kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/1085 Situation in Ungarn im Herbst 2015

    Eingereicht von: Jörn König, Jochen Haug, Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    net/ html/1503fluechtlingsstatistik2014.html). Der Fraktionschef der Regierungspartei Fidesz, Antal Rogán, forderte: „Flüchtlinge müssten so lange unter Kontrolle bleiben, solange ihr Status nicht geklärt sei“ (vgl. www.deutschlandfunk. de/schenge…

  2. HH 21/299 Probleme der Hamburger Asyl- und Flüchtlingspolitik

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, Dr. Bernd Baumann, Dirk Nockemann, Dr. Joachim Körner, Detlef Ehlebracht, Andrea Oelschlaeger, Dr. Ludwig Flocken, Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Sorge nimmt die AfD-Fraktion zur Kenntnis, dass sich in Hamburg die Vorfälle häufen, in denen Asylbewerber beziehungsweise Flüchtlinge im Mittelpunkt stehen. Die Missstände in der Asyl- und Flüchtlingspolitik lassen sich nicht länger leugnen. Die Hamburger…

  3. BT 19/2545 Geldmittel an UNRWA und die Kontrolle durch die Bundesregierung

    Eingereicht von: Beatrix von Storch, Stephan Brandner, Jürgen Braun, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    für Palästina-Flüchtlinge im nahen Osten , UNRWA, wurde im Jahr 1949 gegründet und nahm am Hauptsitz Gaza zum 1. Mai 1950 seine Arbeit auf (vgl. www.unrwa.org/who-we-are). Die Organisation wurde zur Betreuung der arabischen Flüchtlinge in Folge des Palästinakrieges…

  4. NW 17/1274 "Wasser predigen und Wein trinken"?Lässt die Landesregierung die Kommunen bei der Unterbringung von geduldeten Asylbewerbern im Stich?

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    geduldeten Asylbewerbern im Stich? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage In NRW gibt es zwei Ebenen der Unterbringung von Flüchtlingen: die Landesaufnahme und die Unterbringung auf kommunaler Ebene. Zuständig für die Aufnahme und somit für die Unterbringung…

  5. TH 6/3134 Förderung aus Landesmitteln von in der Flüchtlingsbetreuung tätigen Geraer Institutionen und von deren Kooperationspartnern? - nachgefragt zum Verein Akzeptanz! e. V. Gera

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Richtlinien und DublinVerordnung organisiert und durchgeführt. 2015 1.000,00 Projekt "Junge Flüchtlinge aktiv integriert" Das Projekt "Junge Flüchtlinge aktiv integriert" hatte das gemeinsame Kochen der jungen Asylbewerber , das gemeinsame Begehen…

  6. BB 6/3433 Gefälschte Drohbriefe für Asylanten

    Eingereicht von: Thomas Jung, Steffen Königer, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    bestraft werde. Ein Sprecher des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge bestätigte die Existenz solcher Drohbriefe . Wir fragen die Landesregierung: 1.) Wie viele Flüchtlinge kamen mit einem solchen Drohbrief – ob gefälscht oder nicht – in…

  7. BW 16/1386 Familiennachzug in den Zollernalbkreis und nach Baden-Württemberg

    Eingereicht von: Stefan Herre, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Initiativen zum Familiennachzug von Flüchtlingen und welche Auswirkungen auf den Zollernalbkreis sind damit verbunden? 2. Welche Auswirkungen hat das Engagement der Diakonie Mitteldeutschland auf den Familiennachzug von Flüchtlingen bezugnehmend auf ähnliche Initia…

  8. BE 18/15436 Berlin: Arrivo Servicebüro (II)

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Berlin 3 Berufsbildungsausschuss Sitzung mitgewirkte Veranstaltung 22.09.2016 Handwerkskammer Berlin 4 Interessensgruppe Flüchtlinge mitgewirkte Veranstaltung 22.09.2016 Siemens AG HR LE SPE BO NE 5 Bildungsausschuss UVB mitgewirkte Veranstaltung 01.11…

  9. NW 17/1716 Wohlstandssteigerung durch Zuwanderung?

    Eingereicht von: Helmut Seifen, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    dass 59 Prozent der Flüchtlinge über gar keinen Schulabschluss verfügen. Bei Flüchtlingen aus Somalia, Eritrea und dem Irak lag dieser Anteil sogar bei mehr als 70 Prozent. Angesichts des desolaten Bildungsstands von Flüchtlingen ist eine Sichtung der…

  10. BB 6/4197 Unbegleitete Minderjährige

    Eingereicht von: Thomas Jung, Birgit Bessin, Steffen Königer, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Minister für Bildung, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragesteller: 13 Prozent der Flüchtlinge bundesweit sind 2015 nicht in ihrer geplanten Unterkunft angekommen. Als mögliche Gründe nennt das Innenministerium unter…

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