kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/17958 Abschluss der Ermittlungen zum Anschlag im Umfeld des Münchner Olympia Einkaufszentrums am 22. Juli 2016 – Erkenntnisse der Strafermittlungsbehörden - 2

    Eingereicht von: Florian Ritter, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Festlegung und eindeutige Kommunikation von Gefahrenbereichen ist sowohl für den polizeilichen Einsatz als auch für den Einsatz von Rettungsdiensten unerlässlich . Jedoch ist es bei so komplexen und hoch dynamischen Einsatzlagen wie dem Amoklauf am Münchner…

  2. BY 17/6708 Finanzierung von Hochwasserschutzmaßnahmen an Gewässern 1. Ordnung

    Eingereicht von: Dr. Christian Magerl, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    des Hochwasserrückhalts wurde zusätzlich vom Bund der Sonderrahmenplan präventiver Hochwasserschutz beschlossen. Der Einsatz von Mitteln aus weiteren Fördertöpfen der EU und der Bundesrepublik Deutschland ist aufgrund fehlender Fördervoraussetzungen…

  3. BY 17/1717 EU-Fördermittel in Oberfranken I - EFRE

    Eingereicht von: Klaus Adelt, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    KG. In den übrigen kreisfreien Städten und Landkreisen Oberfrankens wurden produktive Investitionen von KMU ohne den Einsatz von EFRE-Mitteln gefördert. Die Zahl der geförderten Investitionen muss nicht mit der Anzahl der geförderten Unternehmen übereinstimmen…

  4. BY 17/20405 Blockchain-Technologie: Potenziale und Risiken

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Alternativen gäbe es? Die derzeit meistdiskutierte Alternative ist das sog. Proof-of- Stake-Verfahren. Es vermeidet den Einsatz von großer Rechenleistung und setzt auf einen Mechanismus, der weniger Energie und Ressourcen verbraucht. Ein weiterer Ansatz…

  5. BY 17/18069 Angemeldete und unangemeldete Zusammenkünfte von bayerischen Rechtsextremisten

    Eingereicht von: Florian Ritter, SPD — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten)? 4.1 Welche „konzertierten Anreisen“ von Angehörigen der Partei III. Weg unter Einsatz von Kundgebungsmitteln , wie z. B. dem Banner „Wir sind das Volk“, zu Versammlungen von Pegida München sind den bayerischen…

  6. BY 17/21691 Entwicklung der Initiative Ländliche Kernwegenetze

    Eingereicht von: Alexander Muthmann, fraktionslos — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Bauträgerschaft. Je nach Rahmenbedingungen und Herkunft der Fördermittel (nationale oder EU-Mittel) schwankt der Fördersatz: – Bei Einsatz von nationalen Mitteln (GAK- oder Landesmittel ) können die Bruttobaukosten der Maßnahme (einschließlich aller Planungs- und…

  7. BY 17/11569 Mammographie-Screening

    Eingereicht von: Benno Zierer, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    kontrovers diskutiert. Als Nutzen werden ein reduziertes Risiko, an Brustkrebs zu versterben, sowie ein reduzierter Einsatz von aggressiven Therapien und somit die Reduktion von unerwünschten Nebenwirkungen vermutet. Diese Nutzen beruhen auf der…

  8. BY 17/19224 Zugausfälle und Verspätungen der S-Bahn München

    Eingereicht von: Markus Rinderspacher, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    2014 13,4 2,7 2015 7,8 2,8 2016 5,2 1,3 Eine statistische Auswertung nach den einzelnen S-Bahnlinien erfolgt nicht. Der Einsatz von Schienenersatzverkehr hängt ab von der Anzahl und dem Umfang der Baumaßnahmen, die durch die Eisenbahninfrastrukturunternehmen…

  9. BY 17/7973 Projekte im Bayerischen Präventionsplan

    Eingereicht von: Doris Rauscher, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Workshops (z. B. Zusammenarbeit mit Akteuren aus dem Gesundheitswesen, Schnittstelle KoKi – Schwangerschaftsberatungsstelle, Einsatz von Familienhebammen durch die KoKi etc.) wurden gemeinsam mit den jeweiligen Netzwerkpartnern Optimierungen erarbeitet. …

  10. BY 17/22973 Situation der Care Leaver in Bayern

    Eingereicht von: Herbert Woerlein, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Transparenz und Informationsaustausch zwischen den Partnerinstitutionen herzustellen. Darüber hinaus soll der optimale Einsatz von Förderinstrumenten und individuellen Förderketten durch eine gemeinsame Maßnahmenplanung aller beteiligten Partner herbeigeführt…

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