kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/7662 Familienpolitik - Familien mit Behinderungen

    Eingereicht von: Katrin Werner, Jörn Wunderlich, Sigrid Hupach, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Bundesministerium für Gesundheit die Entwicklung und Evaluation des Angebots „Trampolin“ gefördert. Im Januar 2016 hat die Zentrale Prüfstelle Prävention das Konzept „Trampolin – Kinder aus suchtbelasteten Familien entdecken ihre Stärken . Ein Stressbewältigungsprogramm…

  2. BT 18/7138 Maßnahmen der Bundesregierung zur Unterstützung nicht mehr schulpflichtiger Geflüchteter bei der Bildungsteilhabe im Jahr 2016

    Eingereicht von: Beate Walter-Rosenheimer, Brigitte Pothmer, Kai Gehring, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    aufgelegt, mit dem sehr schnell auf die aktuellen Herausforderungen reagiert wird. Die Initiativen konzentrieren sich auf drei zentrale Ziele: Erwerb Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Drucksache…

  3. BT 18/13067 Europäische Pläne für Grenzkontrollen im Süden Libyens

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Christine Buchholz, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    internationalen Rettungsschiffen . 17. Wo wird das von FRONTEX seit März 2017 angemietete „Flugzeug zur Seegrenzüberwachung “ im zentralen Mittelmeer eingesetzt (Bundestagsdrucksache 18/12140)? Das im Rahmen des behördenübergreifenden Pilotprojektes „Luftgestützte…

  4. BT 19/9854 Unterstützungsleistungen Deutschlands für die selbstverwalteten Gebiete in Nord- und Ostsyrien

    Eingereicht von: Helin Evrim Sommer, Michel Brandt, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Nordostsyrien vor. 9. Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung das Ausmaß der kriegsbedingten Zerstörungen der zentralen Infrastrukturen (Trinkwasserversorgung, Abwasserentsorgung, Energieversorgung, Schienennetz, Verkehrswege, Wohnhäuser,…

  5. BT 19/4600 G20-Gipfel in Buenos Aires

    Eingereicht von: Jürgen Trittin, Lisa Paus, Uwe Kekeritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    die Bundesregierung für den G20-Gipfel? Die G20 ist als Zusammenschluss der führenden Industrie- und Schwellenländer das zentrale Forum zur finanz- und wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit und zum Umgang mit damit verknüpften globalen Herausforderungen…

  6. BT 19/3526 Kirchenasyl in Deutschland

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Härten eine zwischen den zentralen Ansprechpartnern beider Seiten gesteuerte, lösungsorientierte Einzelfallprüfung im Rahmen des rechtlich Möglichen stattfindet. Das BAMF erklärte sich bereit, anhand eines von den zentralen Ansprechpartnern der Kirchen…

  7. BT 19/6080 Freigabe der Korrektursignale des Satellitenpositionierungsdienstes der deutschen Landesvermessung (SAPOS) für die Präzisionslandwirtschaft

    Eingereicht von: Dr. Gero Clemens Hocker, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    länderübergreifendem Bezug von Daten über die Zentrale Stelle SAPOS der Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Länder (AdV) werden grundsätzlich Gebühren erhoben, die auf der Homepage des SAPOS unter www. zentrale-stelle-sapos.de/gebuehren.html veröffentlicht…

  8. BT 19/14791 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Unterstützung des Mittelstands bei der digitalen Transformation

    Eingereicht von: Uwe Schulz, Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Synergien zu heben. Der Ausbau des „One-Stop-Shop“ wird fortgeführt und professionalisiert . So können z. B. KMU auf der zentralen Website www.mittelstand-digi tal.de Informationen zu Digitalisierungsthemen sowie alle Angebote der 26 Mittelstand-4.0-Kompetenzzentren…

  9. BT 18/9894 Aktuelle Fragen zur Praxis des Kirchenasyls in Deutschland und zu Rücküberstellungen nach Ungarn

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Christine Buchholz, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    möglich eine zwischen Kirche und BAMF gesteuerte, lösungsorientierte Einzelfallprüfung im Rahmen des rechtlich Möglichen über zentrale Ansprechpartner stattfindet. Zu diesem Zweck sollen über die kirchlichen Ansprechpartner dem BAMF aussagekräftige Dossiers…

  10. BT 19/8844 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über steuerliche und weitere Begleitregelungen zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Brexit-Steuerbegleitgesetz - Brexit-StBG) (Bundesratsdrucksache 4/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Absatz 3 GGO) zu veröffentlichen. Bis zur Errichtung einer zentralen Plattform wird die Veröffentlichung über die Internetseiten der jeweiligen Ressorts erfolgen, auf die auch vom zentralen Internetauftritt der Bundesregierung aus verlinkt wird. Darüber…

3.265 kleine Anfragen