kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/5349 Sicherheitsrisiken in tschechischen Atomkraftwerken

    Eingereicht von: Stefan Gelbhaar, Sylvia Kotting-Uhl, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    temelin_cz/). 1. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über den Zwischenfall im AKW Temelín, bei dem schwach radioaktives Wasser in ein Kanalnetz anstelle des dafür vorgesehenen Sammelbehälters geleitet worden ist (vgl. „Atomkraftwerk Temelín: Zwischenfall…

  2. HH 21/16300 Keine behördliche Aufklärung zur Nutzung der ab Sommer leer stehenden G2 in Eimsbüttel

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Für diese Bildungsgänge wurden in den Unterrichtsräumen im zweiten und dritten Obergeschoss zahlreiche Installationen der Wasser- und Heizungstechnik angebracht und aufgrund der gewerblichen Nutzung mit Sichtinstallationen aufwendig verbaut. In der…

  3. TH 6/6439 Tiertransporte in Thüringen

    Eingereicht von: Siegfried Gentele, fraktionslos — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Deutschland gegen geltende Vorschriften verstoßen. Oft sind Transporter überladen oder es mangelt an ausreichendem Sauerstoff und Wasser für die Tiere. Von Tierschützern werden seit Langem schärfere Regelungen in der Tierschutztransportverordnung sowie bessere…

  4. BE 18/20133 Stellenpaket angekommen?

    Eingereicht von: Gabriele Gottwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    (ke in e A u ss ch re ib u n g) 1 Beschleunigung der Planungen in den Bereichen Verkehr und Mobilität, Freiraum, Wasser- und Brückenbau in den neuen Stadtquartieren SenUVK 1 x A 10, 1 x E 9 im Kap. 0700 2 x E 14 im Kap. 0710 2 x E 13 im Kap…

  5. HH 21/18752 Schützt die neue Fachanweisung zu Wohnkosten vor Zwangsumzügen?

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Kosten der Wasserversorgung sind hierin enthalten und nicht gesondert ausgewiesen. 8. In welcher Höhe wurden Kosten für Wasser jeweils durchschnittlich für die einzelnen Haushaltsgrößen seit Januar 2018 bis zur Neuregelung der Fachanweisung vom 1…

  6. BT 19/11681 Kabinettsbeschluss "Eckpunkte zur Strukturförderung von Kohleregionen" und Auswirkungen auf die Lausitz

    Eingereicht von: Annalena Baerbock, Stephan Kühn, Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Kohleregionen kann die Verwaltung entlasten. Hier sind z. B. für die Erledigung ökologischer Aufgaben neue Strukturen im Bereich der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung vorgesehen. Zudem werden regionale Akteure in die Umsetzung der Maßnahmen einbezogen, darunter…

  7. HH 21/18265 100 Tage Elektroroller in Hamburg

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    auftreten, wenn diese sich a. weniger als sieben Tage, b. mehr als einen Monat, c. ein Jahr und d. länger im Wasser befinden? Hiermit hat sich die zuständige Behörde bisher nicht befasst. Unfallzahlen 27. Wie viele Unfälle mit E-Rollern…

  8. TH 6/7898 Koloniales Erbe Thüringens

    Eingereicht von: Madeleine Henfling, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Äthiopiens seit dem späten 18. Jahrhundert (Kooperationsprojekt) • Karten - Meere. Für eine Geschichte der Globalisierung vom Wasser aus - Kooperationsprojekt - seit 2018 (Kooperationsprojekt) Lehrveranstaltungen: • Die Geschichte Afrikas im 19. Jahrhundert…

  9. ST 6/2773 Zahlungen des Landes an den kommunalen Bereich

    Eingereicht von: Swen Knöchel, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten

    Investitionen an Gemeinden 623 2.406.200 2.406.200 22.394.822,03 6.645.132,30 15 1502 887 81 81 Zuweisungen für Investitionen an Wasser-und Bodenverbände 623 50.000 50.000 100.000,00 1.011,44 19 1909 633 61 61 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände…

  10. BT 19/9420 Entwicklung und Umsetzung der Hightech-Strategie 2025

    Eingereicht von: Dr. Anna Christmann, Kai Gehring, Dieter Janecek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    durchgeführt. Geplant sind zudem Onlinemaßnahmen im Rahmen der Nationalen Dekade gegen Krebs und dem Bundesprogramm zur Wasser-Forschung und Wasser-Innovation. Dabei ist es wichtig, digitale Partizipation als Ergänzung bestehender Partizipationsansätze zu verstehen…

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