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BT 19/11681 Kabinettsbeschluss "Eckpunkte zur Strukturförderung von Kohleregionen" und Auswirkungen auf die Lausitz
zukünftigen Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung zentral. Hier können die Länder auf Grund ihrer größeren Nähe zu lokalen Anliegen und Herausforderungen eine wichtige Rolle einnehmen. Die Länder sind das zentrale Bindeglied zwischen dem Bund, der kommunalen…
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BT 19/9325 Zur Einigung bei der Grundsteuer
Bodenrichtwerte erfolgt durch die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte. Der Arbeitskreis der Oberen Gutachterausschüsse, Zentralen Geschäftsstellen und Gutachterausschüsse in der Bundesrepublik Deutschland (AK-OGA) leitet für seinen bundesweiten Immobilienmarktbericht…
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BT 18/316 Stand der Abschiebungen von Roma in den Kosovo im Herbst 2013
beider Koordinierungsstellen angeben)? Die auf Bitte der Bundesregierung hierzu von den koordinierenden Stellen der Länder (Zentrale Ausländerbehörde Bielefeld/Regierungspräsidium Karlsruhe) übermittelten Angaben können den nachfolgenden Übersichten entnommen…
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BT 18/3736 Aktivitäten der EU-Ratsarbeitsgruppe Strafverfolgung im zweiten Halbjahr 2014
Treffen vorwiegend um einen informellen „Gedankenaustausch “ gehandelt hat, worin sieht die Bundesregierung jeweils dessen zentrale Punkte? Behörden der Bundesregierung beteiligten sich im zweiten Halbjahr 2014 an Treffen, Telefonkonferenzen oder sonstigen…
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BT 19/13477 Arbeitsintensivierung in Deutschland
Bundestag hervorgeht (Bundestagsdrucksache 19/8688). Steigender Arbeitsdruck ist aus Sicht von Wissenschaftlern eine der zentralen Ursachen für diese Entwicklung (Alers, E. 2019: Wird mehr und härter gearbeitet ? WSI Policy Brief). Definiert wird steigender…
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BT 19/4133 Tote nach Intervention der libyschen Küstenwache am 17. Juli 2018
Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/4133 1. Wie viele Seenotrettungsfälle im zentralen Mittelmeer sind der Bundesregierung im ersten Halbjahr 2018 aus ihrer Beteiligung an der Militäroperation EUNAVFOR MED…
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BT 19/10550 Aktualisierung der gemeinsamen EU-Handelshilfe von 2007 und des übersektoralen Konzepts zu "Aid for Trade" des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Handel und Privatinvestitionen als Selbstzweck zu setzen. Jedoch bleiben beim vorgeschlagenen Maßnahmenkatalog der EU einige zentrale Fragen zur Überprüfung der Entwicklungsdienlichkeit und Förderung des Gemeinwohls durch die Handelshilfe und zur Kohärenz…
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BT 18/10805 Umsetzungsstand des Antragsverfahrens für eine Anerkennungsleistung an sowjetische Kriegsgefangene
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. teilte die Bundesregierung am 6. Juli 2016 mit, dass bis zum 27. Juni 2016 dem Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV) 1 356 Anträge ehemaliger Rotarmisten auf eine einmalige Leistung in Höhe von 2…
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BT 19/14648 Unterstützungsmaßnahmen des Bundes zur Waldbrandbekämpfung aus der Luft
19/13844 verwiesen. Die darin skizzierte Gremienbefassung ist noch nicht abgeschlossen. 2. Existiert auf Bundesebene eine zentrale Koordinierungsstelle zur bundesweiten Einsatzbereitschaftserfassung von Feuerlöschhubschraubern in Echtzeit sowie Drohnen…
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BT 18/6257 Gesundheitsrisiken der Erdgasförderung insbesondere mittels Fracking
Inbetriebnahme der Bohrung, Förderbetrieb, Bohrlochreinigung, etc.) besteht nicht. Aus diesem Grund erfolgt auch keine zentrale Datenerhebung bezüglich der eingesetzten Einzelstoffe und Stoffverbindungen. Der Regierungsentwurf zum Fracking-Regelungspaket…
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