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SN 6/15484 Wasserregime bei Beschneiungsanlagen
Gewässerökologie beim Einsatz von Schneekanonen? (Wasserentnahme aus Quellen, Bächen oder Teichen; Mindestdurchflußmengen von Bächen ; Nutzung von Trinkwasser; Wasserentnahme im Bereich von Talsperrenzuflüssen etc.) Für die Entnahme von Wasser aus dem Grundwasser…
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SN 6/12158 Polizeipanzer "Survivor R" - Fahrerlaubnis, Einsatzvoraussetzungen - Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange in Drs. 6/11568
Angemessenheit. Nähere Regelungen zum Einsatz der Fahrzeuge hat das Landeskriminalamt intern getroffen. Darüber hinaus gelten für die Nutzung des „Survivor R" ebenso die allgemeinen Regelungen für das Führen von Fahrzeugen bzw. Dienstfahrzeugen, wie beispielsweise…
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SN 6/8064 Brände in Sächsischen Pflegeheimen, Einrichtungen des Betreuten Wohnens, Begegnungsstätten und Pflegeheimen
Anforderungen u. a. an Bauteile und Rettungswege erfüllen. Bei der Neuerrichtung und der wesentlichen Änderung oder Änderung der Nutzung solcher Gebäude sind zur Brandfrüherkennung Aufenthaltsräume, in denen bestimmungsgemäß Personen schlafen, und Flure, die…
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SN 6/7176 Verfall des Kulturdenkmals Seminargarten in Zschopau (Erzgebirgskreis)
erhalten, um die Sicherung und Instandhaltung sowie eine künftige öffentliche Nutzung des Seminargartens gewährleisten zu können und welche Pläne und Konzepte für die Nutzung des Seminargartens liegen dem Land vor? Frage 3: Welche Fördermittel in welcher…
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SN 6/15359 Kommunikation mit Mitangeklagten per Tablet aus der Untersuchungshaft heraus - Freie Kameradschaft Dresden
Gerät ausschließlich zur Nutzung auf dessen Haftraum ausgehändigt. Die Ausgabe erfolgte zum Nachteinschluss abends bis zur morgendlichen Lebendkontrolle. Frage 3: Zu welchen konkreten Zeitpunkten wurden an den Orten der Nutzung der technischen Geräte…
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SN 6/13290 Gefährdungsbeurteilung für Angestellte in nachgeordneten Behörden und Institutionen des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft
ausgeúbt. Die Gefährdungstage in diesem Bereich beschränkt sich auf folgende Schwerpunkte: - Ergonomie am Arbeitsplatz - Nutzung elektrischer Geräte - Feinstaubbelastung durch Drucker/Kopierer - Brandschutz - Erste H¡lfe - Belastung derAugen und des Sehvermögens…
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SN 6/12669 Auswirkung des Urteils vom Bundesverwaltungsgericht zu möglichen Fahrverboten für Fahrzeuge mit Dieselmotor bei der Feuerwehr und Katastrophenschutz
Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Auswirkungen für den Bestand und die Nutzung feuerwehrtechnischer Fahrzeuge und Fahrzeuge des Katastrophenschutzes hätte ein drohendes Fahrverbot für Fahrzeuge mit Dieselmotoren…
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SN 6/14489 Arbeitsschutzregelungen sächsischer Ministerien bei besonders hohen Temperaturen
Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung die Anschaffung eines mobilen Klimagerätes für eine schwerbehinderte Richterin zur Nutzung in den Sitzungssälen. Frage 3: In welchen Ministerien und nachgeordneten Behörden wurde in wel¬ chen Sommermonaten 2018 durch…
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SN 6/5657 Anschaffung von polizeilicher Vorhersagesoftware ("Precobs")
Auftragsvergabe, Auftragnehmer und Ergebnissen) Frage 4: Wurden durch Behörden des Freistaates Sachsen Erkenntnisse über die Nutzung von bzw. den Umgang mit Vorhersagesoftware von anderen Behörden, Softwareanbietern oder Dritten eingeholt? (Bitte um Auflis-…
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SN 6/1975 Verwendung von Zelten für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerber_innen in der Erstaufnahmeeinrichtung des Freistaates Sachsen in Chemnitz
Frage 1: Ist es richtig, dass die fünf Zelte mit einer Gesamtkapazität für 50 Personen am 12. Juni 2015 aufgebaut und zur Nutzung von neuankom-menden Asylbewerbern ausschließlich im Falle des Ausbruchs einer Infektionskrankheit bzw. einer zu verhängenden…
1.157 kleine Anfragen