kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/13973 Aktueller Kleingartenentwicklungsplan

    Eingereicht von: Dennis Buchner, SPD — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    n (SIKo) für eine Inanspruchnahme vorgesehen? Werden Bebauungspläne zur Sicherung von Kleingartenanlagen aufgestellt? Wie steht es um alte Planungen, z.B. festgesetzte Bebauungspläne, deren Inhalte noch nicht umgesetzt wurden oder Bebauungsplanverfahren…

  2. BE 17/18388 Lichterfelde-Süd: Nach Senatsbeschluss zum Landschaftsprogramm schneller zum Landschaftsschutzgebiet kommen und weitere Synergien für die Stadt entwickeln

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Landschafts- und Artenschutzprogramm stellt Teilflächen von Lichterfelde-Süd als Landschaftsschutzgebiet dar. Der Bebauungsplan 6-30 ist derzeit von Seiten des Bezirks Steglitz-Zehlendorf in Bearbeitung. Im Rahmen des Verfahrens ist zu klären…

  3. BE 17/10939 Wie sieht die Zukunft der Kleingärten in Berlin aus?

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altug, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Flächen jedoch um sog. fiktive Dauerkleingärten handelt, ist eine Kündigung erst möglich, wenn die andere Nutzung im Bebauungsplan festgesetzt ist oder nach dem Stand der Planungsarbeiten anzunehmen ist, dass sie festgesetzt werden wird und die Fläche…

  4. BE 18/12007 Soziale und Grüne Infrastruktur - Kleingartenanlagen im Bezirk Steglitz- Zehlendorf

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Frage 7: Welche Kleingartenanlagen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf sind durch Bebauungspläne gesichert und bei welchen Kleingartenanlagen befindet sich ein Bebauungsplan mit welchen Zielen in Erarbeitung? Frage 8: Welchen Erkenntnisstand hat der…

  5. BE 18/12016 Soziale und Grüne Infrastruktur - Kleingartenanlagen im Bezirk Marzahn- Hellersdorf

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Frage 7: Welche Kleingartenanlagen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf sind durch Bebauungspläne gesichert und bei welchen Kleingartenanlagen befindet sich ein Bebauungsplan mit welchen Zielen in Erarbeitung? Frage 8: Welchen Erkenntnisstand hat der…

  6. BE 18/12018 Soziale und Grüne Infrastruktur - Kleingartenanlagen im Bezirk Lichtenberg

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vermögen? Frage 7: Welche Kleingartenanlagen im Bezirk Lichtenberg sind durch Bebauungspläne gesichert und bei welchen Kleingartenanlagen befindet sich ein Bebauungsplan mit welchen Zielen in Erarbeitung? Frage 8: Welchen Erkenntnisstand hat der…

  7. BE 18/16879 Welchen Planungsstand hat die Verkehrsanbindung des Baugebietes Buckower Felder mit dem ÖPNV und welche Verbindungen in die Nachbargemeinden sind vorgesehen?

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    behutsam in die vorhandene Stadt integriert. Hierzu soll der Pkw-Verkehr im neuen Quartier eingeschränkt werden, indem im Bebauungsplan die Anzahl der Stellplätze begrenzt wird. Die Stellplätze sollen am Quartiersrand, u.a. in zwei Quartiersgaragen, untergebracht…

  8. BE 17/17141 Planreife ohne Planstraße? Wie verhält sich der Senat zum Bebauungsplanverfahren 7-29 des Bezirks Tempelhof-Schöneberg?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Senatsverwaltung im laufenden Bebauungsplanverfahren und damit auch im Vorfeld zur abschließenden Prüfung im Anzeigeverfahren des Bebauungsplans. Ein Protokoll ist nicht gefertigt worden. Frage 4: Warum ist der Projektentwickler im vorliegenden Fall…

  9. BE 18/18512 Entwicklung Dragoner Areal

    Eingereicht von: Christian Gräff, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    konkurrierende Bau- und Nutzungsansprüche müssen diskutiert und abgewogen werden. Zudem sind einzelne dieser Aspekte im Bebauungsplan- und Baugenehmigungsverfahren des Bezirks zu beachten. Frage 13: Wann werden die Planungen in der BVV und im Berliner…

  10. BE 18/21239 Perspektiven jenseits des Sonderbaurechts für MUF

    Eingereicht von: Bettina Jarasch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Personennahverkehr (ÖPNV) und Radwegen abhängig gemacht werden kann. Bei Wohnungsbauvorhaben, die die Aufstellung eines Bebauungsplans erfordern, sind im Rahmen des Planverfahrens Belange wie öffentliche Infrastruktur in die Abwägung einzustellen. Soweit…

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