kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/14785 Strategie Brexit-Verhandlungen – Wie stellt sich Hamburg auf die schwierige Situation ein?

    Eingereicht von: Christel Nicolaysen, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Fachbetriebe und Zertifizierungsorganisationen auf dem Gebiet der Grundstücksentwässerung • Verordnung über Anforderungen an Wasser - und Abwasseruntersuchungsstellen und deren Zulassung • Verordnung über Prüfingenieurinnen und Prüfingenieure, Prüfsachverständige…

  2. HH 21/17035 Baustellenmonitoring für Hamburg – Stand April 2019

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Autobahnen diese mit einem wassergebundenem Bitumenmaterial abzuspritzen, anschließend muss das in dem Bitumenmaterial gebundene Wasser verdunsten, bevor mit dem Einbau der neuen Asphaltdeckschicht begonnen werden kann. Nach dem Einbau und der Verdichtung der…

  3. BT 19/6905 Entwicklungszusammenarbeit mit dem Königreich Marokko (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/5401)

    Eingereicht von: Dietmar Friedhoff, AfD — Veröffentlicht am — 48 Seiten, enthält Tabelle

    Beschäftigungsfähigkeit der Bevölkerung in ländlichen und peri-urbanen Gebieten der Pilotprovinzen ist in ausgewählten Sektoren, u. a. Wasser, Energie, nachhaltiger Tourismus verbessert“. Die Bewertung der Wirkungen erfolgt anhand von Indikatoren zu Qualifizierungsmaßnahmen…

  4. SL 15/0412 Wirtschaftlichkeit des Handelns kommunaler Töchter

    Eingereicht von: Dr. Simone Peter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Leistungsfähigkeit der Kommunen und die Wirtschaftlichkeit gebührenfinanzierter kommunaler Töchter (z.B. EVS, Abfall-, Wasser- und Abwasserbetriebe der Gemeinden) von großer Bedeutung. Im Abwasserbereich gibt es einen Sanierungsstau in Milliardenhöhen…

  5. HB 18/109 S Schulentwicklung im Bremer Westen

    Eingereicht von: Thomas vom Bruch, Heiko Strohmann, Thomas Röwekamp, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    an der Lehmhorster Straße, Dependance Lüder-Clüver-Straße, Gymnasium Vegesack, Grundschule am Pastorenweg, Grundschule Am Wasser, Schulzentrum der Sekundarstufe II Vegesack, Oberschule Findorff. 9. Welche Schulneubauten und Schulneugründungen beabsichtigt…

  6. HB 18/313 S Straßen und Wege mit reduzierter Beleuchtung

    Eingereicht von: Jürgen Pohlmann, Arno Gottschalk, Björn Tschöpe, SPD — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Gartenstadt-Süd Goldene Aue Gartenstadt-Vahr Sangerhauser Straße Gartenstadt-Vahr Tannenbergstraße Gartenstadt-Vahr Am Wasser Grohn Altländer Straße Grolland Brakkämpe Grolland Hadeler Straße Grolland Harlinger Straße Grolland Kehdinger Straße…

  7. BT 18/2755 Abhörsicheres Kommunikationsnetz des Bundes

    Eingereicht von: Martina Renner, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Informationen erhoben . Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Aufträge zum Verlegen einzelner Leerrohre durch Ausschreibungen vergeben. Die Firma Weigand …

  8. MV 6/3826 Verstöße gegen die Düngeverordnung und das Wasserhaushaltsgesetz

    Eingereicht von: Barbara Borchardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Veränderungen in den Gewässern zum Beispiel natürlichen Ursprunges waren (Algenmassenentwicklungen, Schaumbildung, Schlieren auf dem Wasser, unangenehmer Geruch von Gewässersedimenten und so weiter.). Jahr Behörde Anzahl Art der Verstöße 2012 StALU VP…

  9. BY 17/7238 Förderung der gesundheitlichen Chancengleichheit – Verpflegung an Kitas, Schulen und Universitäten

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Sachaufwandsträgern subventioniert, z. B. durch Übernahme von Gemeinkosten. Viele Kommunen entlasten ihre Pächter u. a. von Strom-, Wasser- oder Reinigungskosten und leisten dadurch einen Beitrag, dass das Essen zu einem für die Eltern akzeptablen Preis angeboten…

  10. BY 17/7877 Bilanz G7-Gipfel in Elmau II - Versammlungsfreiheit und Protestcamp

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    („Die Polizei kann außer in den Fällen des Art. 13 Abs. 2 Satz 4 eine Sache durchsuchen, wenn (…) es sich um ein Land-, Wasser- oder Luftfahrzeug handelt, in dem sich eine Person befindet, deren Identität nach Art. 13 Abs. 1 Nr. 4 festgestellt werden…

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