kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/12551 Was tut die Landesregierung, um Menschen vor Rassismus zu schützen?

    Eingereicht von: Simone Brand, Daniel Düngel, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 56 Seiten, enthält Tabelle

    leerstehendes Mehrfamilienhaus, welches zukünftig als kommule Flüchtlingsunterkunft genutzt werden sollte, vollständig unter Wasser gesetzt wurde. unbekannt 80UJs1249/16 StA Düsseldorf 06.01.2016 PMK-Rechts Düsseldorf; KPB D; KHST D; BR D volksverhetzende…

  2. BT 19/12580 Geförderte Projekte des Bundesprogrammes "Demokratie leben!"

    Eingereicht von: Ulrike Schielke-Ziesing, Enrico Komning, Leif-Erik Holm, AfD — Veröffentlicht am — 60 Seiten, enthält Tabelle

    Wahlperiode – 27 – Drucksache 19/12580 Lfd. Nr. Projektträger*in Projekt Fördersumme 24 Haus der Zukunft Warin „Kunst auf dem Wasser“ 480,00 € 25 Haus der Zukunft Warin Musikalische Förderung des interkulturellen und interreligiösen Zusammenlebens 495,00…

  3. BY 17/12859 Bekämpfungsmaßnahmen in Eichenbeständen

    Eingereicht von: Markus Ganserer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    zugelassene und erprobte Aufwandmenge von 290 ml/ha übernommen. Während des Versuches wurden insgesamt 58 ml „Mimic“ in 120 Liter Wasser gelöst auf 0,2 ha Kronenschirmfläche ausgebracht. b) Wurden die Auswirkungen auf Bodenorganismen und Wasserorganismen…

  4. ST 7/1896 Schloss Rammelburg im Landkreis Mansfeld-Südharz

    Eingereicht von: Andreas Gehlmann, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Sachsen-Anhalt teilweise weiter saniert werden bzw. wurden z. B. Parkett erneuert, das undichte Dach erneuert und andere Wasser- und Schimmelschäden beseitigt. Im Jahr 2000 wurde dann das Schloss für 740.000 DM an eine Leipziger Immobilienfirma versteigert…

  5. HH 21/10524 Den Datenfriedhof zum Leben erwecken – Eine Erfolgskontrolle des Mängelerfassungssystems „Melde-Michel“

    Eingereicht von: Dennis Thering, Karl-Heinz Warnholz, Joachim Lenders, Franziska Grunwaldt, Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    derzeit: Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer, Stadtreinigung Hamburg, Hamburger Verkehrsanlagen GmbH und HAMBURG WASSER. Sie entscheiden, wann und wie die gemeldeten Schäden behoben werden. Das Serviceangebot des Melde-Michels garantiert, dass…

  6. ST 6/486 Gebühren und Entgelte gemäß § 111 sowie Gebühren bei Regelstudienzeitüberschreitung gemäß § 112 Abs. 1 Hochschulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (HSG LSA)

    Eingereicht von: Hendrik Lange, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    500 202.300 FB Kommunikation und Medien § 111 Abs. 3 Vertiefung, Ergänz. der berufl. Praxis 12.600 45.000 65.800 FB Wasser- und Kreislaufwirtschaft § 111 Abs. 3 Vertiefung, Ergänz. der berufl. Praxis 0 0 12.300 10 Fakultät/Fachbereich/Zentrale…

  7. BY 17/12801 Betriebliches Gesundheitsmanagement an bayerischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    wöchentlich täglich täglich nach Bedarf, wöchentlich täglich täglich jährlich jährlich täglich Landshut „Wasser ist für alle da“ Wasserspender Physiotraining für Bedienstete „Rückenschulung“ „Rauchfrei dabei“ Reanimationstraining…

  8. BE 17/16320 Hungerstreik im Justizvollzug

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    einem Protest gegen die Anstaltsbedingungen ver- bunden sei. Er habe lediglich keinen Hunger, trinke aber ausreichend Wasser. Seine Ap- petitlosigkeit sei Folge eines länger bestehenden Grolls gegen Institutionen der Justiz, die u.a. für seine…

  9. SN 6/1115 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio)

    Eingereicht von: Franziska Schubert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    aus Haushalt 2015/2016, Vorhaben iahresübergreifend 45 ZV Kommunales Forum Südraum Leipzig Auswirkungen des Sulfatgehalts im Wasser auf die vorhandene Bausubstanz (Gutachten) 4.596,37 4.596,37 4.596,37 46 Land ratsamt Vogtlandkreis Vogtland 2020 - Erschließung…

  10. NI 17/1446 Wie schützt die Landesregierung Mensch und Umwelt vor Schäden durch die Erdgasförderung?

    Eingereicht von: Adrian Mohr, Hans-Heinrich Ehlen, Axel Miesner, Mechthild Ross-Luttmann, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    verschärft. Die verursachten Grundwasserverunreinigungen führten jedoch zu keiner grundlegenden Gefährdung der Schutzgüter Wasser, Natur und Landschaft. 2 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/1446 Dies vorausgeschickt…

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