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SN 6/1898 Entwicklung der Investitionen in Schulhausbau und Kitabauten der Kreisfreien Städte
abgegrenzte Fördergebiete und nicht für Einzelmaßnahmen, werden Einzelmaßnahmen, wie die Sanierung von Schulgebäuden, statistisch nicht erfasst. Lediglich im Bund-Länder-Programm zur energetischen Sanierung der sozialen Infrastruktur in den Kommunen erfolgten…
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BE 17/12008 "Der Traum ist aus" - Abschiebungen 2012
Überstellungen im Rahmen der Dublin-Verordnung han- deln. In welche Staaten die Rückführungen erfolgten, wird statistisch nicht erfasst. Die Daten können auch nicht mit einem vertretbaren Aufwand erhoben werden. 4a. Ist die Anzahl dieser Überstellungen…
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BE 17/16937 Sanierungsbedarf der Polizeiabschnitte der Direktion 4
Zu 4.: Die Verteilung aller in den letzten fünf Jahren neu beschafften Fahrzeuge auf einzelne Abschnitte ist statistisch nicht erfasst. Grundsätzlich gilt, dass sämtliche der Polizei Berlin für den Fuhrpark zur Verfügung stehenden Investitionsmittel…
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SN 6/5970 Überprüfungsmaßnahmen in Asylunterkünften
sichergestellt bzw. beschlagnahmt wurden und um welehe Gegenstände oder Materialien es sich jeweils gehandelt hat, wird statistisch nicht erfasst. Es ist nicht zwingend erforderlich, dass bei einer Sicherstellung oder Beschlagnahme im Sinne der Fragestellung…
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SN 6/5770 Sicherheit in Leipziger Eisenbahnstraße und polizeiliche Großeinsätze
Erfahrung gebracht werden kann (vgl. SächsVerfGH, Urteil vom 16. April 1998, Vf. 14-1-97). Die erfragten Daten sind statistisch nicht erfasst und in den zugrundeliegenden Sachzusammenhängen nicht automatisiert recherchierbar. Unter Abwägung der Wahrung des…
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HH 21/556 Fahrradhäuschen und Fahrradboxen in Hamburg
befinden sich 96 Fahrradhäuschen auf öffentlichem Grund. Darüber hinaus werden die erbetenen Angaben im Bezirksamt statistisch nicht erfasst und können in der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht ermittelt…
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RP 16/6088 Amtshilfe bei Abschiebungen durch die Bundeswehr
In wie vielen Fällen diese sich an Sammelabschiebungen anderer Bundesländer oder des Bundes beteiligt haben, wird statistisch nicht erfasst. Zu Frage 2: Das Ausländerzentralregister differenziert nicht danach, ob es sich bei den Geduldeten um abgelehnte…
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BT 18/8691 Einreiseverbote in die Türkei
unterrichten. Einzelfälle, in denen der Bundesregierung eine solche Verweigerung bekannt geworden sind, werden statistisch nicht erfasst. Es besteht keine Verpflichtung der Türkei, die Bundesregierung über die Verweigerung der Einreise von deutschen…
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SN 6/10058 Abschiebungen aus Sachsen im 2. Quartal 2017
Alter, Ort der letzten Unterbringung, Familienverband oder Einzelperson und Aufenthaltsdauer in Deutschland werden statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Frage müssten die in der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) vorliegenden Akten…
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SN 6/6613 Rechtliche Grundlagen für DNA-Entnahmen
DNA-Proben von Verdächtigen sowie von Tatorten genommen wurden, aufgeschlüsselt nach Behörden/Dienststellen, wird statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Frage müssten der in der Antwort der Staatsregierung auf die Fragen 1 und 3…
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