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HH 21/12708 Zwangsräumungen in Hamburg im Jahr 2017 (II)
Antwort des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage zu Zwangsräumungen in Hamburg (Drs. 21/12004) habe ich einige Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie erklärt sich der Senat die rückläufige Anzahl von Wohnungssicherungen…
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HH 21/6656 SchnellBus-Linien 31 und 37
solche Fahrzeuge. Das Fahrtenangebot auf den Schnellbuslinien ist so dimensioniert, dass im Regelbetrieb bei üblicher Nachfrage jedem Fahrgast ein Sitzplatz angeboten werden kann. Dieses Kriterium erfüllen auch die auf der Schnellbuslinie 37 eingesetzten…
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HH 21/17700 B+R Parkhaus Kellinghusenstraße
Fahrradparkhäusern, das heißt eigener Gebäude zum konzentrierten Abstellen von Fahrrädern, wird an Orten mit einer hohen Nachfrage nach Fahrradabstellplätzen und eingeschränkter Flächenverfügbarkeit in Betracht gezogen. Maßgeblich sind insofern die quantitativen…
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HH 21/5160 Hamburger Innovations-Wachstumsfonds – Nichts als heiße Luft?
Zusagen aus der Wirtschaft. Bislang ist jedoch über diese privaten Beteiligungen noch nichts weiter bekannt geworden. Auf Nachfrage (Drs. 21/3907) teilte der Senat bislang lediglich mit, dass der Bürgerschaft, wie in Drs. 21/2770 beschlossen, zur Jahresmitte…
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HH 21/16056 Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Warum schränkt der Finanzsenator gegenüber dem Parlament die Transparenz über die HGV-Ergebnisentwicklung ein?
Öffentliche Unternehmen Nummer 21/13 oder in der Drs. 20/14000 (Band 3). Zum Ende des letzten Jahres hat der Senat auch auf Nachfragen im Ausschuss die Vorlage einer solchen Übersicht verweigert. Damit wird die Transparenz über die Entwicklung von Hamburgs…
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HH 21/5742 Kieferorthopädische Behandlungen von Flüchtlingen (2)
Anfrage Drs. 21/5047 durch den Senat ist unbefriedigend. Es wurde berichtet, dass vielen Kieferorthopäden sowohl die hohe Nachfrage nach Zahnstellungskorrekturen als auch der Umstand aufgefallen ist, dass alle diese Patienten angeblich 17 Jahre alt sind…
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HH 21/18293 Wer, wo, was? Bodenaustausch am Bahnhof Diebsteich: Warum schweigen die Behörden?
zu einer Beschwerde führte. Eine Information zu den Arbeiten haben die Anwohnerinnen und Anwohner nicht erhalten. Auf Nachfragen und Eingaben hat das Bezirksamt Altona erklärt, es wisse bezüglich der Bodenarbeiten von nichts. Die Post, als Eigentümerin…
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HH 21/15832 Ausbau des Hallenbads Elbgaustraße
Insbesondere ist festgestellt worden, dass aus dem Bereich des Schulschwimmens keine zusätzliche Nachfrage nach Schwimmzeiten geltend gemacht wird. Ohne diese Nachfrage lässt sich der Ausbau des Hallenbades wirtschaftlich nicht darstellen. Vor diesem Hintergrund…
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HH 21/11122 Baumaßnahmen von HAMBURG WASSER am Streekweg
anderen werden auf dem Gelände Nadelholzbestände reduziert. Aufgrund der aktuellen Baumaßnahmen kommt es vermehrt zu Nachfragen der Anwohner vor Ort. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen, teilweise auf der…
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HH 21/9904 Hamburg behält das Merkmal „ANST“ (ansteckend) in Polizeidatenbank INPOL bei – Wie sinnvoll ist das?
Beibehaltung unabdingbar sei. Die vom Senat beschriebenen Vorgehensweisen, Maßnahmen und Begründungen geben Anlass zu Nachfragen hinsichtlich der Zweckmäßigkeit und Angemessenheit. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. In der Drs. 21/6813…
1.582 kleine Anfragen