegedienste dazu beitragen, die Transparenz der Abrechnungen zu erhöhen, die dazu beitragen können Abrechnungsbetrügereien rechtzeitig zu identifizieren und aufzuklären…

  2. BE 17/18124 Ergebnisse des Berliner Vorsitzes im IT-Planungsrat 2015

    Eingereicht von: Thomas Birk, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Berliner Datenportals beantwortet werden können. Da der Auftrag für das Steuerungsprojekt neben der Säule der Transparenz auch die Säule der Beteiligung umfasst, ist eine Verlängerung des Steuerungsprojektes erforderlich geworden. Die Bu…

  3. BE 18/21523 Einsatz und Nutzen von mobiler Videoüberwachung (III)

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Gegenversammlung über den Einsatz der mobilen Videotechnik und deren Ausmaß informiert. Damit sollte sichergestellt werden, dass Transparenz gegenüber allen Versammlungsteilnehmenden hergestellt werden kann. Beide Versammlungsorte erstreckten sich nicht auf den…

  4. BE 18/17508 Gender Mainstreaming und Gender Budgeting im Bereich Justiz, Verbraucher*innenschutz und Antidiskriminierung

    Eingereicht von: Anja Kofbinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Daten der Nutzerinnen und Nutzer erhobenen – Gender-Informationen im Kapitel 0600/Titel 68406 dient in erster Linie der Transparenz. Eine Analyse allein auf Grundlage der geschlechtssensitiven Daten findet nicht statt, denn die bezuschussten Maßnahmen…

  5. BE 17/18464 Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften - Wie werden die Mittel eingesetzt?

    Eingereicht von: Ellen Haußdörfer, SPD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    die Fördermöglichkeiten , Bedingungen, Verfahren und Ansprechpartnerinnen oder Ansprechpartner, um eine größtmögliche Transparenz herzustellen und 2. Parallel sind die Bezirke aufgefordert, jeweils eigene Publizitätsformen und -maßnahmen (z.B…

  6. BE 17/12283 Wie weiter mit dem Kinderschutz in Berlin? (I)

    Eingereicht von: Susanne Graf, Piraten — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Kann der Senat diesen Vorwurf bestätigen? b) Was sollen aus der Sicht des Senats jene „Konzepte “ enthalten, sodass die Transparenz über das Angebot hergestellt ist? c) Was sind „Angebotslotsen“? Welche Aufgaben haben sie, wie sind sie qualifiziert…

  7. BE 17/12142 Clearingstelle im Jobcenter Tempelhof-Schöneberg

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    sich beraten zu lassen, um möglichst ein Widerspruchs– und Klageverfahren zu vermeiden. Ziel ist es vor allem, mehr Transparenz über die Entscheidungen des Jobcenters herzustellen und damit das Vertrauen der Kundinnen und Kunden in die Bearbeitungsweise…

  8. BE 18/18771 Nachnutzung des Flughafens Tempelhof (I): Beteiligungsprozess

    Eingereicht von: Dr. Susanna Kahlefeld, Daniel Wesener, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    zu 7: Die Inhalte des Wissenspeichers werden von der Tempelhof Projekt schrittweise zusammengestellt. Sie dienen der Transparenz der Arbeit am Flughafengebäude. Das weitere Vorgehen lässt sich in 5 Phasen gliedern: Phase 1: Definition und Zusammenstellung…

  9. BE 17/16636 Was bringt die "Neue Liegenschaftspolitik"?

    Eingereicht von: Katrin Schmidberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    des Landes Berlin an einen künftigen Erwerber in der Regel vergaberechtliche Relevanz. Um im Verfahren die notwendige Transparenz zu erreichen und den Anforderungen an Vergaberechtsgrundsätzen zu genügen, orientiert sich das Konzeptverfahren an den…

  10. BE 18/11493 Anerkennung ausländischer Abschlüsse in 2016

    Eingereicht von: Dr. Susanna Kahlefeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    nach den Herkunftsländern der Antragsteller*innen) Zu 12.: Ziel des Anerkennungsverfahrens ist die Herstellung von Transparenz bezüglich der im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen zur Erleichterung und Verbesserung der Integration in den Arbeitsmarkt…

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