kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/12802 Des Schulsenators ganzer Stolz: Modell Schulcampus – Wirklich ein Erfolgsmodell?

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    allen staatlichen Campusschulen für jede Klasse der betreffenden Schulformen derzeit (Stand 23.4.2018) durchgängig real gewährleistet? An wie vielen nicht? Wenn nein, an welchen Standorten wird diese Vorgabe nicht eingehalten ? (Bitte mit Nennung des…

  2. HH 21/11918 Hat der rot-grüne Senat die Straße Lohe in Duvenstedt vergessen?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Landesgrenze) soll eine Grundinstandsetzung erfolgen, beim gegenwärtigen Erhaltungszustand ist die Verkehrssicherheit der Straße gewährleistet. Die bauliche Umsetzung ist bisher für das Jahr 2022 vorgesehen . Die Planungen für die Grundinstandsetzung haben noch…

  3. HH 21/90 Wer darf was? (II) – Nebenbeschäftigungen leitender Beamter

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Genehmigung der Nebentätigkeit jeweils getroffen? c) Wie lange dauerte die Prüfung der vorgenannten Unterlagen an? d) Wie gewährleistet der Senat jeweils eine angemessene Prüfung der vorgenannten Unterlagen? Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg…

  4. HH 21/4941 Exzellenzinitiative von Bund und Ländern (2)

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    vermieden werden, Entwicklungsperspektiven erhalten bleiben sowie Dynamik und Durchlässigkeit in der Exzellenzstrategie gewährleistet werden. Die neuen Möglichkeiten sollen einen Anreiz für alle Hochschulen in Deutschland bieten, sich mit herausragenden…

  5. HH 21/9717 Wie geht es in Hamburg weiter mit dem Pferderennsport?

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Ergebnis den Dauerbetrieb der Doppelrennbahn ohne laufende Zuschüsse aus dem Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg gewährleistet. Wenn ein solches belastbares Konzept vorliegt, hält der Senat vorbehaltlich einer entsprechenden Zustimmung der Bürgerschaft…

  6. HH 21/9314 Bringt der G20-Gipfel den Hamburger Verkehr zum Erliegen (II)?

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Busse in die Innenstadt fahren, der Umstieg auf die Schnellbahnen sichergestellt und die Erreichbarkeit der Innenstadt gewährleistet werden. Je nach Verkehrssituation kann es notwendig werden, Buslinien – wie schon während der OSZE-Konferenz erfolgreich…

  7. HH 21/5057 Sanierung der Orgel in der Laeiszhalle

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, Detlef Ehlebracht, Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    eines Orgelsachverständigen die Orgel bis auf Weiteres aus dem Betrieb genommen und deshalb die Wartung nicht weiter gewährleistet werden könne. „Veranstalter, die das Instrument in der Spielzeit 2016/17 noch für Konzerte nutzen möchten, steht diese…

  8. HH 21/7770 Sauberes Billstedt auf öffentlichen Wegen und Plätzen

    Eingereicht von: David Erkalp, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    der teilweise schief liegenden Kopfsteinpflaster und Gehwegplatten sehr gefährlich, sodass hier die Sicherheit nicht gewährleistet ist. Insbesondere ältere Menschen haben Schwierigkeiten, problemlos über den Marktplatz zu gehen. Die Stolpergefahr ist…

  9. HH 21/16347 Dauerbaustelle Mellenbergweg?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Leitungstrasse in der Fahrbahn befindet und ein ausreichender Sicherheitsraum für Anliegerinnen und Anlieger nicht gewährleistet werden konnte. Für die im Gehweg erforderlichen Arbeiten von SNH reicht wiederum eine Einbahnstraßenregelung aus. …

  10. HH 21/18818 Finanzierung des Ersatzes der Köhlbrandbrücke

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    leistungsfähigen Straßenring, der die Anbindung des größten deutschen Hafens in das nationale und europäische Fernstraßennetz gewährleistet. Mit dem Neubau der A 26 wird der bisher durch die Harburger Ortsmitte laufenden Fernverkehr störungsarm in den Hafen…

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