kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/10338 AV Wohnen: Wohnkostenübernahme im SGB II und SGB XII: Nachfragen zur den Kleinen Anfragen Nr. 17/10186 und Nr. 17/10187

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Leistungsbeziehenden nach SGB II und SGB XII, um für den sensiblen Bereich der Wohnraumversorgung für Haushalte mit geringem Einkommen Transparenz herzustellen und Handlungsbedarf frühzeitig aufzuzeigen? Zu 3.: Die Mietbelastung wird allgemein als das Verhältnis…

  2. BE 18/12576 Aktuelle Situation der Obdachlosenhilfe in Berlin - was tut der rot-rot-grüne Senat?

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    aufgeführt. Eine Auflistung der Eigenmittel und Drittmittel liegt nicht vor. https://www.berlin.de/buergeraktiv/informieren/transparenz/transparenzdatenbank/index.cfm?dateiname=organisation _suche_transparenz.cfm&anwender_id=5 Im Rahmen des ISP finanziert…

  3. BE 17/15151 Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben durch Berufsrichter in Berlin

    Eingereicht von: Sven Kohlmeier, Sven Rissmann, SPD, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Strafverfolgungsbehörden auch in deren Interesse zur Verfügung gestellten R-Stellen der Gerichte geführt. Im Interesse der Transparenz wird der Senat jedoch zur nächsten Haushaltsplanaufstellung (2016/17) dafür Sorge tragen, dass diese personal- und …

  4. BE 17/15324 Bürgerbeteiligung in Berlins Stadtplanung (2014)

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Bürgerbeteiligungen durchgeführt, auch wenn dies gesetzlich nicht erforderlich ist. Ziel war dabei, eine möglichst hohe Transparenz der Planung zu erreichen und die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig in das Verfahren einzubeziehen. BA Treptow-…

  5. BE 18/18114 Digitalisierungsstrategien der Berliner Hochschulen

    Eingereicht von: Dr. Hans-Christian Hausmann, Adrian Grasse, CDU — Veröffentlicht am — 37 Seiten, enthält Tabelle

    Digitalisierungsstrategie der TUB ist derzeit in Bearbeitung. Sie zielt darauf ab, durch digitale Unterstützung die Effizienz und Transparenz in allen Tätigkeitsfeldern signifikant zu steigern und umfasst die Bereiche Lehre, Forschung, Transfer und Verwaltung.…

  6. BE 17/12055 Der Kunde ist König? - "Kundenbefragungen" in den Berliner Jobcentern

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    in die Zielsteuerung der Jobcenter einfließt. Sie dient vielmehr dazu, der Ge- schäftsführung und Trägerversammlung Transparenz zu verschaffen, wie die Kundinnen und Kunden die Arbeit und die Organisation der gemeinsamen Einrichtung wahr- nehmen…

  7. BE 18/20352 Wie wird der Senat mit den Empfehlungen der Kinderkommission des Deutschen Bundestages zum Thema "Kindeswohl und digitalisierte Gesellschaft" umgehen?

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    werden in dem Modernisierungsprozess Berücksichtigung finden. Insbesondere Themen wie Alterskennzeichnung, Verbesserung der Transparenz und der Beschwerdeverfahren für Kinder und Eltern, klare Vorgaben zur Verantwortlichkeit der Anbieter sowie die Bereitstellung…

  8. BE 17/12234 Arbeits-/Projektgruppen in der für Soziales zuständigen Senatsverwaltung

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 15 Seiten

    Soziales Abteilung II - Soziales - / II SL 3 25.07.2013 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage 17/12234 35 Arbeitsgruppe "Transparenz" Informationsaus- tausch zur Fragen unseriöser Anbieter im Bereich Schuldner- und Insolvenzberatung; Sensibilisierung…

  9. BE 17/11809 Entwicklung und Zukunft der Schnellläufer-/Schnelllernerschulen

    Eingereicht von: Heiko Melzer, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Aufnahmeverfahrens für das Jahr 2014, möglichst unter Einbeziehung externer Fachleute und der Schulleitungen? Zu 17.: Um Transparenz und Rechtssicherheit zu schaffen, war 2013 ein Verfahren zur Aufnahme mit den Schulleitungen und externen Fachleuten…

  10. BE 18/11855 Schools-Turnaround: Aktueller Stand

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 64 Seiten, enthält Tabelle

    Querschnittsaufgabe - Strukturelle Vorbereitungen zur Umsetzung des Differenzierungskonzepts im Schuljahr 2017/18 laufen - Transparenz des Unterrichtsgeschehens - Professionalisierung der Unterrichtsentwicklung in der täglichen Praxis - Strukturen zur…

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