-
BT 18/4922 Die Westsahara im 40. Jahr der völkerrechtswidrigen Besetzung durch Marokko
Bedingungen für die Entwicklung erneuerbarer Energien perspektivisch einen Beitrag zur europäischen Stromversorgung leisten. Die Aktivitäten der Energiepartnerschaft erstrecken sich nicht auf Ressourcen und Projekte auf dem Gebiet der Westsahara. Träger Titel…
-
BT 19/16274 Ergebnisse der deutschen Aufbau- und Entwicklungszusammenarbeit in Afghanistan 2002 bis 2018
Ersatz für die genannten Arbeitsmethoden und Vorgehensweisen nicht erkennbar ist. Der Schutz von Einzelheiten betreffend die Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes im Ausland stellt für die Aufgabenerfüllung des Bundesnachrichtendienstes einen überragend…
-
BT 19/14274 Gefahr durch rechtsextreme und rechtsterroristische Strukturen in Deutschland 2019
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Monika Lazar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/13702 – Gefahr durch rechtsextreme und rechtsterroristische…
-
BT 19/5649 Verbesserung der Tierschutzmaßnahmen und -kontrollen in der Nutztierhaltung
Befunderhebung und Anpassung der Fleischuntersuchungsstatistik an die veränderten Rahmenbedingungen“ einen Überblick über die Aktivitäten und Entscheidungen aus dem ersten Projektabschnitt erstellt. Neue Erfassungsmasken für Befundmerkmale wurden erstellt…
-
BT 19/12470 Bilanz der Rückkehrförderung mit Schwerpunkt Afghanistan
Die European Border and Coast Guard Agency (Frontex) hat einen Sitz und Stimme im ERRIN Management board und kann so die Aktivitäten mitbestimmen . Frontex ist in die Planungs- und Koordinierungsaktivitäten von ERRIN eingebunden . Die operative Umsetzung…
-
BT 18/12022 Kooperation mit den Maghreb-Staaten in Bildung und Wissenschaft
Max-Planck-Instituten zu Gast. Es besteht ein Forschungs-Kooperationsprojekt von Max-Planck-Instituten mit Algerien. Die Aktivitäten der Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) umfassen Delegationsbesuche , Wissenschaftleraustausch oder Workshops sowie Auftragsforschung…
-
BT 19/12489 Aktivitäten der Bundesregierung gegen illegitime Beeinflussung demokratischer Willensbildungsprozesse
weitere Maßnahmen vorschlagen, die auch regulatorische Maßnahmen beinhalten können. Die Bundesregierung unterstützt die Aktivitäten der EU-Kommission im Hinblick auf eine Umsetzung des Verhaltenskodex, um effektive Maßnahmen gegen Desinformation zu…
-
BT 19/7391 Situation der Buren in Südafrika und Status der Landreform
Öffentlichkeit? Die Fragen 26 bis 26d werden gemeinsam beantwortet. Die Bundesregierung hat die Debatte in Südafrika rund um die Aktivitäten des britischen PR-Unternehmens Bell Pottinger, die unter anderem zum Rücktritt des CEO von Bell Pottinger, zum Ausschluss…
-
BT 18/1400 Kosten und Auswirkungen der Präsenz ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland
kleinerer Schrifttype – den Fragetext. genschaften an Kriegen weltweit ist keine Initiative der Bundesregierung erkennbar , die Aktivitäten ausländischer Streitkräfte auf ihre Konformität mit geltendem deutschen und internationalem Recht oder auf die Vereinbarkeit…
-
BT 18/4173 Antisemitismus in Deutschland
in Europa zu verbreiten. Nach außen stellt sich das IZH als unpolitisch, kooperativ und moderat dar. Gleichwohl sind die Aktivitäten des IZH weiterhin darauf ausgerichtet, die islamische Lehre schiitisch-iranischer Prägung auf unterschiedlichste Art…
439 kleine Anfragen