kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/10323 EPOS.NRW - Erhöhte Anforderungen an den Datenschutz und die Datensicherheit bei der Personaldatenverarbeitung

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    aufgeführten Drucksachen des Landes Mecklenburg-Vorpommern aufgegriffen . 1. Auf welche möglichen Gefahren durch den Einsatz von EPOS.NRW wurde die Landesregierung durch die Vorabkontrolle i.S.d. § 10 Abs. 3 S. 1 DSG NRW aufmerksam gemacht? Das…

  2. NW 17/2831 Wie werden Methan-Emissionen in der Klimaschutzpolitik der Landesregierung berücksichtigt?

    Eingereicht von: Guido van den Berg, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Steinkohlebergbau 2,5 Transport und Verteilung von Erdgas 1,2 Abfallbehandlung, Abfalldeponien, Abwasserreinigung 0,4 Einsatz von Brennstoffen 0,2 Sonstige 0,2 Die hier in Rede stehenden Methanemissionen aus Erdgas entstehen in Nordrhein-Westfalen…

  3. NW 16/1865 Veranschlagung von Kooperationsprojekten des Ministeriums für Schule und Weiterbildung im Landeshaushalt

    Eingereicht von: Monika Pieper, Piraten — Veröffentlicht am — 14 Seiten

    ExaMedia - ein Wettbewerb für angehende Lehrerinnen und Lehrer in NRW für Examensarbeiten mit überzeugenden Konzepten zum Einsatz von Medien in Schule und Unterricht Medienberatung NRW seit 2002 jährlich 5.000,00 € 05 010 / 526 01 Schülercampus Migration…

  4. NW 16/13938 Wilde Müllkippen in Nordrhein-Westfalen – Wie sollen Kommunen diesem Problem sachgerecht begegnen?

    Eingereicht von: Henning Höne, Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Ortsteil und zur Bekämpfung wilder Müllkippen geeignet, mit den Instrumenten des Ordnungsrechts und unter vermehrtem Einsatz von Personal und der Polizei auf die Verursacher einzuwirken . Genannt sei z. B. die Aktion „Null-Toleranz“ in Duisburg, die…

  5. NW 16/5943 Duckt sich die Landesregierung beim Schulleitermangel im Regierungsbezirk Köln weg?

    Eingereicht von: Serap Güler, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    obwohl offenkundig ist, dass die Arbeit von Schulleitern und ihren Stellvertreten unverzichtbar ist und auch bei größtem Einsatz von Interimslösungen nicht dauerhaft kompensiert werden kann. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode…

  6. NW 16/3287 Wie ernst nimmt die Landesregierung die Frist zur Beantwortung Kleiner Anfragen?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Bearbeitungsaufwand auf Seiten der zuständigen Arbeitseinheit. Darüber hinaus sei darauf verwiesen, dass etwa durch den vermehrten Einsatz von Klammerzusätzen die jeweiligen Fragen umfang - und facettenreicher formuliert werden oder durch eine ausführliche Vorbemerkung…

  7. NW 16/3902 Inklusion - sonderpädagogische Lehrkräfte und Qualitätsstandards im Fokus

    Eingereicht von: Dr. Günther Bergmann, Margret Voßeler, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    für stellvertretende Schulleiterinnen und Schulleiter auslaufender Förderschulen. Ob daneben weitere Optionen für den Einsatz von Inhaberinnen und Inhabern von Funktionsstellen an aufzulösenden Förderschulen erarbeitet werden sollen, wird das Ministerium…

  8. NW 16/3199 Worin unterscheiden sich die verschiedenen "Computerführerscheine", deren Erwerb gegenwärtig für Schülerinnen und Schüler möglich ist II?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    EDVFührerscheins NRW“ verausgabt wurden, bleiben einige Fragen offen. Die Landesregierung erklärt in ihrer Antwort, dass der Einsatz von Landesmitteln für die Entwicklung des „Staatlichen EDV-Führerscheins“ sich auf die Bereitstellung personeller Ressourcen…

  9. NW 17/4882 Wie hoch ist das Altholzaufkommen in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Wibke Brems, Norwich Rüße, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    4 Energieträger einsetzen und die jeweils über eine Wärmeauskoppelung verfügen. Die aufgeführten Anlagen zum Einsatz von Biomasse verfeuern im Wesentlichen Altholz. Laut einer Veröffentlichung des Umweltbundesamtes3 verfügen alle 16 Verbrennungsanlagen…

  10. NW 17/11870 Drohnen bei der Polizei. Welche Regeln gelten?

    Eingereicht von: Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    des Gesamtkontexts der Kleinen Anfrage bezieht sich die Antwort nachfolgend auf die rechtlichen Voraussetzungen. Der Einsatz von Drohnen durch die Polizei Nordrhein-Westfalen im Bereich der in den Fragen 1 bis 3 genannten Örtlichkeiten ist zur Erfüllung…

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