kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/11619 Die Ausübung von Zwang in psychiatrischen Einrichtungen

    Eingereicht von: Maria Klein-Schmeink, Corinna Rüffer, Elisabeth Scharfenberg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 44 Seiten, enthält Tabelle

    Anteilen an der Gesamtzahl aufschlüsseln)? Die Dauer von zivil- und öffentlich-rechtlichen Unterbringungen wird statistisch nicht erfasst, so dass der Bundesregierung hierzu keine Informationen vorliegen. Zur Frage der Dauer der Unterbringungen nach…

  2. BE 18/16040 Regeln im Strafvollzug

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Disziplinarmaßnahmen nicht gleichbedeutend mit den Disziplinarverstößen. JVA Tegel und JVA Heidering: Es wird statistisch nicht erfasst, wie viele und welche Disziplinarmaßnahmen verhängt wurden. JVA Plötzensee: In den Jahren 2011 bis 2012 war die…

  3. HH 21/8699 Die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Hamburg – Mittel- und langfristige Handlungsmöglichkeiten gegen Armut

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Cansu Özdemir, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 75 Seiten, enthält Tabelle

    tabellarisch nach Bezirk, Schulart und Klassenbeginn auflisten. Eine Differenzierung nach Bezirk und Klassenbeginn wird statistisch nicht erfasst. Die Antragstellungen lassen sich nach Schulart differenzieren, die Bewilligungen jedoch nicht, siehe nachfolgende…

  4. SH 18/2478 Ernährungswirtschaft in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: SPD — Veröffentlicht am — 116 Seiten, enthält Tabelle

    Mecklenburg-Vorpommern gehandelt? Der Landesregierung liegen hierüber keine Informationen vor, da Han- delsströme statistisch nicht erfasst werden. Sofern Daten vorliegen, wer- den diese durch den Einfluss des Warenverkehrs über den Hamburger Hafen dominiert…

  5. BT 19/13039 Jugendarmut in Deutschland

    Eingereicht von: Doris Achelwilm, Norbert Müller, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 80 Seiten, enthält Tabelle

    Personen mit Unterstützungsbedarf nicht bei den entsprechenden Behörden melden, können sie in den entsprechenden Statistiken nicht erfasst * Von einer Drucklegung der Anlagen wird abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 19/13039 auf der Internetseite…

  6. SN 6/13105 Digitale Ausstattung der sächsischen Schulen

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, fraktionslos — Veröffentlicht am — 53 Seiten, enthält Tabelle

    Erweiterung und die Sanierung von Schulgebäuden, Schulsporthallen einschließlich der Außenanlagen. Teilmaßnahmen werden statistisch nicht erfasst . Darüber hinaus sind Investitionen in Ausstattung und ergänzende Infrastrukturmaßnahmen einschließlich solcher…

  7. BT 19/2089 Cannabis-, Alkohol- und Drogenkonsum im Verkehr

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Grigorios Aggelidis, Christine Aschenberg-Dugnus, FDP — Veröffentlicht am — 40 Seiten, enthält Tabelle

    aufschlüsseln) standen? Zur Zeit werden die sich auf den Binnenwasserstraßen des Bundes zugetragenen Schiffshavarien statistisch nicht erfasst. Das BMVI ist gemeinsam mit der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt dabei, eine bundesweite Schiffsunfalldatenbank…

  8. SN 6/14498 Aktualisierung der Kleinen Anfrage 6/10366: Bezug von SGB II Leistungen von Personen osteuropäischer Herkunft

    Eingereicht von: Silke Grimm, AfD — Veröffentlicht am — 58 Seiten

    sms.sachsen.de STAATSM1N1STER1UM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Rückforderungen von Leistungen werden statistisch nicht erfasst. Daher ist eine Beantwortung nicht möglich. Mit freundlichen Grüßen ~ IL-Jj / !tcr.J . Barbara Klepsch Anlagen…

  9. SN 6/6596 Lebenslagen von "allein erziehenden" Eltern und ihren Kindern in Sachsen

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 105 Seiten, enthält Tabelle

    alleinerziehenden BG) zu entnehmen. Die Antragszahlen für Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket werden statistisch nicht erfasst. In der Anlage 15 ist in Spalte 2 der Bestand der Leistungsberechtigten (LB) mit Anspruch auf Leistungen für Bildung…

  10. HH 21/17316 Zur Wohnungspolitik in Hamburg (II)

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Cansu Özdemir, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Dr. Carola Ensslen, Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Christiane Schneider, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 56 Seiten, enthält Tabelle

    Ergebnis? Bitte für die einzelnen Jahre nach den Bezirken und summiert auflisten. Die Anzahl der Ortstermine wird statistisch nicht erfasst. In der Regel löst jede Anzeige mindestens eine Ortsbesichtigung aus. 12. In Berlin gibt es seit 2016 eine sogenannte…

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