kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/9312 Von Rot-Grün geplante Parkplatzvernichtung in Altona (II) – Wenn Autofahrer zukünftig in der Max-Brauer-Allee schon seit Stunden so ihre Runden drehen

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Völlig unklar ist jedoch, wie dies bei dem hohen Parkdruck in der Max-Brauer-Allee und ihren Straßen in der Umgebung gewährleistet werden kann. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Wie viele Parkplätze im Streckenabschnitt Paul-Nevermann-Platz…

  2. HH 21/2593 Wird die Einrichtung eines Jugendclubs in Sasel weiter verschleppt?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    sichergestellt sein, dass die Finanzierung der durch die Investitionsmaßnahmen ausgelösten Betriebskosten langfristig gewährleistet ist. Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung vom 2. Dezember 2015 über die Vergabe der Mittel für das Jahr 2016…

  3. HH 21/1531 Verspielt der Senat die Bedarfe des organisierten Sports? Nachfragen zu Schulbau Hamburg (SBH)

    Eingereicht von: Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    angeboten? Falls ja: Wie wird garantiert, dass entsprechende Kurse und Übungen nach wie vor in den entsprechenden Hallen gewährleistet werden? Weder der Sportunterricht noch die Schulsportwettbewerbe in den genannten Ballsportarten sind an die für den…

  4. HH 21/4973 Sicherheit an Badeseen

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Anliegergebrauch anderer nicht beeinträchtigt werden. Bei den betriebenen Sommer- und Naturbädern ist eine Badeaufsicht gewährleistet. Die Nutzungen der anderen häufig frequentierten Gewässer finden grundsätzlich im Rahmen des Gemeingebrauchs kostenfrei…

  5. HH 21/9152 Sauberkeit der Schnellbahnen

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Abarbeitung sowohl von internen als auch externen Hinweisen und Beschwerden über Verschmutzungen in Fahrzeugen und Bahnhöfen gewährleistet. Bei der DB eingehende Beschwerden über Verschmutzungen in Fahrzeugen und Bahnhöfen werden je nach Art der Verschmutzung…

  6. HH 21/912 Hält die Verwaltung den Mindestlohn ein?

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Ziffer 1.3 und 7.5 oder den Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P) in Ziffer 1.3 gewährleistet. Der Senat hat aus Anlass der Schriftlichen Kleinen Anfrage eine Erhebung zu den gestellten Fragen durchgeführt. Dies…

  7. HH 21/909 Lehrerstellenzuweisung für die Stadtteilschulen ab dem Schuljahr 2015/2016 für Schülerinnen und Schüler mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Lernen, Sprache sowie emotionale und soziale Entwicklung (LSE)

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    dass auch für die Schülerinnen und Schüler, die bisher keine Förderung erfahren haben, eine pädagogische Unterstützung gewährleistet ist. Die bislang geplante Personalressource von 685 Lehrerstellen für die inklusive LSE-Förderung an Grund- und Stadtteilschulen…

  8. HH 21/1592 Die Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen in unserer Stadt.

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Änderungsbedarf, da die Sicherheit durch die Sicherheitsbehörden sowie ergänzend durch private Sicherheitsdienstleister gewährleistet ist. b) Betreuungsschlüssel, c) Aufenthaltsflächen, d) soziale Verträglichkeit, e) Qualifikation des Personals…

  9. HH 21/8398 Überbauung von Gleisen und Stellplätzen

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Grundsätzlichen ist an allen Strecken eine Über- oder Unterquerung vorhandener Gleisanlagen in vertretbaren Abständen gewährleistet. 3. In Bezug auf die medial erwähnte Teilstrecke der U3 zwischen Feldstraße und ehemaligem Schlachthof: Inwiefern muss…

  10. HH 21/14579 Wird die IT-Ausstattung der Hamburger Berufsschulen fachmännisch betreut?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Berufliche Bildung (HIBB) sichert eine umfangreiche und flexible Ausstattung mit IT-Infrastruktur für seine Schulstandorte und gewährleistet eine umfassende Beratung, unter anderem zur Umsetzung wirksamer Administrations - und Sicherheitskonzepte, siehe hierzu…

1.029 kleine Anfragen